Karlsruhe kippt baden-württembergische Regelung für Hochschulen zu Open Access

Deutsche Tageszeitung - Karlsruhe kippt baden-württembergische Regelung für Hochschulen zu Open Access

Karlsruhe kippt baden-württembergische Regelung für Hochschulen zu Open Access / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht hat eine baden-württembergische Vorschrift für Hochschulen gekippt. Das Land war dafür nicht zuständig, wie das Gericht am Dienstag in Karlsruhe erklärte. Hochschulen sollten der Regelung zufolge Forschende dazu verpflichten, bestimmte bereits erschienene wissenschaftliche Arbeiten frei zugänglich zu machen. (Az. 2 BvL 3/18)

Textgröße ändern:

Ein solcher offener Zugang wird Open Access genannt. Die Universität Konstanz setzte diese Regelung um, wogegen mehrere Professoren klagten. Der Fall ging bis vor den baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshof in Mannheim. Dieser fragte das Verfassungsgericht, ob die Vorschrift gegen das Grundgesetz verstoße.

Das bejahten die Richterinnen und Richter in Karlsruhe nun. Die Regelung falle unter das Urheberrecht, dazu könne ausschließlich der Bund Gesetze erlassen. Die Vorschrift wurde für nichtig erklärt. Der Zweite Senat des Verfassungsgerichts war sich dabei nicht ganz einig - der Beschluss erging mit sechs zu zwei Stimmen.

(U.Beriyev--DTZ)

Deutschland schiebt 25 straffällig gewordene Afghanen ab

Die Bundesregierung hat 25 straffällig gewordene Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben. Die ausreisepflichtigen Männer seien in der Nacht zu Dienstag in einem Charterflug nach Afghanistan gebracht worden, teilte die hessische Landesregierung am Dienstag mit. In Deutschland seien die Männer unter anderem wegen Totschlags, Vergewaltigung, schwerer Körperverletzung und Drogendelikten verurteilt worden.

Über 300.000 Tabletten in Mietwagen: Zollbeamte nehmen Drogenschmuggler fest

Zollbeamte haben in Schleswig-Holstein einen mutmaßlichen Drogenschmuggler mit hunderttausenden Beruhigungstabletten im Gepäck festgenommen. Er soll in einem Mietauto mehr als 300.000 Tabletten mit den Wirkstoffen Clonazepam und Alprazolam transportiert haben, wie das Hauptzollamt Kiel am Dienstag mitteilte. Beide Stoffe wirken beruhigend und krampflösend. Der Mietwagen mit kroatischem Kennzeichen wurde am Donnerstag auf einem Parkplatz an der Autobahn 1 kontrolliert.

Vier Festnahmen bei Durchsuchungen gegen mutmaßliche Schleuser in Hessen

Bei Durchsuchungen gegen mutmaßliche Schleuser in Hessen haben Ermittler vier Verdächtige festgenommen. Sie sollen illegale Prostitution ermöglicht oder Menschen von Brasilien nach Deutschland geschleust haben, wie die Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Im Fokus der Ermittlungen stehen Verdächtige, die den nach Deutschland Geschleusten Wohnungen für die Prostitution zur Verfügung gestellt haben sollen.

Zwei Tote und ein schwerverletzter Mensch nach Schüssen in Haus in Sachsen

Bei einem Einsatz infolge möglicher Schüsse ist die Polizei in einem Mehrfamilienhaus in Neustadt in Sachsen auf zwei tote und einen schwerverletzten Menschen gestoßen. Wie die Beamten in Dresden mitteilten, gingen am Dienstagmittag Notrufe wegen Schüssen in dem Haus ein. Vor Ort stießen Einsatzkräfte auf die beiden Leichen und den schwerverletzten Menschen.