Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn

Deutsche Tageszeitung - Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn

Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn / Foto: © AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) über den Entzug der Sendelizenz für Klubradio, den wichtigsten unabhängigen Radiosender Ungarns. Klubradio musste sein Radioprogramm 2021 einstellen, es ist seitdem nur noch im Internet zu hören. Die EU-Kommission klagte gegen Ungarn wegen Verstoßes gegen die Meinungsfreiheit. (Az. C-92/23)

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2014 hatte der Sender mit dem ungarischen Medienrat einen neuen Vertrag für die Nutzung einer Funkfrequenz unterzeichnet, der über sieben Jahre lief. Er wurde danach nicht verlängert. Der Medienrat begründete das damit, dass Klubradio zweimal gegen die Verpflichtung zur monatlichen Übermittlung der Sendequoten verstoßen habe. Die Frequenz wurde neu ausgeschrieben, die Bewerbung von Klubradio dafür wurde für ungültig erklärt.

(V.Sørensen--DTZ)

Dramatische Rettungsaktion nach Handyortung: Polizist rettet Autofahrer aus Neckar

Bei einem dramatischen Einsatz hat ein Polizist einen in den Neckar gestürzten Autofahrer gerettet. Der Beamte habe den 50-Jährigen nur wenige Minuten nach einer Notrufmeldung bei Bad Rappenau treibend im Wasser entdeckt und ans Ufer geholt, teilte die Polizei in Heilbronn am Freitag mit. Die ungefähre Position war zuvor durch Ortung des Handys des Manns ermittelt worden.

Polizei in Rheinland-Pfalz stoppt Auto mit zwölf Insassen - Fahrer alkoholisiert

Ein Auto mit zwölf Insassen hat die Polizei in Rheinland-Pfalz am Himmelfahrtstag aus dem Verkehr gezogen. Wie die Polizei in Idar-Oberstein am Freitag mitteilte, wurde der Wagen am späten Donnerstagabend in Fischbach kontrolliert. "Die jugendlichen Insassen befanden sich dabei teilweise quer über der Rückbank liegend und im Kofferraum sitzend ohne jegliche Sicherung im Fahrzeug" auf dem Rückweg von einer Vatertagsveranstaltung, hieß es.

Oberstes Gericht erlaubt Postversand von Abtreibungspille in den USA vorerst weiter

In den USA dürfen Abtreibungspillen mit dem Wirkstoff Mifepriston vorerst weiter per Post versandt werden: Das Oberste Gericht in Washington setzte die Entscheidung eines US-Berufungsgerichts zum einstweiligen Stopp des Postversands am Donnerstag weiter aus - und zwar so lange, bis das Gericht entschieden hat, ob es in der Angelegenheit tätig werden wird.

Würzburger Bischof Jung verurteilt Religionsmissbrauch für "Allmachtsfantasien"

Beim Deutschen Katholikentag hat der Würzburger Bischof Franz Jung einen Missbrauch von Religion durch Politiker verurteilt. Es brauche "Widerspruch gegen alle Machthaber dieser Welt, die sich in Allmachtsfantasien ergehen und diese auch noch religiös verbrämen", sagte Jung am Donnerstag im Festgottesdienst zu Christi Himmelfahrt auf dem Residenzplatz der bayerischen Stadt. "Überall da, wo Menschen für sich in Anspruch nahmen, in Gottes Namen zu herrschen, haben sie Blutbäder angerichtet."