Corona-Subventionsbetrug in Millionenhöhe: Teils mehrjährige Haftstrafen in München

Deutsche Tageszeitung - Corona-Subventionsbetrug in Millionenhöhe: Teils mehrjährige Haftstrafen in München

Corona-Subventionsbetrug in Millionenhöhe: Teils mehrjährige Haftstrafen in München / Foto: © AFP/Archiv

Wegen zu Unrecht beantragter Corona-Schnellkredite in Millionenhöhe hat das Landgericht München I vier Angeklagte zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Das Gericht verhängte am Mittwoch Freiheitsstrafen zwischen einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung sowie fünf Jahren und zwei Monaten, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Die als Bande tätigen Angeklagten hatten demnach falsche und rückdatierte Rechnungen verwendet, um die Subventionszahlungen zu erhalten.

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Verurteilt wurden die Angeklagten - darunter ein Steuerberater - wegen Subventionsbetrugs in einem besonders schweren Fall. Zur Begründung hieß es, die Angeklagten hätten eine nationale Notlage ausgenutzt. Gegen einen der Angeklagten wurde die Einziehung von rund einer Million Euro angeordnet. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

(M.Travkina--DTZ)

Merz bekennt sich vor Kabinettsklausur zu Kampf gegen Klimawandel

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich vor Beginn der Kabinettsklausur im brandenburgischen Neuhardenberg zur Notwendigkeit des Kampfes gegen die Erderwärmung bekannt. "Wir müssen den Klimawandel weiter eindämmen und zugleich unser Land besser an die Folgen des Klimawandels anpassen", sagte Merz in seinem Auftaktstatement am Dienstag. Darüber solle am Mittwoch im Kabinett beraten werden.

Menschenrechtsgericht fordert Freilassung des in der Türkei inhaftierten Kulturförderers Kavala

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Türkei zur Freilassung des inhaftierten Kulturförderers Osman Kavala aufgefordert. Die Verurteilungen Kavalas in seiner Heimat hätten vor allem das Ziel verfolgt, ihn "für seine Rolle bei den Gezi-Protesten zu bestrafen und ihn als Menschenrechtsverteidiger zum Schweigen zu bringen", erklärte der Vorsitzende Richter Mattias Guyomar am Montag in Straßburg.

Medienberichte: Weitere Drohne und Sprengstoff nach Vorfall in Leipzig gefunden

Bei dem Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen Anfang August ist Medienberichten zufolge offenbar eine weitere Drohne eingesetzt worden. Am 14. August sei eine Drohne auf einem Feld im Kabelsketal westlich des Flughafens gefunden worden, berichteten die "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR am Dienstag. Polizeikräfte hätten an der Fundstelle außerdem eine Substanz entdeckt, bei der es sich nach ersten Einschätzungen um militärischen Sprengstoff handeln könnte.

Digitale Medien an der Spitze: Freizeit-Monitor 2026 mit klarem Ergebnis

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