Deutsche Tageszeitung - Wüst fordert schnelle Reaktionsfähigkeit für Bundesländer bei Corona-Auflagen

Berlin - 04.06. 2025 - 03:52:41

Wetter - Berlin 17°C

Wüst fordert schnelle Reaktionsfähigkeit für Bundesländer bei Corona-Auflagen

GESUNDHEIT 17.03.2022

Wüst fordert schnelle Reaktionsfähigkeit für Bundesländer bei Corona-Auflagen

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), hat Nachbesserungen am Infektionsschutzgesetz gefordert. "Wir wünschen uns die schnelle Reaktionsfähigkeit, wenn es mal schwierig wird", sagte Wüst zu den Wünschen der Länderchefs vor den Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Es müssten klare Regelungen geschaffen werden, was ein Corona-Hotspot sei. In der vorliegenden Fassung sei vieles "Wischiwaschi", sagte Wüst. "Da werden wir uns schnell vor den Gerichten wiedersehen."

Textgröße ändern:

Der von der Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen eingebrachte Gesetzentwurf sieht ein weitgehendes Ende der bundesweit geltenden Corona-Schutzmaßnahmen vor. Geplant ist ab 20. März nur noch ein Basisschutz mit Maskenpflicht in Kliniken und Pflegeheimen sowie im öffentlichen Personennahverkehr. Weitergehende Regelungen können die Landesparlamente nur ermöglichen, wenn sie bestimmte Regionen als "Corona-Hotspots" einstufen.

Wüst sagte, entgegen der Behauptungen aus der Ampel-Koalition würden die Bundesländer kaum Möglichkeiten zum Handeln bekommen. Eine Blockade durch die Bundesländer sehe er nicht, "wir sind verantwortungsvoll", sagte Wüst. Allerdings sei der Bund auch bei den Arbeiten an dem Gesetz an den Ländern vorbei gegangen: "Der Bund macht da jetzt sein Ding, das kann er tun, aber er muss da auch die Verantwortung tragen."

Wüst wurde für das Interview aus Israel zugeschaltet, wo er sich nach einem positiven Coronatest während einer Israel-Reise in Isolation befindet. Wüst sagte, er habe sehr milde Symptome.

(V.Sørensen--DTZ)

Mensch in Bayern an seltenem Bornavirus gestorben - zweite Infektion registriert

Im oberbayerischen Pfaffenhofen an der Ilm haben sich zwei Menschen mit dem seltenen Bornavirus infiziert. Einer von ihnen sei kürzlich an der Infektion gestorben, teilte das Landratsamt am Montag mit. Der zweite Mensch befinde sich in medizinischer Behandlung. Das örtliche Gesundheitsamt sei "intensiv mit der Klärung eines möglichen Infektionswegs der beiden betroffenen Personen befasst" und stehe in engem Kontakt mit dem zuständigen Landesamt.

Nach tödlichem Krankenhausbrand in Hamburg: Verdächtiger Patient in Psychiatrie

Nach dem Brand mit mehreren Toten in einem Krankenhaus in Hamburg ist der tatverdächtige 72-jährige Patient am Montag vorläufig in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Ein Richter erließ einen Unterbringungsbeschluss wegen des Verdachts einer Brandstiftung mit Todesfolge, wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte. Die Beamten prüften demnach parallel, ob ein vierter Todesfall auf das Feuer zurückzuführen war.

Primärarztmodell: Hausärzteverband für Übergangslösung mit Bonussystem

Der Hausärzteverband hat sich dafür ausgesprochen, vor der Einführung eines verbindlichen Hausarztsystems die gesetzlich Versicherten in einer Übergangsphase mit einem Bonussystem zur Teilnahme zu bewegen. "Machen wir uns nichts vor: Die Umstellung auf ein verbindliches Primärarztsystem wird Jahre dauern", sagte der Bundesvorsitzende des Verbandes, Markus Beier, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vom Montag. "Es wird eine längere Umstellungsphase geben, in der wir die Menschen motivieren sollten, freiwillig einzusteigen und die Vorteile kennenzulernen."

Techniker Krankenkasse: Jeder siebte Fehltag wegen Schmerzen am Bewegungsapparat

Muskelskeletterkrankungen wie etwa Rückenbeschwerden sind nach Angaben der Techniker Krankenkasse (TK) die Ursache für jeden siebten Fehltag ihrer Versicherten. Im vergangenen Jahr machten sie 14,1 Prozent aller Krankschreibungstage aus, wie die Krankenkasse am Montag in Hamburg mitteilte. Davor lagen nur noch Fehltage wegen Krankheiten des Atmungssystems wie zum Beispiel Erkältungen und Fehltage wegen psychischer Diagnosen.

Textgröße ändern: