Neu gekaufte Ware entpuppt sich als kaputt: BGH urteilt zugunsten von Verbrauchern

Deutsche Tageszeitung - Neu gekaufte Ware entpuppt sich als kaputt: BGH urteilt zugunsten von Verbrauchern

Neu gekaufte Ware entpuppt sich als kaputt: BGH urteilt zugunsten von Verbrauchern / Foto: © AFP/Archiv

Im Streit über kurz nach dem Kauf entdeckte Mängel an einer Ware hat der Bundesgerichtshof (BGH) zugunsten der Verbraucher entschieden. Auch wenn verschiedene Ursachen möglich sind, wird zunächst einmal vermutet, dass die Ware schon bei der Übergabe mangelhaft war. Das teilte der BGH am Donnerstag in Karlsruhe mit. Der Verkäufer muss beweisen, dass der Schaden später entstanden ist. (Az. VIII ZR 73/24 und VIII ZR 257/23)

Textgröße ändern:

In den beiden Fällen, die dem BGH vorlagen, ging es um ein ausgebranntes Auto und einen vermutlich kaputten Motorroller. Beide waren gebraucht gekauft worden. Das Auto brannte wenige Wochen nach der Übergabe komplett aus, als es auf einem Parkplatz stand. Die Versicherung, bei welcher der Besitzer eine Vollkaskoversicherung abgeschlossen hatte, zahlte - wollte aber Schadenersatz von dem Verkäufer.

Der Käufer des Motorrollers hatte schon am Tag nach der Übergabe einen Unfall. Er gab an, dass der Roller plötzlich in Pendelbewegungen verfallen sei. Darum habe er die Kontrolle verloren. Der Mann stürzte und verletzte sich. Er verlangte vor Gericht die Rückabwicklung des Vertrags, Schmerzensgeld und Schadenersatz und die Rückzahlung seiner Aufwendungen.

In beiden Fällen entschieden Oberlandesgerichte gegen die Käufer. Denn es könne auch andere Ursachen für die Probleme geben - beim Auto etwa einen Tierbiss oder Brandstiftung, beim Roller zum Beispiel falsches Fahrverhalten. Dabei beurteilten sie aber die entsprechende gesetzliche Regelung falsch, wie der BGH nun in zwei Urteilen erklärte.

Denn die sogenannte Beweislastumkehr sieht vor, dass zunächst ein Mangel schon zum Übergabezeitpunkt vermutet wird. Das galt früher für sechs und inzwischen für zwölf Monate nach dem Kauf. Ob auch andere Schadensursachen denkbar sind, ist erst einmal egal. Die Verkäufer müssen beweisen, dass die Ware ordnungsgemäß übergeben wurde. Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn sie eindeutig nicht schuld sein können.

Über beide Fälle müssen die Oberlandesgerichte nun neu verhandeln und entscheiden und sich dabei an der Rechtsprechung des BGH orientieren.

(I.Beryonev--DTZ)

Thüringen: Falsche Polizisten in ausgemustertem Streifenwagen gestoppt

Beamte haben in Thüringen zwei falsche Polizisten in einem ausgemusterten Streifenwagen gestoppt. Der Polizeiwagen mit den beiden uniformierten Männern fiel Augenzeugen am Samstag auf, als er durch Langenwetzendorf im Landkreis Greiz kurvte, wie die Polizei in Gera am Sonntag berichtete. Der Streifenwagen befand sich demnach noch im Originalzustand inklusive sämtlicher Aufschriften und Blaulicht.

Polizeitransporter kollidiert in Berlin mit Taxi: Acht Verletzte

Beim Zusammenstoß zwischen einem vollbesetzten Polizeitransporter und einem Taxi sind am Samstagmorgen in Berlin mehrere Menschen verletzt worden. Nach Polizeiangaben kippte der Einsatzwagen durch den Aufprall auf die Seite. Sieben Einsatzkräfte sowie der Taxifahrer erlitten Verletzungen. Sie kamen zur ambulanten Behandlung in Krankenhäuser. Auch ein Rettungshubschrauber war im Einsatz. Zunächst sprach die Polizei von teils schwer Verletzten.

Unfall mit drei Pferdekutschen in Thüringen: Sechs teils schwer Verletzte

Bei einem Unfall mit drei Pferdekutschen sind in Thüringen sechs Menschen teils schwer verletzt worden. Nach ersten Erkenntnissen brach plötzlich bei der letzten der hintereinander fahrenden Kutschen die Deichsel, so dass das Gespann unkontrolliert in die vorderen Kutschen lief, wie die Polizei in Gotha am Sonntag berichtete.

Zehntausende bei Konzert von umstrittenem US-Rapper Kanye West in den Niederlanden

Trotz wiederholter antisemitischer Äußerungen von Kanye West haben etwa 40.000 Menschen ein Konzert des US-Rappers im niederländischen Arnheim besucht. Vor dem Gelredome-Stadion sagten Fans am Samstagabend, sie unterschieden zwischen der Musik des 48-Jährigen und seinen Äußerungen. "Ich unterstütze nicht alles, was er sagt", gab etwa die 20-jährige Studentin Loes Snyers aus Belgien an. "Ich blicke vor allem auf die Musik."