Deutsche Tageszeitung - Bundesverfassungsgericht kippt Regelungen zu Triage

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Bundesverfassungsgericht kippt Regelungen zu Triage

BOULEVARD 04.11.2025

Bundesverfassungsgericht kippt Regelungen zu Triage / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Regelungen zu Triage, die Ende 2022 in der Pandemie beschlossen wurden, für nichtig erklärt. Es gab damit nach Angaben vom Dienstag Verfassungsbeschwerden von Intensiv- und Notfallmedizinern statt. Triage bezeichnet das Verfahren, nach dem bei knappen Ressourcen die Reihenfolge der Behandlung schwer kranker Patienten festgelegt wird. (Az. 1 BvR 2284/23 und 1 BvR 2285/23)

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Die Mediziner sahen mit der Regelung im Infektionsschutzgesetz ihre Berufsfreiheit verletzt. Das beurteilte das Gericht nun genauso. Der Eingriff in die Berufsfreiheit sei verfassungsrechtlich nicht gerechtfertigt, erklärte es. Der Bund habe hier keine Gesetzgebungskompetenz.

(W.Novokshonov--DTZ)

15-Jähriger soll eigenen Vater getötet haben: Untersuchungshaft wegen Mordverdachts

Ein 15-Jähriger soll in Dortmund seinen Vater getötet haben. Gegen ihn wurde Haftbefehl wegen Mordes erlassen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Sonntag mitteilten. Der 49-jährige Vater war am Samstag tot in seiner Wohnung im Stadtteil Hörde gefunden worden, anschließend geriet der Jugendliche unter Verdacht.

Betrunkener greift zu Akku-Schere - Hecke von Anwohner in Lüneburg verunstaltet

Ein Betrunkener hat sich im niedersächsischen Lüneburg ungefragt als Gärtner versucht und am frühen Sonntagmorgen die Hecke eines Anwohners verschandelt. Die Polizei ermittelt nach eigenen Angaben nun wegen Sachbeschädigung gegen den 25-Jährigen. Er nahm demnach eine Akku-Heckenschere aus dem Kofferraum seines Autos und schritt zur Tat.

Frau an Alsterwanderweg in Hamburg getötet: Polizei fasst 22-jährige Verdächtige

Nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einer Frau in einem Grüngürtel am Lauf der Alster in Hamburg ist eine Verdächtige gefasst worden. Die 22-Jährige sei am Samstagabend im Stadtteil Alsterdorf lokalisiert und festgenommen worden, teilte die Polizei in der Hansestadt am Sonntag mit. Bei der Verdächtigen lägen "Hinweise auf eine mögliche psychische Erkrankung" vor, hieß es.

Segeljacht kentert vor Büsum: Drei Schiffbrüchige aus Nordsee gerettet

Nach dem Kentern eines Segelboots auf der Nordsee vor Büsum sind drei Schiffbrüchige gerettet worden. Sie wurden am Samstag eine Seemeile (1,8 Kilometer) vor dem schleswig-holsteinischen Küstenort von einem Seenotkreuzer und einer anderen Segeljacht aus dem Wasser geholt, wie die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) in Bremen mitteilte. Es handelte sich um ein Ehepaar mit ihrem erwachsenen Sohn.

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