Deutsche Tageszeitung - Weihnachtsmarkt in Magdeburg wegen Sicherheitsbedenken vorerst nicht genehmigt

Weihnachtsmarkt in Magdeburg wegen Sicherheitsbedenken vorerst nicht genehmigt


Weihnachtsmarkt in Magdeburg wegen Sicherheitsbedenken vorerst nicht genehmigt
Weihnachtsmarkt in Magdeburg wegen Sicherheitsbedenken vorerst nicht genehmigt / Foto: © AFP

Knapp ein Jahr nach dem tödlichen Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat die Stadtverwaltung den Veranstaltern des diesjährigen Marktes wegen Sicherheitsbedenken vorerst keine Genehmigung erteilt. Oberbürgermeistern Simone Borris habe den Stadtrat in einer kurzfristig einberufenen Sitzung darüber informiert, erklärte die Stadt am Montagabend im Onlinedienst Facebook. Am Morgen hatte vor dem Landgericht Magdeburg der Prozess gegen den mutmaßlichen Attentäter von 2024 begonnen.

Textgröße ändern:

Grund für das Vorenthalten der Genehmigung ist nach Angaben der Stadt ein Schreiben des Landesverwaltungsamtes, in dem das diesjährige Sicherheitskonzept der Marktveranstalter bemängelt wird. Der Veranstalter schaffe mit dem Weihnachtsmarkt "ein potentielles Anschlagsziel", hieß es darin. Das Landesverwaltungsamt kritisierte zudem, dass die Weihnachtsmarktgesellschaft die Verantwortung für Anschläge und Amoktaten bei der Polizei und den Sicherheitsbehörden sehe. Es herrschten außerdem Bedenken beim Kinder- und Jugendschutz.

Borris zeigte sich über das Schreiben des Landesverwaltungsamtes überrascht. "Bislang hatte uns niemand in dieser Form mitgeteilt, dass der Magdeburger Weihnachtsmarkt in diesem Jahr allein durch seinen Betrieb zu einem potentiellen Anschlagsziel wird", sagte sie dem Stadtrat. Ein Grund für diese Einschätzung sei nicht geliefert worden. Dennoch werde die Stadt diese Aussage sehr ernst nehmen, " da die Sicherheit absolute Priorität hat".

Wenig Verständnis hatte Borris für die Kritik, die Verantwortung für Anschläge würde bei der Polizei gesehen werden. "Alle Experten sind sich einig, dass konkrete Terrorabwehr eine staatliche Aufgabe ist, für die nicht der Veranstalter eines Weihnachtsmarktes verantwortlich sein kann", sagte sie dem Stadtrat.

Die Stadt interpretierte das Schreiben des Landesverwaltungsamtes zudem als Forderung nach Einlasskontrollen und einem zertifiziertem Zufahrtschutz für Fahrzeuge mit einem Gewicht von bis zu 7,5 Tonnen. "Warum jedoch diese Maßnahme ausreichend sein soll, obwohl auch mit Fahrzeugen über 7,5 Tonnen Anschläge verübt werden können, wird nicht ausgeführt", erklärte die Stadt Magdeburg.

Borris warnte vor einem verheerenden Signal, sollte der Magdeburger Weihnachtsmarkt nicht stattfinden können. Das wäre "eine Kapitulation der breiten Stadtgesellschaft vor dem Attentat" und stünde " im Widerspruch zu unseren Traditionen und Kultur", sagte die Bürgermeisterin. Es müsse davon ausgegangen werden, dass Veranstalter anderer Weihnachtsmärkte und Großveranstaltungen in Sachsen-Anhalt die Übernahme der Verantwortung für die Abwehr von Terror- und Amoktaten ebenfalls ablehnen würden.

Am Montagmorgen hatte der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter des Anschlags von vor einem Jahr begonnen. Der Angeklagte Taleb A. räumte ein, am Steuer des Tatwagens gesessen zu haben. Der aus Saudi-Arabien stammende 51-Jährige soll am 20. Dezember vergangenen Jahres mit einem Mietwagen über den stark besuchten Weihnachtsmarkt in Magdeburg gefahren sein und zahlreiche Menschen erfasst haben. Ein neunjähriger Junge und fünf Frauen im Alter von 45 bis 75 Jahren starben, mehr als 300 weitere Menschen wurden verletzt.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

EVG droht mit Streiks im Regionalverkehr - Bahngewerkschaft macht Druck bei Gesetz zu Sicherheit

Gut ein halbes Jahr nach dem tödlichen Angriff auf einen Zugbegleiter in einem Regionalzug droht die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) der Bundesregierung mit einem deutschlandweiten Streik im Regionalverkehr. "Das versprochene Gesetz für härtere Strafen bei Angriffen auf Zugpersonal muss noch in diesem Jahr in den Bundestag, sonst legen wir im Januar den Betrieb lahm", sagte Gewerkschaftschef Martin Burkert der "Bild am Sonntag".

Ermittlungen auf Hochtouren nach Schwert-Angriff an schwedischer Schule mit einer Toten

Nach einem Schwert-Angriff an einer Schule in der schwedischen Kleinstadt Fagersta mit einer Toten und drei Verletzten laufen die Ermittlungen zum Hintergrund der Gewalttat auf Hochtouren. Bei dem Todesopfer habe es sich um eine 17-jährige Schülerin gehandelt, teilte die schwedische Polizei am Samstag mit. Das Motiv für den Angriff war weiterhin unklar. Der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson gedachte am Tatort der Opfer.

Merz dankt Einsatzkräften nach Brand in Hürtgenwald - "Das ist der Klimawandel"

Rund eine Woche nach dem schweren Waldbrand bei Hürtgenwald hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Samstagnachmittag die Gemeinde in Nordrhein-Westfalen besucht und den Einsatzkräften gedankt. Ohne die Zusammenarbeit von Feuerwehr, Bundeswehr, Technischem Hilfswerk, Land- und Forstwirtschaft wäre der Waldbrand "nicht so glimpflich ausgegangen", sagte Merz. Er sei gekommen, um allen Helferinnen und Helfern "wirklich sehr herzlich" zu danken.

Ausschreitungen bei Fußball-Pokalspiel in Mannheim - 85 Verletzte

Bei einem Fußball-Pokalspiel in Mannheim ist es am Freitagabend zu schweren Ausschreitungen gekommen. Dabei wurde zwischenzeitlich der Rasen gestürmt. Die Polizei musste nach eigenen Angaben "Zwang" gegen die Fans anwenden, sie setzte unter anderem berittene Beamte ein. Es hätten insgesamt 85 Menschen medizinisch versorgt werden müssen, acht davon mussten wegen der Schwere ihrer Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden.

Textgröße ändern: