Corona-Subventionsbetrug in Millionenhöhe: Teils mehrjährige Haftstrafen in München

Deutsche Tageszeitung - Corona-Subventionsbetrug in Millionenhöhe: Teils mehrjährige Haftstrafen in München

Corona-Subventionsbetrug in Millionenhöhe: Teils mehrjährige Haftstrafen in München / Foto: © AFP/Archiv

Wegen zu Unrecht beantragter Corona-Schnellkredite in Millionenhöhe hat das Landgericht München I vier Angeklagte zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Das Gericht verhängte am Mittwoch Freiheitsstrafen zwischen einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung sowie fünf Jahren und zwei Monaten, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Die als Bande tätigen Angeklagten hatten demnach falsche und rückdatierte Rechnungen verwendet, um die Subventionszahlungen zu erhalten.

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Verurteilt wurden die Angeklagten - darunter ein Steuerberater - wegen Subventionsbetrugs in einem besonders schweren Fall. Zur Begründung hieß es, die Angeklagten hätten eine nationale Notlage ausgenutzt. Gegen einen der Angeklagten wurde die Einziehung von rund einer Million Euro angeordnet. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

(M.Travkina--DTZ)

EKD-Ratsvorsitzende sieht in Osterbotschaft Hoffnung in Zeiten von Krieg

Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Kirsten Fehrs, hat angesichts der Verunsicherung der Menschen durch Krisen und Kriege die Osterbotschaft als "elementare Quelle von Hoffnung und Halt" bezeichnet. Fehrs erklärte am Donnerstag, "die Osterbotschaft der Auferstehung Jesu Christi ist eine der machtvollsten Hoffnungsgeschichten, die wir kennen".

Mann in den USA wegen Todesdrohungen gegen Trump auf Facebook festgenommen

Die US-Bundesbehörden haben einen Mann wegen Todesdrohungen gegen US-Präsident Donald Trump im Online-Netzwerk Facebook festgenommen. Das US-Justizministerium teilte am Mittwoch mit, dass der 45 Jahre alte Andrew Emerald zwischen Mai und Juli 2025 insgesamt acht Botschaften mit Drohungen gegen Trump auf Facebook veröffentlicht habe. Ihm drohen bis zu fünf Jahre Haft.

Zwei Menschen bei Messerangriff in Solingen lebensgefährlich verletzt

Bei einem Messerangriff im nordrhein-westfälischen Solingen sind zwei Menschen lebensgefährlich verletzt worden. Ein 46-Jähriger habe bei einem Streit auf offener Straße auf einen 48-Jährigen eingestochen, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft Wuppertal am Mittwochabend mit. Ein 52-Jähriger, der bei dem Streit habe schlichten wollen, sei ebenfalls von dem 46-Jährigen mit dem Messer attackiert worden. Die beiden lebensgefährlich verletzten Männer seien ins Krankenhaus gebracht und operiert worden.

Streik im Westjordanland: Palästinenser protestieren gegen Israels Todesstrafe-Gesetz

Im Westjordanland haben am Mittwoch zahlreiche Menschen gegen die vom israelischen Parlament beschlossene Einführung der Todesstrafe für wegen Terrorismusvorwürfen verurteilte Palästinenser protestiert. Viele Geschäfte und öffentliche Einrichtungen in dem Palästinensergebiet blieben am Mittwoch geschlossen, wie AFP-Reporter berichteten. Die Fatah-Partei von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte am Dienstag zu einem Generalstreik im Westjordanland aufgerufen.