Deutsche Tageszeitung - Deutschland will Beziehungen zu Syrien ausbauen

Deutsche Tageszeitung - Deutschland will Beziehungen zu Syrien ausbauen - Besuch von al-Scharaa erwartet

Deutschland will Beziehungen zu Syrien ausbauen - Besuch von al-Scharaa erwartet

Deutschland will Beziehungen zu Syrien ausbauen - Besuch von al-Scharaa erwartet / Foto: © SANA/AFP/Archiv

Trotz anhaltender Sorgen über die Lage der Menschenrechte in Syrien will die Bundesregierung ihre Beziehungen zur dortigen Regierung vertiefen. Die Bundesregierung sei "offen für eine Vertiefung und einen Neustart mit der neuen syrischen Regierung", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Mittwoch in Berlin. Noch nicht bestätigen wollte er Berichte, wonach Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa kommende Woche zu einem Besuch nach Berlin kommt.

Textgröße ändern:

Kornelius verwies aber darauf, dass auch andere EU-Länder derzeit Kontakte zur syrischen Führung aufbauten. "Insofern befindet sich die Bundesregierung in einer sehr guten Gesellschaft, wenn sie nun auch die Gespräche mit diesem wichtigen Land in im Nahen Osten sucht", sagte er.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte, die Regierung sei weiter "sehr besorgt", was die Menschenrechtslage in Syrien angehe. Es sei so, "dass wir natürlich auch die Regierung in Damaskus daran messen, wie Menschenrechte und die Rechte aller Bevölkerungsteile da respektiert werden".

Die Regierung von al-Scharaa sei dabei der "zentrale Ansprechpartner" für die Bundesregierung, fügte der Außenamtssprecher hinzu. Es sei festzustellen, "dass sich trotz aller Schwierigkeiten die politische und auch die menschenrechtliche Lage im Gesamtsyrien verbessert hat", sagte er. "Auch im wirtschaftlichen und humanitären Bereich verbessert sich die Lage langsam, aber stetig."

Deutschland werde die Regierung in Damaskus "auch zukünftig an den Fortschritten in genau diesen Bereichen messen", betonte er. "Dazu ist aber erforderlich, dass wir miteinander sprechen können."

Nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Präsident Baschar al-Assad im Dezember 2024 hält die Sorge um die Rechte und die Sicherheit von Minderheiten in Syrien an. Der Regierung in Damaskus unter dem früheren Dschihadisten al-Scharaa wird vorgeworfen, Minderheiten wie Alawiten, Drusen und Kurden nicht ausreichend zu schützen.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Sohn von Norwegens Kronprinzessin sagt erstmals in Vergewaltigungsprozess aus

Im Vergewaltigungsprozess gegen den Sohn von Norwegens Kronprinzessin Mette-Marit wird am Mittwoch die erste Vernehmung von Marius Borg Hoiby erwartet. Am Dienstag hatte der 29-Jährige zu Beginn seines Prozesses vor einem Gericht in Oslo die gegen ihn erhobenen Vergewaltigungsvorwürfe zurückgewiesen und auch in anderen schwerwiegenden Anklagepunkten auf nicht schuldig plädiert. Am Dienstag nun soll er erstmals ausführlicher zu den Vorwürfen befragt werden.

Angriff auf Neonazis in Ungarn: Urteil gegen Maja T. in Budapest erwartet

Wegen eines Angriffs auf mutmaßliche Rechtsextremisten in Budapest vor drei Jahren wird am Mittwoch das Urteil gegen die deutsche Person Maja T. erwartet. Die Sitzung in der ungarischen Hauptstadt soll um 10.30 Uhr beginnen. T. ist nicht-binär, fühlt sich also weder als Mann noch als Frau. Die Person war im Dezember 2023 in Berlin wegen des Vorwurfs der ungarischen Behörden festgenommen worden, sie habe im Februar 2023 gemeinsam mit weiteren antifaschistischen Aktivisten Angehörige der rechtsextremen Szene in Budapest angegriffen.

Nahe Flugzeugträger: USA schießen iranische Drohne im Arabischen Meer ab

Die USA haben nach Pentagon-Angaben eine iranische Drohne im Arabischen Meer abgeschossen. Die Drohne habe sich auf "aggressive" Weise dem Flugzeugträger USS "Abraham Lincoln" genähert, teilte ein Militärsprecher am Dienstag in Washington mit. Der Abschuss durch ein US-Kampfflugzeug vom Typ F-35C sei zur "Selbstverteidigung" erfolgt, um den Flugzeugträger und die Besatzung zu schützen.

Gemeinde Crans-Montana spendet über eine Million Euro für Opfer der Brandkatastrophe

Die Schweizer Gemeinde Crans-Montana spendet eine Million Schweizer Franken für die Opfer und Hinterbliebenen der verheerenden Brandkatastrophe in der Silvesternacht. "Wir sind uns bewusst, dass Geld keine Wunden heilen kann, aber wir hoffen, den von dieser Tragödie betroffenen Familien helfen und die Solidarität der Gemeinde Crans-Montana zum Ausdruck bringen zu können", erklärte am Dienstag Gemeindepräsident Nicolas Féraud.