EuGH: Tagebuch der Anne Frank darf auf Niederländisch in Internet stehen

Deutsche Tageszeitung - EuGH: Tagebuch der Anne Frank darf auf Niederländisch in Internet stehen

EuGH: Tagebuch der Anne Frank darf auf Niederländisch in Internet stehen / Foto: © AFP/Archiv

Das Tagebuch der Anne Frank darf kostenlos auf Niederländisch im Internet veröffentlicht werden - wenn Geoblocking verhindert, dass Menschen aus den Niederlanden darauf zugreifen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag in einem vom Anne-Frank-Fonds angestrebten Urheberrechtsstreit. (Az. C-788/24)

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Der von Annes Vater Otto Frank gegründete Fonds hält die Urheberrechte an dem Werk. In den Niederlanden sind Teile davon noch bis 2037 geschützt, in anderen Ländern ist das Urheberrecht schon erloschen - darunter in Belgien, in dessen flämischem Teil ebenfalls Niederländisch gesprochen wird.

2021 wurde eine wissenschaftliche Ausgabe der Manuskripte in niederländischer Sprache im Internet zur Verfügung gestellt. Der Zugriff wurde durch Geoblocking beschränkt. Der Anne-Frank-Fonds zog vor Gericht und beantragte, die Verbreitung zu unterlassen. Der Oberste Gerichtshof der Niederlande fragte den EuGH, ob diese Veröffentlichung als öffentliche Wiedergabe unter das Urheberrecht fällt, wenn das Geoblocking mithilfe von VPN umgangen werden kann.

Der EuGH antwortete nun, dass ein Werk in einem Mitgliedsstaat veröffentlicht werden dürfe, wenn es dort nicht mehr urheberrechtlich geschützt sei - auch wenn der Schutz in einem anderen EU-Land noch bestehe. Voraussetzung sei, dass die Seite eine geografische Sperrmaßnahme enthält. Wenn diese auf dem neuesten Stand der Technik ist, könne sie als wirksam betrachtet werden - auch wenn sie mit VPN umgangen werden kann.

Im konkreten Rechtsstreit muss nun das niederländische Gericht entscheiden. Es ist dabei an die Rechtsauffassung des EuGH gebunden.

Anne Frank war ein deutsches jüdisches Mädchen. Zur Zeit des Nationalsozialismus versteckte sie sich mit ihrer Familie zwei Jahre lang in einem Hinterhaus in Amsterdam. Dort schrieb sie an ihrem Tagebuch, das später weltberühmt wurde. 1944 wurde die Familie deportiert. Anne und ihre Schwester Margot starben 1945 im Konzentrationslager Bergen-Belsen, ihre Mutter Edith in Auschwitz. Nur Vater Otto überlebte den Holocaust.

(M.Dorokhin--DTZ)

Eilklagen gegen Abstimmung über Reformen scheitern vor Bundesverfassungsgericht

Zwischenerfolg für die Bundesregierung: Der Bundestag kann noch vor der Sommerpause und damit in dieser Woche über die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung abstimmen. Eilanträge aus der Opposition dagegen scheiterten am Donnerstag vor dem Bundesverfassungsgericht. Karlsruhe gab außerdem grünes Licht für eine mögliche Entscheidung über das neue Heizungsgesetz. (Az. 2 BvE 4/26, 2 BvQ 47/26 und 2 BvE 3/26)

Bundesverfassungsgericht entscheidet gegen Stopp von Kassenreform und Heizungsgesetz

Der Bundestag kann noch vor der Sommerpause und damit in dieser Woche über die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung abstimmen. Eilanträge des Grünen-Gesundheitspolitikers Janosch Dahmen und des Linken-Politikers Ates Gürpinar dagegen scheiterten am Donnerstag vor dem Bundesverfassungsgericht. Auch für eine mögliche Entscheidung über das neue Heizungsgesetz gab Karlsruhe grünes Licht.

Brand auf Nordseeinsel: Vogelwart als einziger Bewohner von Trischen gerettet

Wegen eines Feuers auf der kleinen Nordseeinsel Trischen ist deren einziger zeitweiliger Bewohner von Seenotrettern in Sicherheit gebracht worden. Der 33-jährige Vogelwart wurde am Mittwochabend mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung gerettet, wie die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger am Donnerstag in Bremen mitteilte. Ein Such- und Rettungshubschrauber der Marineflieger brachte Feuerwehrleute zur Bekämpfung des Brands nach Trischen.

Nach Fund von toten Neugeborenen in Berlin Jugendliche tatverdächtig

Nach dem Fund eines toten Säuglings im Berliner Stadtteil Lichterfelde hat die Polizei eine Tatverdächtige ermittelt. Es handle sich um eine Jugendliche, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Sie sei nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen in ein Krankenhaus gebracht worden. Nähere Angaben machten die Ermittler nicht.