Europäischer Gerichtshof klärt Fragen zu Aufenthalt von Ukrainern in Deutschland

Deutsche Tageszeitung - Europäischer Gerichtshof klärt Fragen zu Aufenthalt von Ukrainern in Deutschland

Europäischer Gerichtshof klärt Fragen zu Aufenthalt von Ukrainern in Deutschland / Foto: © AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg soll Fragen zum Aufenthalt von Ukrainern in Deutschland klären. Es geht um Menschen, die vor ihrer Ankunft nicht in der Ukraine, sondern in einem Drittstaat außerhalb der EU lebten, wie der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel am Donnerstag mitteilte. Nach der Entscheidung der europäischen Richterinnen und Richter geht das Verfahren in Hessen weiter.

Textgröße ändern:

Dort klagte ein ukrainisches Ehepaar. Vor Russlands Überfall im Februar 2022 lebten die Frau und der Mann in der Ukraine. Im April 2022 reisten sie wegen des Kriegs nach Georgien, wo sie zwei Jahre lang legal wohnten. Sie verdienten ihren Lebensunterhalt selbst als Grafikdesigner und mit der Arbeit in einem Callcenter und wurden außerdem von einer Kirchengemeinde unterstützt.

2024 reisten sie nach Deutschland ein. Beim Landkreis Fulda beantragten sie eine Aufenthaltserlaubnis zum vorübergehenden Schutz für Geflüchtete aus der Ukraine. Ihre Anträge wurden aber abgelehnt, ihnen wurde die Abschiebung angedroht. Dagegen klagten sie vor dem Verwaltungsgericht Kassel und bekamen Recht. Der Landkreis ging aber in Berufung vor dem Verwaltungsgerichtshof.

Nun soll der Europäische Gerichtshof mehrere Fragen klären, die mit dem EU-Recht zusammenhängen. Unter anderem will der Verwaltungsgerichtshof wissen, ob auch diejenigen Ukrainer vorübergehend Schutz bekommen, die vor ihrer Einreise in die EU legal, aber ohne Aufenthaltstitel in einem Drittstaat lebten und dort ihren Lebensunterhalt decken konnten.

Außerdem sollen die europäischen Richterinnen und Richter entscheiden, ob der Schutz von einer möglichen Rückkehr in diesen Staat abhängig ist - und ob eine Abschiebungsandrohung in die Ukraine erlassen werden darf. Die hessischen Richter müssen sich bei ihrer späteren Entscheidung im konkreten Fall am Urteil des Europäischen Gerichtshofs orientieren. Wann dieser urteilt, ist noch nicht bekannt.

(V.Sørensen--DTZ)

Staatssender: Nach Sturzflut in Tibet 555 Touristen aus Katastrophengebiet evakuiert

Nach der verheerenden Sturzflut im Grenzgebiet zwischen Nepal und der autonomen Region Tibet in China sind nach chinesischen Angaben mittlerweile mehr als 1000 Menschen aus dem Katastrophengebiet in Sicherheit gebracht worden, darunter 555 Touristen. Bislang seien 499 Einwohner sowie 555 Touristen, die in dem Katastrophengebiet festsaßen, evakuiert worden, berichtete der staatliche Sender CCTV am Freitag. Zur Nationalität der Geretteten machte er keine Angaben.

Journalisten von US-Militärzeitung klagen gegen ihre Entlassung durch das Pentagon

Nach der Entlassung von führenden Mitarbeitern der traditionsreichen Militärzeitung "Stars and Stripes" durch das US-Verteidigungsministerium gehen die drei Betroffenen juristisch dagegen vor. Wie aus einer Klageschrift hervorgeht, die die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag einsehen konnte, werfen Chefredakteur Erik Slavin, der langjährige Herausgeber Max Lederer und die Reporterin Lara Korte dem Pentagon eine "eklatante Verletzung" ihres in der US-Verfassung verbrieften Rechts auf freie Meinungsäußerung vor.

Fast 400 Tote nach Sturzflut am Himalaya geborgen - 1400 Menschen vermisst

Nach der verheerenden Sturzflut am Himalaya hat sich die Zahl der Toten auf nahezu 400 erhöht. In Nepal wurden 389 Leichen geborgen, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. In Tibet kamen nach Angaben der chinesischen Behörden drei Menschen ums Leben. Nach einem mutmaßlichen Gletscherabbruch war am Mittwoch eine riesige Sturzflut aus Wasser und Schlamm fast 170 Kilometer weit durch Nepal geströmt und hatte ganze Ortschaften mitgerissen. Helfer suchten in den Schlammmassen nach mehr als 1400 Vermissten, unter ihnen zahlreiche Ausländer.

Zahl der Toten nach Sturzflut am Himalaya erhöht sich auf fast 400

Nach der verheerenden Sturzflut am Himalaya hat sich die Zahl der Toten auf nahezu 400 erhöht. Die nepalesische Polizei erklärte am Donnerstag, 392 Leichen geborgen zu haben. Chinesische Medien gaben die Zahl der Toten mit drei an. Den nepalesischen Behörden zufolge wurden 910 Menschen vermisst, unter ihnen 517 Ausländer. Die chinesischen Behörden geben die Zahl der Vermissten in Tibet mit 558 an, darunter 260 Ausländer.