Bundesgerichtshof entscheidet in Familienstreit wegen Überwachung von Küche

Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof entscheidet in Familienstreit wegen Überwachung von Küche

Bundesgerichtshof entscheidet in Familienstreit wegen Überwachung von Küche / Foto: © AFP/Archiv

In einem kurios klingenden Familienstreit um die Videoüberwachung einer Wohnküche entscheidet am Donnerstag (09.45 Uhr) der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. In dem Fall aus Niedersachsen klagte eine ältere Frau gegen ihre Tochter und deren Mann, weil diese Aufnahmen von ihr in der Küche des gemeinsam bewohnten Hauses an die Polizei weiterleiteten. Unklar blieb vor Gericht bislang, warum genau sie das taten. (Az. I ZR 289/25)

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Das Ehepaar zeigte die Mutter an und sagte, dass diese Münzen aus einem Becher im Küchenschrank gestohlen habe. Die Mutter sieht einen Verstoß gegen den Datenschutz, sie fordert Schadenersatz. Der BGH prüft, ob der Fall unter europäisches Recht fällt. Dann wären Fragen offen, die er vor seinem Urteil dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg vorlegen müsste.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Urteil wegen mutmaßlicher iranischer Anschlagspläne in Hamburg erwartet

In einem Prozess um mutmaßliche Vorbereitungen für iranische Anschläge auf deutsch-jüdische Vertreter wird am Donnerstag (11.00 Uhr) vor dem Hamburger Oberlandesgericht das Urteil erwartet. Angeklagt sind ein mutmaßlicher iranischer Geheimagent und ein mutmaßlich von ihm angeworbener Komplize. Sie waren laut Anklage auf den Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, und den Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, den Grünen-Politiker Volker Beck, angesetzt.

AFP-Interview: Friedensnobelpreisträgerin Pillay empfiehlt Trump Lektion im Völkerrecht

Friedensnobelpreisträgerin Navi Pillay sieht in den US-Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) eine gezielte Retourkutsche Washingtons. Dies sei eine "Reaktion darauf, dass der Preis nicht an Präsident (Donald) Trump vergeben wurde", sagte die 85-jährige Südafrikanerin in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. Darin bezeichnete sie die Sanktionen als "illegal" und empfahl dem US-Präsidenten eine Lektion im Völkerrecht.

Fahndung in Nordrhein-Westfalen: Unbekannte sollen 34-jährigen Häftling befreit haben

In Nordrhein-Westfalen sollen am Mittwoch zwei Unbekannte einen 34-jährigen Häftling zur Flucht verholfen haben. Alle drei seien flüchtig, teilte die Polizei in Essen mit. Laut einem Polizeisprecher soll der Häftling aus einer Justizvollzugsanstalt zu einer Arztpraxis in der Essener Innenstadt gebracht worden sein. Nach den zwei eventuell bewaffneten Unbekannten und dem Häftling wurde gefahndet.

An Lungenkrebs erkrankter Papst hat nach Operation das Klinikbett verlassen

Einen Tag nach seiner Operation an der Lunge wegen eines bösartigen Tumors hat Papst Leo XIV. das Bett im Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen. Der 71-Jährige habe sich Atemübungen unterzogen, teilten seine Ärzte in einer am Mittwoch vom Vatikan veröffentlichten Erklärung mit. Er sei umhergegangen und habe gegessen.