Deutsche Tageszeitung - Wüst fordert schnelle Reaktionsfähigkeit für Bundesländer bei Corona-Auflagen

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Wüst fordert schnelle Reaktionsfähigkeit für Bundesländer bei Corona-Auflagen

GESUNDHEIT 17.03.2022

Wüst fordert schnelle Reaktionsfähigkeit für Bundesländer bei Corona-Auflagen

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), hat Nachbesserungen am Infektionsschutzgesetz gefordert. "Wir wünschen uns die schnelle Reaktionsfähigkeit, wenn es mal schwierig wird", sagte Wüst zu den Wünschen der Länderchefs vor den Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Es müssten klare Regelungen geschaffen werden, was ein Corona-Hotspot sei. In der vorliegenden Fassung sei vieles "Wischiwaschi", sagte Wüst. "Da werden wir uns schnell vor den Gerichten wiedersehen."

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Der von der Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen eingebrachte Gesetzentwurf sieht ein weitgehendes Ende der bundesweit geltenden Corona-Schutzmaßnahmen vor. Geplant ist ab 20. März nur noch ein Basisschutz mit Maskenpflicht in Kliniken und Pflegeheimen sowie im öffentlichen Personennahverkehr. Weitergehende Regelungen können die Landesparlamente nur ermöglichen, wenn sie bestimmte Regionen als "Corona-Hotspots" einstufen.

Wüst sagte, entgegen der Behauptungen aus der Ampel-Koalition würden die Bundesländer kaum Möglichkeiten zum Handeln bekommen. Eine Blockade durch die Bundesländer sehe er nicht, "wir sind verantwortungsvoll", sagte Wüst. Allerdings sei der Bund auch bei den Arbeiten an dem Gesetz an den Ländern vorbei gegangen: "Der Bund macht da jetzt sein Ding, das kann er tun, aber er muss da auch die Verantwortung tragen."

Wüst wurde für das Interview aus Israel zugeschaltet, wo er sich nach einem positiven Coronatest während einer Israel-Reise in Isolation befindet. Wüst sagte, er habe sehr milde Symptome.

(V.Sørensen--DTZ)

Anhaltende Wärme macht Deutschland zu schaffen - Zahl der Hitzetoten weiter gestiegen

Die anhaltende Hitze macht Mensch und Natur in Deutschland weiter zu schaffen. Während das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag eine erneute Zunahme der Hitzetoten meldete, kämpfte die Feuerwehr vielerorts weiterhin gegen Wald- und Flächenbrände. Der Deutsche Tierschutzbund schlug Alarm und warnte vor Gefahren für Wildtiere durch ausgetrocknete Wasserstellen. Linderung ist zunächst nicht in Sicht: Laut Deutschem Wetterdienst (DWD) werden weiter teils ungewöhnlich hohe Temperaturen erwartet.

Mangel an Pflegeplätzen: Verband fordert "pflegepolitische Wende"

Angesichts drastisch gestiegener Eigenanteile und fehlender Pflegeplätze sieht der Arbeitgeberverband Pflege dringenden Handlungsbedarf. "Wir brauchen eine pflegepolitische Wende, sonst wird die Pflegekrise zur Gesellschaftskrise", erklärte Verbandspräsident Thomas Greiner am Donnerstag. "Pflege muss wieder günstiger werden, die Eigenanteile müssen runter und wir brauchen Pflegeplätze, Pflegeplätze, Pflegeplätze."

Barmer-Umfrage: Fast jeder Fünfte verschweigt etwas beim Arzt

Viele Menschen in Deutschland trauen sich einer Umfrage zufolge oft nicht, offen mit ihrem Arzt zu sprechen. 18 Prozent der befragten Erwachsenen gaben an, beim Arztbesuch schon einmal Probleme aus Scham, Peinlichkeit oder Misstrauen verschwiegen zu haben, wie aus einer Umfrage der Krankenkasse Barmer laut Mitteilung vom Mittwoch hervorging. Demnach sind besonders Frauen und jüngere Menschen betroffen.

Bereits mehr als 2000 Tote durch Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo

Die offizielle Zahl der Todesopfer durch die Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo ist auf mehr als 2000 gestiegen. Von den 4381 bestätigten Infektionsfällen seien 2011 tödlich ausgegangen, teilten die kongolesischen Behörden am Dienstag mit. Damit nähert sich die Opferzahl derjenigen des bislang schwersten Ebola-Ausbruchs im Land, bei dem in den Jahren 2018 bis 2020 fast 2300 Infizierte gestorben waren.

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