Deutsche Tageszeitung - Apple scheitert vor EU-Gericht mit Klage gegen strengere Regeln

Apple scheitert vor EU-Gericht mit Klage gegen strengere Regeln


Apple scheitert vor EU-Gericht mit Klage gegen strengere Regeln
Apple scheitert vor EU-Gericht mit Klage gegen strengere Regeln / Foto: © AFP/Archiv

Apple muss sich in der Europäischen Union an strengere Regeln halten. Das EU-Gericht in Luxemburg wies am Mittwoch die Klage des US-Technologiekonzerns gegen seine Einstufung als sogenannter Torwächter - ein Digitalunternehmen mit besonders großer Marktmacht - für den App Store und das mobile Betriebssystem iOS ab. Damit treffen Apple bestimmte Pflichten, die einen fairen Wettbewerb gewährleisten sollen. (Az. T-1079/23 u.a.)

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Dabei geht es vor allem darum, dass Dienste interoperabel werden sollen - also nicht nur innerhalb eines geschlossenen Systems funktionieren. Die EU-Kommission hatte Apple 2023 nach dem Gesetz für digitale Märkte als Torwächter für den App Store, iOS und den Browser Safari benannt. Ein Unternehmen kann als Torwächter eingestuft werden, wenn es "wirtschaftlich stark ist, erhebliche Auswirkungen auf den europäischen Markt hat und in mehreren EU-Ländern tätig ist". Gegen das Urteil des Gerichts kann Apple noch vor dem Europäischen Gerichtshof, der nächsthöheren Instanz, vorgehen.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

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