Bundesgerichtshof entscheidet über Gema-Klage wegen Fernsehen im Seniorenheim

Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof entscheidet über Gema-Klage wegen Fernsehen im Seniorenheim

Bundesgerichtshof entscheidet über Gema-Klage wegen Fernsehen im Seniorenheim / Foto: © AFP/Archiv

Im Streit über Fernsehen in einem Seniorenheim in Rheinland-Pfalz fällt der Bundesgerichtshof am Donnerstag (08.45 Uhr) in Karlsruhe sein Urteil. Geklagt haben die Gema und die Verwertungsgesellschaft Corint Media, welche die urheberrechtlichen Nutzungsrechte von Sendern wahrnimmt. Sie finden, dass für das Weiterleiten von Programmen in die einzelnen Zimmer extra gezahlt werden muss. (Az. I ZR 34/23 und I ZR 35/23)

Textgröße ändern:

Der Betreiber des Heims empfängt Fernsehen und Radio über Satellit und sendet die Programme durch sein Kabelnetz an die Anschlüsse in den Zimmern weiter. Da Europarecht eine Rolle spielt, befragte der Bundesgerichtshof zwischendurch den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Dieser entschied, dass es sich beim Weiterleiten der Programme nicht um eine öffentliche Wiedergabe handelt. Die Klage hat demnach schlechte Karten - nun urteilt der Bundesgerichtshof endgültig.

(W.Budayev--DTZ)

Zehn Tage nach Sturzflut in Nepal weckt Bergung von zwei Überlebenden neue Hoffnung

Neue Hoffnung bei der unermüdlichen Suche nach Überlebenden in Nepal: Zehn Tage nach der verheerenden Sturzflut im Himalaya sind am Samstag zwei Menschen gerettet worden. Ein chinesischer Staatsbürger sei aus einem Tunnel gerettet worden, sagte ein Sprecher der nepalesischen Armee der Nachrichtenagentur AFP. Zudem bargen Einsatzkräfte im Bezirk Nuwakot eine Frau lebend aus dem Schlamm in ihrem verschütteten Haus. Ministerpräsident Balendra Shah sagte, die Rettung der Frau habe "der ganzen Nation Hoffnung gegeben".

Nach Hackerangriff auf Berliner Senatsverwaltung: Bundesregierung schaltet sich ein

Nach der Veröffentlichung der von Hackern gestohlenen Daten der Berliner Senatsverwaltung hat sich auch die Bundesregierung eingeschaltet. Sie verfolge die Informationen und Ermittlungen zu dem Datenabfluss genau, erklärte am Samstag ein Regierungssprecher. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) sagte der "Bild"-Zeitung, nach der Veröffentlichung der sensiblen Daten sei jetzt das Ziel, mögliche Betroffene "schnellstmöglich zu erreichen".

Zwölf Sprengstoffvorrichtungen in Sachsen gefunden - Polizei prüft Verbindung

Nach den Anschlägen auf Umspannwerke in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen sind auch in Sachsen an zwei Umspannwerken insgesamt zwölf Sprengstoffvorrichtungen entdeckt worden. Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Landeskriminalamt Sachsen und Polizeidirektion Görlitz teilten am Samstag mit, es werde eine Verbindung zu den Ermittlungsverfahren in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen geprüft. Grund sei ein in einem Bekennerschreiben des Verdächtigen aus Gevelsberg erwähnter Tatort sowie die Art der Sprengvorrichtungen.

Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof entscheidet über Gema-Klage wegen Fernsehen im Seniorenheim