Deutsche Tageszeitung - Korruptionsverdacht: Früherer armenischer Präsident Kotscharjan festgenommen

Korruptionsverdacht: Früherer armenischer Präsident Kotscharjan festgenommen


Korruptionsverdacht: Früherer armenischer Präsident Kotscharjan festgenommen
Korruptionsverdacht: Früherer armenischer Präsident Kotscharjan festgenommen / Foto: © AFP/Archiv

In Armenien ist der frühere Präsident Robert Kotscharjan am Dienstag wegen Vorwürfen der Korruption und Veruntreuung öffentlicher Gelder festgenommen worden. Der Ex-Staatschef und heutige Oppositionsführer sowie mehrere seiner Vertrauten würden verdächtigt, Ämter missbraucht zu haben, um sich "öffentliches Eigentum anzueignen" sowie "Vermögenswerte weit unterhalb des Marktpreises" zu erwerben, erklärte die armenische Anti-Korruptions-Behörde.

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Im Zuge der Ermittlungen wurden demnach sechs weitere Menschen festgenommen, unter ihnen auch Kotscharjans Sohn Sedrak Kotscharjan, ein Geschäftsmann. Zudem liefen nach Angaben der Behörde Durchsuchungen an Dutzenden weiteren Orten, darunter bei Unternehmen, die mit Kotscharjans Familie in Verbindung stünden. Dabei sei auch Lewon Kotscharjan in den Fokus geraten, ein weiterer Sohn Kotscharjans.

Zu den Vorwürfen erklärte die Behörde, Robert Kotscharjan habe unter anderem ein Grundstück von der Armee für einen Kaufpreis erworben, der nur ein Viertel des Marktpreises betragen habe. Unmittelbar nach seiner Festnahme wurde er den Angaben zufolge wegen seines hohen Blutdrucks in ein Krankenhaus gebracht.

Den Festnahmen vorausgegangen war ein verbaler Schlagabtausch im armenischen Parlament am Montag. Dabei hatte Regierungschef Nikol Paschinjan Kotscharjans Familie vorgeworfen, ihr Vermögen auf illegale Weise angehäuft zu haben. Außerdem drohte er mit einer Beschlagnahmung ihres Eigentums. Robert Kotscharjan ist ein erbitterter Gegner Paschinjans und führt die Partei Armenische Allianz, die derzeit die zweitgrößte Oppositionspartei im Parlament ist.

Der heute 71-jährige Kotscharjan regierte die Kaukasusrepublik von 1988 bis 2008 und stand bereits in der Vergangenheit unter Korruptionsverdacht. Für seine Kritiker symbolisiert er die alten Eliten, die das Land ausgeplündert hätten. Der russlandfreundliche Politiker hatte nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit einen hohen Posten in einem russischen Konzern angenommen.

2018 war er für mehrere Monate festgenommen worden - damals wegen Vorwürfen des Wahlbetrugs bei der Präsidentschaftswahl 2008. Das Verfahren wurde inzwischen eingestellt.

(O.Zhukova--DTZ)

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