Deutsche Tageszeitung - Nahverkehr auf der Schiene: EuGH kippt deutsche Trassenpreisbremse

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Nahverkehr auf der Schiene: EuGH kippt deutsche Trassenpreisbremse

BOULEVARD 19.03.2026

Nahverkehr auf der Schiene: EuGH kippt deutsche Trassenpreisbremse / Foto: © AFP/Archiv

Die deutsche Preisbremse für die Nutzung von Bahnschienen im Nahverkehr ist mit dem europäischen Recht nicht vereinbar. Der Betreiber hat dabei zu wenig Spielraum, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag urteilte. Regionale Verkehrsunternehmen befürchten nun hohe Mehrkosten. (Az. C-770/24)

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Sie warnten auch vor ausgedünnten Takten und längeren Wartezeiten im Regionalverkehr, sollte sich keine Lösung finden. Eisenbahnunternehmen müssen für die Nutzung der Schienen bezahlen. Betreiber sind die Bahn-Töchter DB InfraGO und DB RegioNetz Infrastruktur, die Bundesnetzagentur genehmigt die Gebühren.

Für 2025 genehmigte sie diese nur mit Änderungen, kürzte die Gebühren für den Personennahverkehr und erhöhte sie stattdessen für Fern- und Güterverkehr. Denn nach deutschem Recht müssen die Entgelte sämtliche Kosten des Schienenbetreibers decken. Der EuGH hält die Berechnung der Trassenpreise nicht für zulässig.

(V.Korablyov--DTZ)

Früherer FBI-Chef und Sonderermittler Robert Mueller im Alter von 81 Jahren gestorben

Der frühere Chef der US-Bundespolizei FBI, Robert Mueller, ist tot. Er starb im Alter von 81 Jahren, wie die "New York Times" am Samstag unter Berufung auf eine Erklärung seiner Familie berichtete. Mueller war nach seiner Zeit als FBI-Direktor als Sonderermittler mit den Untersuchungen zur Russland-Affäre um US-Präsident Donald Trump beauftragt worden.

Bewaffneter Überfall auf Supermarkt gescheitert

Zwei Täter haben am Freitagabend versucht, einen Supermarkt im hessischen Limburg zu überfallen. Wie die Polizei mitteilte, betraten die beiden Männer den Markt bewaffnet mit einer Pistole und einem Baseballschläger. Dort hätten sie laut "Überfall" gerufen und die Herausgabe von Bargeld verlangt.

14 Tote bei verheerendem Brand in Autoteilefabrik in Südkorea

Bei einem verheerenden Brand in einer Autoteilefabrik in Südkorea sind 14 Menschen ums Leben gekommen. 59 weitere Menschen wurden bei dem Feuer in der Fabrik in der Stadt Daejeon im Zentrum des Landes verletzt, 25 davon schwer, wie ein Behördenvertreter am Samstag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Südkoreas Staatschef Lee Jae Myung forderte in Reaktion auf das Unglück Verbesserungen beim Arbeitsschutz.

US-Richter: Restriktionen des Pentagon gegenüber Medien teilweise verfassungswidrig

Vor dem Hintergrund des Iran-Krieges hat ein US-Bundesrichter die vom US-Verteidigungsministerium verhängten Restriktionen für die Medien für teilweise verfassungswidrig erklärt. Teile dieser Politik seien "unrechtmäßig", urteilte der Richter am Freitag zu einer von der "New York Times" eingereichten Klage. Angesichts des Iran-Kriegs sei es "wichtiger denn je", Informationen aus unterschiedlichen Perspektiven zu erhalten. Eine Journalistenvereinigung sprach von einem "großen" Tag für die Pressefreiheit.

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