UN: Vertreibung im Westjordanland könnte Verbrechen gegen Menschlichkeit sein

Deutsche Tageszeitung - UN: Vertreibung im Westjordanland könnte Verbrechen gegen Menschlichkeit sein

UN: Vertreibung im Westjordanland könnte Verbrechen gegen Menschlichkeit sein / Foto: © AFP

Die Vertreibung zehntausender Palästinenser aus Flüchtlingslagern im besetzten Westjordanland durch Israel könnte nach Einschätzung der Vereinten Nationen ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen. Mehr als 33.000 Menschen seien Anfang 2025 aus den Lagern Dschenin, Tulkarem und Nur Schams vertrieben worden, erklärte die UNO am Freitag.

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Das "großflächige, langanhaltende und systematische" Vorgehen werfe ernsthafte Fragen hinsichtlich des Verbrechens gegen die Menschlichkeit der Zwangsumsiedlung auf, hieß es in einem Bericht des UN-Menschenrechtsbüros. Der Einsatz von Luftangriffen, gepanzerten Bulldozern und kontrollierten Sprengungen, um Lager unbewohnbar zu machen und eine Rückkehr zu verhindern, scheine zudem eine Form kollektiver Bestrafung darzustellen und wecke Befürchtungen vor einer "ethnischen Säuberung".

Die Vertreibungen erfolgten im Zuge des israelischen Militäreinsatzes "Eiserne Mauer", die im Januar 2025 im Norden des Westjordanlands begann. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk sagte, die Art des Einsatzes lege nahe, dass möglichst viele Palästinenser vertrieben werden sollten, um Platz für weitere israelische Siedlungen zu schaffen.

Israel wies die Vorwürfe scharf zurück. Seine Vertretung in Genf warf dem UN-Menschenrechtsbüro vor, "Unparteilichkeit, Unabhängigkeit und Neutralität" aufgegeben zu haben und "Fehlinformationen" zu verbreiten. Der Bericht lasse zudem die Bedrohung durch "terroristische Angriffe" außer Acht, erklärte die Vertretung.

Israel hatte im Februar 2025 selbst mitgeteilt, die drei Lager geräumt zu haben. Verteidigungsminister Israel Katz erklärte damals, die Armee solle dort längerfristig präsent bleiben und die Rückkehr der Bewohner sowie ein "Wiedererstarken des Terrorismus" verhindern.

(V.Varonivska--DTZ)

Anschläge auf Umspannwerke: Polizei fahndet unter Hochdruck nach Verdächtigem

Nach den Anschlägen auf Umspannwerke in Brandenburg und Nordrhein-Westfalen fahnden die Ermittler mit Hochdruck nach einem 48-jährigen Verdächtigen. Der Mann aus dem nordrhein-westfälischen Gevelsberg geriet als Verfasser von zwei als authentisch eingeschätzten Bekennerschreiben samt Täterwissen ins Visier, wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) am Freitag in Düsseldorf sagten. Einsatzkräfte der Polizei fanden im Wohnhaus des Mannes in Gevelsberg demnach "sprengstoffverdächtige Gegenstände".

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Die Zahl unerlaubter Einreisen an den deutschen Grenzen ist im August weiter gesunken. Wie die Bundespolizei am Freitag in Potsdam mitteilte, versuchten im vergangenen Monat 3587 Menschen, ohne gültige Papiere nach Deutschland einzureisen. Dies waren rund 14 Prozent weniger als im Juli und 39 Prozent weniger als im August 2025. Es ist zudem der niedrigste Stand seit über fünf Jahren.

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Nach Angriff auf Berliner Senatsverwaltung: Hacker veröffentlichen gestohlene Daten

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