Urteil: Firma muss bei gescheitertem Wechsel in gesetzliche Krankenkasse zahlen

Deutsche Tageszeitung - Urteil: Firma muss bei gescheitertem Wechsel in gesetzliche Krankenkasse zahlen

Urteil: Firma muss bei gescheitertem Wechsel in gesetzliche Krankenkasse zahlen / Foto: © AFP/Archiv

Bietet eine Firma eine Dienstleistung an, um Kunden den Wechsel in die gesetzliche Krankenversicherung zu ermöglichen, und scheitert dieser dann, muss sie laut einem Urteil aus Hessen dafür aufkommen. Der Kläger erhält mehr als 14.000 Euro, wie eine Sprecherin des Landgerichts Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Die Entscheidung fiel demnach am Montag. (Az.: 2-23 O 224/25)

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Geklagt hatte ein Mann im Alter von über 50 Jahren gegen ein Unternehmen. Dieses hatte ihm versprochen, ihm den Wiedereintritt die gesetzliche Krankenversicherung gegen die Zahlung eines hohen Geldbetrags zu ermöglichen. Der Wechsel scheiterte jedoch. Daraufhin klagte er.

Das Unternehmen verteidigte sich damit, dass es nur die Beratung und Unterstützung beim Wechsel zugesagt habe, nicht den Erfolg. Das Landgericht entschied in der Hauptsache gegen die Firma. Der Vertrag, den der Kläger mit dem Unternehmen geschlossen hatte, ist nichtig.

Grund dafür ist, dass Dienstleistungen angeboten wurden, zu denen die Firma gar nicht berechtigt war. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Vor dem Landgericht werden noch die Fälle von fünf weiteren Betroffenen verhandelt.

(M.Dylatov--DTZ)

Mindestens 38 Tote bei schwerem Erdbeben in Indonesien

Ein schweres Erdbeben hat die zu Indonesien gehörende Flores-Insel erschüttert und mindestens 38 Menschen in den Trümmern getötet. Mindestens 13 weitere seien verletzt worden, zwei von ihnen hätten schwere Verletzungen davongetragen, sagte der Leiter der Nationalen Katastrophenschutzbehörde, Suharyanto, bei einer Pressekonferenz am Samstag. Rund 2000 Menschen hätten sich aus eigener Initiative in Sicherheit gebracht. Die Behörden lösten nach dem Erdstoß der Stärke 7,7 Tsunami-Alarm aus, hoben die Warnung später aber wieder auf.

Merz telefoniert mit Landrat von Waldbrandgebiet in NRW

Angesichts des anhaltenden Waldbrands in Nordrhein-Westfalen hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) über die aktuelle Lage informiert. In einem Telefonat habe der Dürener Landrat Ralf Nolten den Bundeskanzler am Samstagmorgen über den Stand in den Brandgebieten unterrichtet, teilte der Landkreis mit. Merz habe sich in dem Gespräch "ausdrücklich bei allen Helferinnen und Helfern bedankt".

Großer Waldbrand in Nordrhein-Westfalen hat sich über Nacht nicht ausgebreitet

Der große Waldbrand bei Hürtgenwald in Nordrhein-Westfalen hat sich nach Behördenangaben in der Nacht zum Samstag nicht weiter ausgebreitet. Insgesamt kämpften 1400 Einsatzkräfte unter anderem mit Hilfe von Löschhubschraubern gegen den bislang größten und folgenschwersten Waldbrand des Sommers in Deutschland, wie der Landkreis Düren mitteilte. Der in der Nacht zum Freitag geräumte Ortsteil Gey bleibe vorerst aus Sicherheitsgründen evakuiert.

Rettungsdienste: Zahl der Todesopfer bei Erdbeben in Indonesien steigt auf 20

Die Zahl der Todesopfer bei einem schweren Erdbeben vor der zu Indonesien gehörenden Flores-Insel ist Rettungsdiensten zufolge auf mindestens 20 angestiegen. "Den Berichten zufolge, die wir erhalten haben, sind 20 Menschen gestorben, sechs weitere wurden verletzt und zwei weitere sind noch verschüttet", sagte Fathur Rahman von der Such- und Rettungsbehörde der Stadt Maumere am Samstag der Nachrichtenagentur AFP.