Anklage gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Frankfurt am Main erhoben

Deutsche Tageszeitung - Anklage gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Frankfurt am Main erhoben

Anklage gegen mutmaßliches IS-Mitglied in Frankfurt am Main erhoben / Foto: © AFP/Archiv

Weil er Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gewesen sein soll, hat die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main Anklage gegen einen 32-Jährigen erhoben. Ihm wird die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen, wie die hessische Behörde am Mittwoch mitteilte. Er soll spätestens im Januar 2016 in Syrien eine militärische Ausbildung innerhalb des IS durchlaufen haben.

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Bis September 2016 sei er Kämpfer in verschiedenen Einheiten im Irak und in Syrien gewesen. Im September 2022 reiste der Mann erstmals nach Deutschland ein. Über eine sogenannte IS-Liste der Ermittlungsbehörden wurde er schließlich identifiziert. Seit Januar 2026 sitzt er in Untersuchungshaft.

(A.Nikiforov--DTZ)

Unbekannte stehlen Urne mit Asche von Verstorbener in Erfurt - Polizei appelliert

In Erfurt ist aus einem Bestattungshaus die Urne samt Asche einer 78 Jahre alten Verstorbenen gestohlen worden. Die Erfurter Polizei appellierte am Mittwoch an den Dieb oder die Diebe, die Urne wieder zurückzubringen. Es gehe nicht um den materiellen Wert der knapp 360 Euro teuren Urne, sondern um den Wunsch der Angehörigen, Abschied von der Verstorbenen nehmen zu können.

Grünen-Politiker Dahmen reicht in Karlsruhe Eilantrag gegen GKV-Gesetz ein

Die Grünen haben eine Eilklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um die noch für diese Woche geplante Abstimmung über die Krankenkassen-Reform im Parlament zu verhindern. Er habe das Gericht angerufen, weil er "erhebliche Zweifel habe, dass dieses Gesetzgebungsverfahren noch den verfassungsrechtlichen Anforderungen an ein ordnungsgemäßes parlamentarisches Gesetzgebungsverfahren genügt", erklärte der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen am Mittwoch. Eigentlich sollte am Freitag im Bundestag und dann auch im Bundesrat abgestimmt werden.

Mord auf Friedhof in Bremen: Täter rechtskräftig verurteilt

Knapp zwei Jahre nach dem Mord an einem 40-Jährigen auf einem Friedhof in Bremen ist das Urteil gegen den Haupttäter rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof wies seine Revision ab, wie das Bremer Landgericht am Mittwoch mitteilte. Es hatte den Angeklagten im September zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt.

Urteil: Apple muss sich in der EU an strengere Regeln halten

Apple muss sich in der Europäischen Union an strengere Regeln halten. Das EU-Gericht in Luxemburg wies am Mittwoch die Klage des US-Technologiekonzerns gegen seine Einstufung als sogenannter Torwächter - ein Digitalunternehmen mit besonders großer Marktmacht - für den App Store und das mobile Betriebssystem iOS ab. Damit treffen Apple bestimmte Pflichten, die einen fairen Wettbewerb gewährleisten sollen. (Az. T-1079/23 u.a.)