Deutsche Tageszeitung - Deutschland will Beziehungen zu Syrien ausbauen

Deutsche Tageszeitung - Deutschland will Beziehungen zu Syrien ausbauen - Besuch von al-Scharaa erwartet

Deutschland will Beziehungen zu Syrien ausbauen - Besuch von al-Scharaa erwartet

Deutschland will Beziehungen zu Syrien ausbauen - Besuch von al-Scharaa erwartet / Foto: © SANA/AFP/Archiv

Trotz anhaltender Sorgen über die Lage der Menschenrechte in Syrien will die Bundesregierung ihre Beziehungen zur dortigen Regierung vertiefen. Die Bundesregierung sei "offen für eine Vertiefung und einen Neustart mit der neuen syrischen Regierung", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. Noch nicht bestätigen wollte er Berichte, wonach Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa kommende Woche zu einem Besuch nach Berlin kommt.

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Kornelius verwies aber darauf, dass auch andere EU-Länder derzeit Kontakte zur syrischen Führung aufbauten. "Insofern befindet sich die Bundesregierung in einer sehr guten Gesellschaft, wenn sie nun auch die Gespräche mit diesem wichtigen Land in im Nahen Osten sucht", sagte er.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte, die Regierung sei weiter "sehr besorgt", was die Menschenrechtslage in Syrien angehe. Es sei so, "dass wir natürlich auch die Regierung in Damaskus daran messen, wie Menschenrechte und die Rechte aller Bevölkerungsteile da respektiert werden".

Die Regierung von al-Scharaa sei dabei der "zentrale Ansprechpartner" für die Bundesregierung, fügte der Außenamtssprecher hinzu. Es sei festzustellen, "dass sich trotz aller Schwierigkeiten die politische und auch die menschenrechtliche Lage im Gesamtsyrien verbessert hat", sagte er. "Auch im wirtschaftlichen und humanitären Bereich verbessert sich die Lage langsam, aber stetig."

Deutschland werde die Regierung in Damaskus "auch zukünftig an den Fortschritten in genau diesen Bereichen messen", betonte er. "Dazu ist aber erforderlich, dass wir miteinander sprechen können."

Nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Präsident Baschar al-Assad im Dezember 2024 hält die Sorge um die Rechte und die Sicherheit von Minderheiten in Syrien an. Der Regierung in Damaskus unter dem früheren Dschihadisten al-Scharaa wird vorgeworfen, Minderheiten wie Alawiten, Drusen und Kurden nicht ausreichend zu schützen.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Merz dringt bei Antrittsbesuch von syrischem Präsidenten auf Flüchtlingsrückkehr

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat beim Antrittsbesuch des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin auf eine beschleunigte Rückkehr syrischer Flüchtlinge gedrungen. In den nächsten drei Jahren sollten "rund 80 Prozent" der derzeit in Deutschland lebenden Syrer in ihr Heimatland zurückkehren, sagte Merz am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit al-Scharaa im Kanzleramt. "Wir arbeiten gemeinsam daran, dass Syrerinnen und Syrer aus Deutschland in ihre Heimat zurückkehren können."

Neuer Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz bei Papst Leo XIV.

Der neue Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Heiner Wilmer, ist am Montag zum Antrittsbesuch im Vatikan von Papst Leo XIV. empfangen worden. Zentrales Thema des Gesprächs war die Verkündigung des Evangeliums und die Situation der Kirche in Deutschland, wie die Deutsche Bischofskonferenz in Bonn mitteilte. Bischof Wilmer habe dem Heiligen Vater zudem für das Vertrauen angesichts seiner Berufung als Bischof von Münster gedankt.

Syrischer Übergangspräsident al-Scharaa von Merz im Kanzleramt empfangen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa bei dessen Antrittsbesuch in Berlin empfangen. Merz begrüßte al-Scharaa am Montag am Bundeskanzleramt mit einem Handschlag. Geplant waren unter anderem ein Vier-Augen-Gespräch und ein Mittagessen. Im Anschluss (gegen 14.00 Uhr) wollen Merz und al-Scharaa gemeinsam vor die Presse treten.

Organisationen: Deutschland muss Unterstützung für Syrien an Bedingungen knüpfen

Zivilgesellschaftliche Organisationen haben die Bundesregierung aufgefordert, eine Unterstützung für die syrische Übergangsregierung an konkrete Bedingungen zu knüpfen. Die Einladung des syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa durch Kanzler Friedrich Merz (CDU), sei "grundsätzlich richtig", sagte am Montag in Berlin die Geschäftsführerin der deutsch-syrischen Menschenrechtsorganisation Adopt a Revolution Farhad Ahma, Sophie Bischoff. Es gehe nicht darum, ob Deutschland mit der neuen Führung in Damaskus spreche, sondern darum, dass jegliche Unterstützung "an ganz klare Bedingungen geknüpft sein sollte".