Deutsche Tageszeitung - Europarat prangert abnehmende Hilfsbereitschaft für Ukrainer an

Wetter - Berlin 9°C

Europarat prangert abnehmende Hilfsbereitschaft für Ukrainer an

BOULEVARD 12.05.2026

Europarat prangert abnehmende Hilfsbereitschaft für Ukrainer an / Foto: © AFP/Archiv

Der Europarat hat eine nachlassende Aufnahmebereitschaft für Ukraine-Flüchtlinge angeprangert. "Der allmähliche Abbau des Schutzstatus führt dazu, dass besonders Schutzbedürftige auf der Strecke bleiben", warnte der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, am Dienstag. Mehrere Aufnahmeländer hätten begonnen, den Schutz für geflüchtete Ukrainer schrittweise einzuschränken, indem sie etwa Wohnhilfen oder andere Sozialleistungen reduzieren. Dies könne "einen unangemessenen Druck zu einer verfrühten Rückkehr" ausüben, warnte O’Flaherty.

Textgröße ändern:

Die EU hatte den Schutzstatus für Ukrainer zuletzt bis März 2027 verlängert. Dieser ermöglicht es den Betroffenen, sich legal in EU-Ländern aufzuhalten, zu arbeiten, zur Schule zu gehen und medizinische Versorgung und Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen.

O'Flaherty zeigte sich "besorgt über die sich verschärfenden Debatten sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene über ein Ende der Notfallregelungen" für Ukrainerinnen und Ukrainer. Er beobachte zudem "einen Anstieg anti-ukrainischer Stimmung, die bisweilen durch populistische Rhetorik geschürt wird". Er bedauere, dass in einigen Ländern "politische Kurswechsel den Schutz und die Unterstützung verringert haben". Es sei an der Zeit, zu der Aufnahmebereitschaft und Großzügigkeit zurückzukehren, die kurz nach Kriegsbeginn im Frühjahr 2022 geherrscht hätten, betonte O'Flaherty.

Der Europarat, dem 46 Mitgliedstaaten angehören, wacht seit 1949 über Demokratie und Menschenrechte auf dem Kontinent.

(O.Tatarinov--DTZ)

Zahl der Fahrraddiebstähle sinkt - aber der Wert der gestohlenen Räder steigt

Die Zahl der Fahrraddiebstähle sinkt, doch der Schaden bleibt gleich: Im vergangenen Jahr sind nach Angaben der deutschen Versicherungswirtschaft insgesamt 115.000 versicherte Fahrräder gestohlen worden, rund 20.000 weniger als 2024. Dennoch zahlten die Hausratversicherer ebenso wie im Vorjahr insgesamt rund 150 Millionen Euro. Grund dafür ist, dass viele Fahrräder inzwischen einen deutlich höheren Wert als noch vor einigen Jahren haben.

Erneut Zwergflusspferd in Berliner Zoo geboren

Im Berliner Zoo ist erneut ein Zwergflusspferd geboren worden. Das gesunde Weibchen sei am Samstag mit einem Geburtsgewicht von 5,9 Kilogramm zur Welt gekommen, teilte der Zoo am Dienstag in der Bundeshauptstadt mit. Drei Tage später habe es bereits 7,1 Kilo gewogen. Es entwickle sich gut.

Sechs Jahre Haft nach tödlichem Nachbarschaftsstreit für Mann in Stuttgart

Nach einem tödlichen Nachbarschaftsstreit ist ein 29-jähriger Stuttgarter zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt worden. Das Landgericht in der baden-württembergischen Landeshauptstadt sprach ihn am Dienstag der Körperverletzung mit Todesfolge schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

Sarkozy-Prozess: Staatsanwaltschaft fordert Verurteilung wegen Korruption

Im Berufungsverfahren gegen Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy wegen mutmaßlich illegaler Wahlkampfgelder aus Libyen hat die Staatsanwaltschaft am Dienstag dessen Verurteilung wegen Korruption und illegaler Wahlkampffinanzierung gefordert. "Es gab sehr wohl eine Vereinbarung zwischen Nicolas Sarkozy und (dem damaligen libyschen Machthaber) Muammar al-Gaddafi", betonte Staatsanwalt Damien Brunet am zweiten Tag des Plädoyers. Die Forderung des Strafmaßes wird erst später erwartet.

Textgröße ändern: