Justizministerium macht im Streit um Bericht über Trumps Luxusflieger Rückzieher

Deutsche Tageszeitung - Justizministerium macht im Streit um Bericht über Trumps Luxusflieger Rückzieher

Justizministerium macht im Streit um Bericht über Trumps Luxusflieger Rückzieher / Foto: © AFP/Archiv

Im Streit um einen Zeitungsbericht über Sicherheitsmängel am neuen Luxusflugzeug von US-Präsident Donald Trump hat das Justizministerium in Washington einen Rückzieher gemacht. Die Bundesstaatsanwaltschaft zog bei einer Anhörung zu dem Fall am Donnerstag nach Angaben der "New York Times" eine zuvor verfügte Vorladung mehrerer Journalisten zurück. Diese hatten berichtet, dass es an der neuen Präsidentenmaschine - ein Geschenk Katars - Sicherheitsbedenken gebe.

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Nach diesem Bericht hatte die Bundesstaatsanwaltschaft die Journalisten vorgeladen und die Herausgabe von Telefondaten und Aufzeichnungen der Reporter verlangt. Die "New York Times" sprach von einem Verstoß gegen den Verfassungsgrundsatz der freien Berichterstattung, der Trump-kritische Medien "einschüchtern" solle.

Die Zeitung zog deshalb gegen die Vorladungen und die Forderung der Regierung nach Herausgabe von Daten vor Gericht. Bei einer Anhörung in New York hätten die Bundesstaatsanwälte nun zugesagt, "die Vorladungen zum jetzigen Zeitpunkt zurückzuziehen", erklärten die Anwälte der Zeitung.

In den Berichten ging es um die Abreise Trumps vom Nato-Gipfel in Ankara vor zwei Wochen. Nachdem er den Hinflug noch an Bord der von ihm als "das luxuriöseste Flugzeug der Welt" gelobten neuen Maschine aus Katar absolvierte, erfolgte der Abflug aus der türkischen Hauptstadt dann an Bord einer alten Air Force One. Trump ließ zugleich die geschenkte Luxusmaschine ohne ihn zum britischen Luftwaffenstützpunkt Mildenhall fliegen. Erst dort stieg er in diese um.

Die "New York Times" berichtete in den folgenden Tagen über die möglichen Gründe: Der Personenschutz des Präsidenten habe Sicherheitsbedenken geltend gemacht. Die von Katar bereitgestellte Maschine sei nicht mit den selben Sicherheitssystemen ausgerüstet wie die bisherigen US-Präsidentschaftsmaschinen, schrieb die Zeitung.

Trump hat inzwischen angekündigt, dass die Maschine aus Katar überholt werde. Er äußerte sich aber nicht, ob es dabei um Sicherheitsbedenken geht.

(A.Stefanowych--DTZ)

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