Deutsche Tageszeitung - Deutschland will Beziehungen zu Syrien ausbauen

Deutsche Tageszeitung - Deutschland will Beziehungen zu Syrien ausbauen - Besuch von al-Scharaa erwartet

Deutschland will Beziehungen zu Syrien ausbauen - Besuch von al-Scharaa erwartet

Deutschland will Beziehungen zu Syrien ausbauen - Besuch von al-Scharaa erwartet / Foto: © SANA/AFP/Archiv

Trotz anhaltender Sorgen über die Lage der Menschenrechte in Syrien will die Bundesregierung ihre Beziehungen zur dortigen Regierung vertiefen. Die Bundesregierung sei "offen für eine Vertiefung und einen Neustart mit der neuen syrischen Regierung", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. Noch nicht bestätigen wollte er Berichte, wonach Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa kommende Woche zu einem Besuch nach Berlin kommt.

Textgröße ändern:

Kornelius verwies aber darauf, dass auch andere EU-Länder derzeit Kontakte zur syrischen Führung aufbauten. "Insofern befindet sich die Bundesregierung in einer sehr guten Gesellschaft, wenn sie nun auch die Gespräche mit diesem wichtigen Land in im Nahen Osten sucht", sagte er.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte, die Regierung sei weiter "sehr besorgt", was die Menschenrechtslage in Syrien angehe. Es sei so, "dass wir natürlich auch die Regierung in Damaskus daran messen, wie Menschenrechte und die Rechte aller Bevölkerungsteile da respektiert werden".

Die Regierung von al-Scharaa sei dabei der "zentrale Ansprechpartner" für die Bundesregierung, fügte der Außenamtssprecher hinzu. Es sei festzustellen, "dass sich trotz aller Schwierigkeiten die politische und auch die menschenrechtliche Lage im Gesamtsyrien verbessert hat", sagte er. "Auch im wirtschaftlichen und humanitären Bereich verbessert sich die Lage langsam, aber stetig."

Deutschland werde die Regierung in Damaskus "auch zukünftig an den Fortschritten in genau diesen Bereichen messen", betonte er. "Dazu ist aber erforderlich, dass wir miteinander sprechen können."

Nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Präsident Baschar al-Assad im Dezember 2024 hält die Sorge um die Rechte und die Sicherheit von Minderheiten in Syrien an. Der Regierung in Damaskus unter dem früheren Dschihadisten al-Scharaa wird vorgeworfen, Minderheiten wie Alawiten, Drusen und Kurden nicht ausreichend zu schützen.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Sachsen-Anhalt: Mann klettert über Balkone und stürzt in den Tod

In Sachsen-Anhalt ist ein Mann beim Versuch, über Balkone zu klettern, in den Tod gestürzt. Der 26-Jährige fiel in der Nacht zum Sonntag aus dem dritten Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses in Halle an der Saale auf die Straße, wie die Polizei mitteilte. Er erlag noch vor Ort seinen schweren Verletzungen.

Angriff auf homosexuelles Paar in Bremen: Ein Mann verletzt

Am Rande der Feierlichkeiten zum Einheitstag in Bremen ist es zu einem Angriff auf ein homosexuelles Paar gekommen. Zwei 29 und 33 Jahre alte Männer wurden am Samstagabend aus einer etwa zehnköpfigen Gruppe heraus aufgrund ihrer sexuellen Orientierung beleidigt und geschlagen, wie die Polizei in Bremen am Sonntag mitteilte.

Schülerproteste in Frankreich: Mehr als 5000 Festnahmen seit Montag

Bei den landesweiten Schülerprotesten in Frankreich sind nach Angaben der Regierung seit Montag mehr als 5000 Menschen festgenommen worden. Innenminister Laurent Nuñez sagte am Freitagabend im Sender TF1, allein am Freitag habe es 1747 Festnahmen gegeben. "Es gab Ausschreitungen in der Nähe von 158 Einrichtungen: Wurfgeschosse, Angriffe auf Ordnungskräfte, Lehrkräfte, Journalisten, Passanten."

Nach Angriff auf SPD-Politiker Ecke in Dresden: Drei Angeklagte kommen vor Gericht

Knapp drei Jahre nach dem Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke in Dresden kommen drei Tatverdächtige vor Gericht. Das Amtsgericht der sächsischen Landeshauptstadt ließ die Anklage der Staatsanwaltschaft zu, wie es am Freitag mitteilte. Ecke war im Mai 2024 beim Aufhängen von Wahlplakaten angegriffen und dabei so schwer verletzt worden, dass er operiert werden musste.