Deutsche Tageszeitung - Wadephul: Neue Sanktionen gegen Israel derzeit "nicht geboten"

Wetter - Berlin 16°C

Wadephul: Neue Sanktionen gegen Israel derzeit "nicht geboten"

BOULEVARD 10.06.2026

Wadephul: Neue Sanktionen gegen Israel derzeit "nicht geboten" / Foto: © AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat Forderungen nach neuen Sanktionen gegen Israel zurückgewiesen. "Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Bundesregierung der Auffassung, dass unsere Stimme in Israel gehört wird und dass andere Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt nicht geboten sind", sagte Wadephul am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit seiner ungarischen Kollegin Anita Orban in Berlin.

Textgröße ändern:

Die Bundesregierung habe gegenüber Israel deutlich gemacht, dass die "illegale Siedlungspolitik" im Westjordanland nicht fortgesetzt werden solle, sagte Wadephul. Deutschland stimme sich zu dem Thema mit seinen EU-Partnern ab. Er sei sich aber nicht sicher, ob darüber auch beim Treffen der EU-Außenminister in der kommenden Woche beraten werde.

Aus Kritik an israelischen Siedlungen und Gewalt gegen Palästinenser im besetzten Westjordanland hatten sechs Länder, darunter Frankreich und Großbritannien, am Dienstag verschiedene Sanktionen gegen Israel verhängt. Ende Mai hatte die EU weitere Sanktionen gegen gewalttätige israelische Siedler im Westjordanland in Kraft gesetzt.

Am Mittwoch forderte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International bei der Vorlage eines Berichts zur Gewalt gegen Palästinenser im besetzten Westjordanland die Bundesregierung zu Maßnahmen gegen Israel auf. Die NGO wirft der israelischen Regierung eine "Kampagne ethnischer Säuberung" in dem Palästinensergebiet vor.

Im seit 1967 von Israel besetzten Westjordanland leben neben rund drei Millionen Palästinensern auch mehr als 500.000 Israelis in Siedlungen und Außenposten, die nach internationalem Recht illegal sind.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Vor U-Ausschuss: Bill Gates bestreitet Verwicklung in Epsteins Missbrauchsfälle

Microsoft-Mitgründer Bill Gates hat eine Verwicklung in die Verbrechen des verstorbenen US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein bestritten. Gates sagte am Mittwoch vor Abgeordneten in Washington, er habe trotz einiger Treffen mit Epstein "niemals irgendwen zum Opfer gemacht". Er sei auch nie auf Epsteins berüchtigter Insel gewesen, auf seiner Ranch oder in seinem Haus in Florida, beteuerte der 70-Jährige.

Nordrhein-Westfalen: Toter und Schwerverletzter gefunden - Mordkommission ermittelt

In einem Haus im nordrhein-westfälischen Arnsberg hat die Polizei einen Toten und einen Schwerverletzten gefunden. Die Beamten gehen von einem Gewaltverbrechen am Dienstagnachmittag aus, wie die Polizei in Dortmund und die Staatsanwaltschaft Arnsberg am Mittwoch mitteilten. Beide Männer wiesen Stichverletzungen auf. Ein 56-Jähriger erlag diesen, ein 23-Jähriger wurde in ein Krankenhaus gebracht.

Schulkind stirbt bei Kollision von Reisebus und Linienbus in Bayern

Bei der Kollision eines Reisebusses mit einem Linienbus ist in Oberbayern ein Schulkind gestorben. Wie die Polizei in Ingolstadt am Mittwoch mitteilte, wurden zudem zwei weitere Kinder und eine Lehrerin aus dem Reisebus mit schweren Verletzungen in eine Klinik gebracht. Zwei weitere Kinder wurden mittelschwer und 28 Menschen leicht verletzt, darunter die beiden Busfahrer.

Drei Tote nach Hausbrand in brandenburgischem Friesack entdeckt

Im brandenburgischen Friesack sind nach einem Hausbrand drei Tote entdeckt wurden. Sie wurden nach Beendigung der Löscharbeiten im Gebäude gefunden, wie die Polizei am Mittwoch in Brandenburg an der Havel mitteilte. Identifiziert werden konnten sie demnach zunächst nicht.

Textgröße ändern: