Kein früheres Verbrenner-Aus für BMW und Mercedes: Klimaklagen scheitern am BGH

Deutsche Tageszeitung - Kein früheres Verbrenner-Aus für BMW und Mercedes: Klimaklagen scheitern am BGH

Kein früheres Verbrenner-Aus für BMW und Mercedes: Klimaklagen scheitern am BGH / Foto: © AFP/Archiv

Die Klimaklagen der Deutschen Umwelthilfe gegen BMW und Mercedes-Benz sind gescheitert. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschied am Montag zugunsten der Autobauer. Die Geschäftsführung der Umwelthilfe wollte erreichen, dass die Hersteller ab Ende 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr verkaufen. (Az. VI ZR 334/23 und VI ZR 365/23)

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Sie argumentierten mit ihrer persönlichen Freiheit: Mit jedem verkauften Verbrenner steige die Notwendigkeit für Klimaschutzmaßnahmen in der Zukunft. Dann müsste der Staat eingreifen und die Freiheit würde stärker eingeschränkt. Der Bundesgerichtshof erklärte aber nun, dass es keine Emissionsbudgets für einzelne Unternehmen gebe. Klimaschutzmaßnahmen und die Vorgabe von Budgets seien Sache der Politik.

Derzeit sieht die Europäische Union ein Verbrenner-Aus für das Jahr 2035 vor. Die EU-Kommission schlug aber im Dezember vor, dieses Ziel abzuschwächen. Die Verhandlungen darüber dürften noch Monate dauern.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Würzburger Bischof Jung verurteilt Religionsmissbrauch für "Allmachtsfantasien"

Beim Deutschen Katholikentag hat der Würzburger Bischof Franz Jung einen Missbrauch von Religion durch Politiker verurteilt. Es brauche "Widerspruch gegen alle Machthaber dieser Welt, die sich in Allmachtsfantasien ergehen und diese auch noch religiös verbrämen", sagte Jung am Donnerstag im Festgottesdienst zu Christi Himmelfahrt auf dem Residenzplatz der bayerischen Stadt. "Überall da, wo Menschen für sich in Anspruch nahmen, in Gottes Namen zu herrschen, haben sie Blutbäder angerichtet."

Fußball-WM: Kalifornien prüft mögliche Verstöße beim Ticket-Verkauf

Der US-Bundesstaat Kalifornien hat vom Weltfußballverband Fifa Klarstellungen wegen möglicher Verstöße im Zusammenhang mit dem Ticketverkauf für die Fußball-Weltmeisterschaft verlangt. Das teilte Generalstaatsanwalt Rob Bonta am Mittwoch mit. Einem Medienbericht zufolge sollen Fußballfans Tickets der teuersten Kategorie 1 gekauft haben, bevor sie dann Plätze erhielten, die zuvor in einer günstigeren Kategorie ausgewiesen worden waren.

"Unerschrockener Verkünder": Steinmeier verteidigt Papst gegen Trumps Kritik

Zum Auftakt des Deutschen Katholikentags hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Papst gegen Kritik von US-Präsident Donald Trump verteidigt. "Wenn Papst Leo in einer Zeit von Krisen und Kriegen öffentlich größere Anstrengung für den Frieden fordert, dann verdient ein solcher Aufruf Unterstützung, nicht Kritik - auch nicht die von den Mächtigsten der Welt", sagte Steinmeier am Mittwoch in seiner Eröffnungsansprache in Würzburg.

Tötungsdelikt in Wassenberg: 37-Jähriger von maskiertem Unbekannten erschossen

Zwei Tage nach tödlichen Schüssen auf einen Mann im nordrhein-westfälischen Wassenberg haben die Ermittler weitere Einzelheiten bekannt gegeben. Bei dem Opfer handelt es sich um einen 37-Jährigen Mann, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Aachen am Mittwoch mitteilten. Nach bisherigen Erkenntnissen soll ein bislang unbekannter Maskierter am Montagabend mehrere Schüsse auf das Opfer abgegeben haben.