Deutsche Tageszeitung - Fingierte Hausbesuche: Urteil gegen Arzt aus Bayern rechtskräftig

Fingierte Hausbesuche: Urteil gegen Arzt aus Bayern rechtskräftig


Fingierte Hausbesuche: Urteil gegen Arzt aus Bayern rechtskräftig
Fingierte Hausbesuche: Urteil gegen Arzt aus Bayern rechtskräftig / Foto: © AFP/Archiv

Eine unter anderem wegen Abrechnungsbetrugs durch fingierte Hausbesuche gegen einen Arzt aus Bayern verhängte Freiheitsstrafe ist rechtskräftig. Der in Leipzig ansässige sechste Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) verwarf die Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth, wie der BGH am Montag in Karlsruhe mitteilte. Es habe keine Rechtsfehler gegeben.

Textgröße ändern:

Das Landgericht hatte den Mediziner im Februar wegen Betrugs in 13 Fällen und sexuellen Missbrauchs zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt. Zudem ordnete das Gericht die Einziehung von mehr als 1,4 Millionen Euro bei dem Mann an.

Der Angeklagte hatte als sogenannter Poolarzt im ärztlichen Bereitschaftsdienst gearbeitet. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) über einen Zeitraum von vier Jahren in tausenden Fällen "frei erfundene Leistungen und Hausbesuche" abgerechnet hatte. Insgesamt entstand der KVB dadurch ein Schaden von mehr als 1,4 Millionen Euro.

Verurteilt wurde er darüber hinaus, weil er 2021 eine Patientin bei einem Hausbesuch wegen Erkältungssymptomen unter Ausnutzung der Behandlungssituation "sexuell motiviert" an der Brust berührt hatte. Einen medizinischen Anlass gab es dafür nicht. Nach damaligen Gerichtsangaben räumte der Angeklagte den Abrechnungsbetrug ein, das Sexualdelikt jedoch nicht.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Überall gleich oder regional unterschiedlich: Karlsruhe prüft Erbschaftsteuer

Bundesweit gleich oder regional unterschiedlich: Eine Klage Bayerns gegen Regelungen zur Erbschaftsteuer hat am Montag das Bundesverfassungsgericht beschäftigt. Karlsruhe prüfte, ob der Bund einheitliche Steuersätze und Freibeträge für alle deutschen Regionen vorgeben darf. Angesichts gestiegener Immobilienpreise vor allem im Süden hält die bayerische Landesregierung die Freibeträge für zu niedrig und die Steuern für zu hoch. (Az. 1 BvF 1/23)

Sexueller Übergriff mit Roboter: Ermittlungen gegen junge Männer in Köln

In Köln ermittelt die Polizei wegen eines mutmaßlich mithilfe eines Roboters begangenen sexualisierten Übergriffs auf eine Jugendliche gegen zwei junge Männer. Bei ihnen handelt es sich um den 16-jährigen Besitzer des etwa 1,20 Meter großen Roboters sowie einen 19-jährigen Begleiter, wie die Beamten in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mitteilten.

Mögliche Pumasichtung in Bayern: Weitere keine Nachweise von Raubkatze

Fast eine Woche nach einer möglichen Pumasichtung im bayerischen Landkreis Erding gibt es weiterhin keine gesicherten Erkenntnisse. Die Auswertung von Bildern mehrerer eigens angebrachter Wildtierkameras habe bis Montagvormittag keine Nachweise katzenartiger Tiere erbracht, teilte die Polizei in Erding mit. Es seien nur einheimische Wildtiere aufgenommen worden.

Hurrikan "Simon" soll zur Wochenmitte in Mexiko auf Land treffen

Der Hurrikan "Simon" ist am Montag weiter vor der mexikanischen Küste entlanggezogen und soll nach jüngsten Angaben der Experten Mitte der Woche auf Land treffen. Der Wirbelsturm werde voraussichtlich zur Wochenmitte über den Westen und das Zentrum Mexikos hinwegziehen, erklärte das US-Hurrikanzentrum NHC am Montag.

Textgröße ändern: