Brandenburg: Betreuer von psychiatrischer Einrichtung wegen Missbrauchs verurteilt

Deutsche Tageszeitung - Brandenburg: Betreuer von psychiatrischer Einrichtung wegen Missbrauchs verurteilt

Brandenburg: Betreuer von psychiatrischer Einrichtung wegen Missbrauchs verurteilt / Foto: © AFP/Archiv

Wegen Missbrauchs einer Patientin ist ein Betreuer einer psychiatrischen Einrichtung im brandenburgischen Hennigsdorf zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Neuruppin sprach den 53-Jährigen unter anderem des sexuellen Missbrauchs von Kranken in Tateinheit mit sexuellem Missbrauch unter Ausnutzung eines Betreuungsverhältnisses schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Bei der Geschädigten handelt es sich um eine mittlerweile 35-jährige Patientin.

Textgröße ändern:

Dem Urteil war eine Verständigung der Verfahrensbeteiligten vorausgegangen. Diese sieht eine Strafe innerhalb eines bestimmten Rahmens vor, wenn der Angeklagte gesteht. Die Staatsanwaltschaft forderte in ihrem Plädoyer eine Bewährungsstrafe von neun Monaten, die Verteidigung eine Strafe im unteren Bereich des vereinbarten Strafrahmens.

Das Urteil fiel am Freitag. Weil die Taten bereits 2016 beziehungsweise 2017 begangen wurden, gilt ein Monat der Bewährungsstrafe wegen der rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung bereits als vollstreckt.

(W.Budayev--DTZ)

Nordrhein-westfälischer Arzt erzielt Teilerfolg mit Klage gegen Abtreibungsverbot

Im Streit um ein Abtreibungsverbot hat der Chefarzt eines Krankenhauses in kirchlicher Trägerschaft in Nordrhein-Westfalen einen juristischen Teilerfolg erzielt. Das Landesarbeitsgericht in Hamm entschied am Donnerstag, dass der Gynäkologe Joachim Volz in seiner Privatpraxis weiter Schwangerschaftsabbrüche vornehmen darf. Im Rahmen seiner Arbeit für die Klinik darf diese das aber verbieten. Die Dienstanweisung sei "vom arbeitgeberseitigen Weisungsrecht gedeckt", erklärte das Gericht.

Überschwemmungen in Portugal werfen Schatten auf Präsidentenstichwahl

Die schweren Überschwemmungen in Portugal werfen einen Schatten auf die für Sonntag geplante zweite Runde der Präsidentschaftswahl in dem Land. Die besonders von dem Hochwasser infolge des Sturmtiefs "Leonardo" betroffene Gemeinde Alcácer do Sal beschloss am Donnerstag, den Termin für die Stichwahl um eine Woche zu verschieben. Der rechtspopulistische Präsidentschaftskandidat André Ventura forderte gar eine landesweite Verschiebung der Stichwahl. Starke Winde und Niederschläge sollen noch bis Samstag über die Iberische Halbinsel ziehen.

Mehrere Unfälle wegen Glätte auf Autobahn 10 in Brandenburg - 19 Verletzte

Aufgrund von Glätte ist es in Brandenburg auf der Autobahn 10 zu Unfällen mit insgesamt 19 Verletzten gekommen. Die Unfälle ereigneten sich am Donnerstagnachmittag in der Nähe des Autobahndreiecks Potsdam, wie ein Sprecher der Feuerwehr in Brandenburg an der Havel der Nachrichtenagentur AFP sagte. Auf beiden Fahrstreifen habe es glatte Flächen gegeben.

Zwei Chinesen in Frankreich wegen Spionage angeklagt

In Frankreich sind zwei Chinesen wegen des Vorwurfs der Spionage für ihr Heimatland angeklagt worden, nachdem sie an einer Airbnb-Unterkunft eine Satellitenschüssel montiert hatten. Die beiden befänden sich in Untersuchungshaft, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Paris mit. Zwei weitere Verdächtige, die in diesem Zusammenhang Material geschmuggelt haben sollen, wurden ebenfalls angeklagt.