Deutsche Tageszeitung - Umweltminister: Zuschüsse für Elektroautos sozial staffeln

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Umweltminister: Zuschüsse für Elektroautos sozial staffeln

BOULEVARD 01.12.2025

Umweltminister: Zuschüsse für Elektroautos sozial staffeln / Foto: © AFP/Archiv

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat die Pläne verteidigt, die Förderung von Elektroautos sozial zu staffeln. Ihm sei es "wichtig, dass wir bei den Förderungen, ob das nun die Heizung oder das E-Auto ist, zielgenauer vorgehen", sagte Schneider der "Augsburger Allgemeinen" (Montagausgabe). "Zuschüsse gibt es für die, die es wirklich nötig haben."

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Mit Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sei er sich hier einig, betonte Schneider. Teilweise gebe es auch heute schon gute soziale Ausgleichsmechanismen bei Klimaschutzmaßnahmen, die allerdings viel zu wenig bekannt seien. Bei unsanierten und schlecht gedämmten Häusern beispielsweise zahle der Vermieter nahezu die gesamten CO2-Kosten.

Für den Kauf eines Elektroautos oder Plugin-Hybrids soll es im kommenden Jahr eine Prämie von 3000 bis 5000 Euro geben - allerdings nur für Privatleute mit "kleinem oder mittlerem Einkommen". Das beschloss der Koalitionsausschuss von Union und SPD in der Nacht zum Freitag. Insgesamt stehen drei Milliarden Euro zur Verfügung, damit könnten 600.000 Autos gefördert werden. Die neue Kaufprämie solle die Nachfrage nach emissionsarmen Fahrzeugen im Straßenverkehr und den Umstieg auf klimafreundliche Mobilität unterstützen, hieß es.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Nordrhein-westfälischer Arzt erzielt Teilerfolg mit Klage gegen Abtreibungsverbot

Im Streit um ein Abtreibungsverbot hat der Chefarzt eines Krankenhauses in kirchlicher Trägerschaft in Nordrhein-Westfalen einen juristischen Teilerfolg erzielt. Das Landesarbeitsgericht in Hamm entschied am Donnerstag, dass der Gynäkologe Joachim Volz in seiner Privatpraxis weiter Schwangerschaftsabbrüche vornehmen darf. Im Rahmen seiner Arbeit für die Klinik darf diese das aber verbieten. Die Dienstanweisung sei "vom arbeitgeberseitigen Weisungsrecht gedeckt", erklärte das Gericht.

Überschwemmungen in Portugal werfen Schatten auf Präsidentenstichwahl

Die schweren Überschwemmungen in Portugal werfen einen Schatten auf die für Sonntag geplante zweite Runde der Präsidentschaftswahl in dem Land. Die besonders von dem Hochwasser infolge des Sturmtiefs "Leonardo" betroffene Gemeinde Alcácer do Sal beschloss am Donnerstag, den Termin für die Stichwahl um eine Woche zu verschieben. Der rechtspopulistische Präsidentschaftskandidat André Ventura forderte gar eine landesweite Verschiebung der Stichwahl. Starke Winde und Niederschläge sollen noch bis Samstag über die Iberische Halbinsel ziehen.

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Aufgrund von Glätte ist es in Brandenburg auf der Autobahn 10 zu Unfällen mit insgesamt 19 Verletzten gekommen. Die Unfälle ereigneten sich am Donnerstagnachmittag in der Nähe des Autobahndreiecks Potsdam, wie ein Sprecher der Feuerwehr in Brandenburg an der Havel der Nachrichtenagentur AFP sagte. Auf beiden Fahrstreifen habe es glatte Flächen gegeben.

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In Frankreich sind zwei Chinesen wegen des Vorwurfs der Spionage für ihr Heimatland angeklagt worden, nachdem sie an einer Airbnb-Unterkunft eine Satellitenschüssel montiert hatten. Die beiden befänden sich in Untersuchungshaft, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Paris mit. Zwei weitere Verdächtige, die in diesem Zusammenhang Material geschmuggelt haben sollen, wurden ebenfalls angeklagt.

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