Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn

Deutsche Tageszeitung - Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn

Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn / Foto: © AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) über den Entzug der Sendelizenz für Klubradio, den wichtigsten unabhängigen Radiosender Ungarns. Klubradio musste sein Radioprogramm 2021 einstellen, es ist seitdem nur noch im Internet zu hören. Die EU-Kommission klagte gegen Ungarn wegen Verstoßes gegen die Meinungsfreiheit. (Az. C-92/23)

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2014 hatte der Sender mit dem ungarischen Medienrat einen neuen Vertrag für die Nutzung einer Funkfrequenz unterzeichnet, der über sieben Jahre lief. Er wurde danach nicht verlängert. Der Medienrat begründete das damit, dass Klubradio zweimal gegen die Verpflichtung zur monatlichen Übermittlung der Sendequoten verstoßen habe. Die Frequenz wurde neu ausgeschrieben, die Bewerbung von Klubradio dafür wurde für ungültig erklärt.

(V.Sørensen--DTZ)

Rückversicherer: Schäden durch Naturkatastrophen im ersten Halbjahr gesunken

Geringere Schäden, aber wachsende Risiken: Die weltweiten Zerstörungen durch Naturkatastrophen sind nach Angaben des Rückversicherers Munich Re im ersten Halbjahr weniger kostspielig ausgefallen als im langjährigen Durchschnitt. In den ersten sechs Monaten des Jahres zerstörten Naturkatastrophen Werte von etwa 112 Milliarden Dollar (98,5 Milliarden Euro), wie Munich Re am Donnerstag mitteilte. Davon versichert waren demnach lediglich Werte in Höhe von 44 Milliarden Dollar.

Zahl der Opfer durch Erdbeben in Japan steigt immer weiter - Nun schon 28 Tote

Die Zahl der Opfer durch das schwere Erdbeben im Südwesten Japans steigt immer weiter. Es seien inzwischen bereits 28 Tote gemeldet worden, teilte am Donnerstag Regierungssprecher Minoru Kihara in Tokio mit. In der besonders betroffenen Region Kumamoto suchten derweil Rettungskräfte weiter nach Überlebende des Bebens vom Dienstag.

Bundesgerichtshof urteilt über "Focus"-Ärztesiegel

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (08.45 Uhr) über sogenannte Ärztesiegel. Im Magazin "Focus Gesundheit" erscheinen einmal im Jahr Ärztelisten und darauf basierend Siegel wie "Top Mediziner" oder "Focus Empfehlung", die Ärzte gegen eine Lizenzgebühr zu Werbezwecken nutzen können. Die Wettbewerbszentrale hält das für irreführend. Sie klagte gegen den Burda-Verlag. (Az. I ZR 130/25)

Nach gescheiterter Klage: Medien fordern Millionenkosten von Prinz Harry zurück

Nach der gescheiterten Klage des britischen Prinzen Harry und weiterer Promis wie Popstar Elton John gegen mehrere Boulevardzeitungen hat die Mediengruppe Associated Newspapers (ANL) Prozesskosten in Millionenhöhe zurückgefordert. Die Anwälte des Unternehmens forderten in einer Anhörung am Mittwoch, die gescheiterten Kläger sollten einen größeren Anteil der Prozesskosten von 34 Millionen Pfund (45 Millionen Euro) übernehmen als üblich.