Deutsche Tageszeitung - Rede an die Nation: Trump bescheinigt sich Erfolge

Deutsche Tageszeitung - Rede an die Nation: Trump bescheinigt sich Erfolge - Demokraten kritisieren "Chaos"

Rede an die Nation: Trump bescheinigt sich Erfolge - Demokraten kritisieren "Chaos"

Rede an die Nation: Trump bescheinigt sich Erfolge - Demokraten kritisieren "Chaos" / Foto: © AFP

US-Präsident Donald Trump hat sich in seiner Rede zur Lage der Nation überragende Erfolge bescheinigt. "Unsere Nation ist zurück – größer, besser, wohlhabender und stärker als je zuvor. Dies ist das goldene Zeitalter Amerikas", sagte Trump am Dienstag (Ortszeit) in seiner Ansprache vor dem Kongress. "Wir haben eine Transformation erreicht, wie sie noch niemand zuvor gesehen hat, und eine Wende für alle Zeiten."

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Die US-Grenze sei sicher, die Wirtschaft brumme wie nie zuvor, und die Feinde der USA seien verängstigt, sagte Trump unter dem Applaus und "USA-USA"-Rufen seiner Republikaner. Dutzende demokratische Abgeordnete boykottierten indes die Ansprache und nahmen an Gegenveranstaltungen teil.

Vertreter der Opposition hatten der US-Regierung zuvor ein verheerendes Zeugnis ausgestellt. Der Minderheitsführer im US-Senat, Chuck Schumer, erklärte, die Realität unter "Trump 2.0" lasse sich mit drei Wörtern zusammenfassen: "Kosten, Chaos, Korruption". Der Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, warf Trump vor, die Zwischenwahlen im Herbst sabotieren zu wollen, die als wichtiger Stimmungstest gelten. Der Präsident wisse, "dass er eine Klatsche bekommen wird, dass er bei diesen Zwischenwahlen zermalmt werden wird", sagte Newsom bei der Vorstellung seiner Memoiren in New York.

Der US-Präsident hatte zuletzt eine Reihe von Niederlagen einstecken müssen: Erst am vergangenen Freitag erklärte das Oberste Gericht der USA einen Großteil seiner Zölle für unrechtmäßig, die zentraler Pfeiler seiner Wirtschaftspolitik sind. Der Kongress erzwang zudem gegen Trumps Willen die Freigabe der Epstein-Akten. Meinungsforscher bescheinigen Trump nach gut einem Jahr im Amt deutlich gesunkene Zustimmungsraten.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Reiche: Bei längerem Iran-Krieg könnte Treibstoff knapp werden

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat im Fall eines längeren Iran-Kriegs vor möglicher Treibstoffknappheit gewarnt. Reiche sagte am Dienstag bei der Energiekonferenz Ceraweek in Houston im US-Bundesstaat Texas, die Preise für Benzin, Diesel und Kerosin seien durch den Krieg in die Höhe geschnellt. "Noch sehen wir keine Knappheiten beim Volumen, aber wenn der Konflikt nicht endet, rechnen wir damit vermutlich Ende April oder im Mai."

"Terror"-Ermittlungen nach Autobrand in jüdischem Viertel von Antwerpen

Im Zusammenhang mit dem Brand eines Autos im jüdischen Viertel von Antwerpen sind am Montagabend zwei Jugendliche wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer "terroristischen" Vereinigung festgenommen worden. Nach ersten Erkenntnissen werde gegen die Verdächtigen wegen Brandstiftung und "Beteiligung an Aktivitäten einer terroristischen Vereinigung" ermittelt, teilte die Staatsanwaltschaft der belgischen Stadt am Dienstag mit. Dabei gehe es um ein im Internet kursierendes Bekennervideo, hieß es.

Niedersachsen: 13-Jährige nach Angriff durch Vater weiterhin in Lebensgefahr

Nach der Bluttat eines Familienvaters in einem Haus im niedersächsischen Barsinghausen bei Hannover schwebt die 13-jährige Tochter des Manns weiterhin in Lebensgefahr. Ihr Gesundheitszustand sei unverändert, teilte die Polizei am Dienstag in Hannover mit. Der 49-jährige Mann hatte in der Nacht zum Montag seine 38 Jahre alte Frau getötet und seine Tochter lebensgefährlich verletzt.

Zwei mutmaßliche Russland-Spione in Deutschland und Spanien festgenommen

Die Bundesanwaltschaft hat in Nordrhein-Westfalen und in Spanien zwei mutmaßliche Russland-Spione festnehmen lassen. Sie sollen in Deutschland jemanden ausgespäht haben, der Drohnen und dazugehörige Bauteile in die Ukraine liefert, wie die Karlsruher Behörde am Dienstag mitteilte. Es geht um eine Rumänin und einen Ukrainer.