Deutsche Tageszeitung - Bundestag und Bundesrat entscheiden über zusammengestrichene Corona-Maßnahmen

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Bundestag und Bundesrat entscheiden über zusammengestrichene Corona-Maßnahmen

GESUNDHEIT 18.03.2022

Bundestag und Bundesrat entscheiden über zusammengestrichene Corona-Maßnahmen

Bundestag und Bundesrat stimmen am Freitag über das neue Infektionsschutzgesetz ab, das nach dem Wegfall der meisten Corona-Eindämmungsmaßnahmen am Wochenende noch einige Basisschutzmaßnahmen sowie Sonderregeln für Hotspots vorsieht. Zunächst wird der Bundestag über die Neuregelung debattieren (09.00 Uhr) und namentlich abstimmen. Anschließend ist der Bundesrat an der Reihe, der zu einer Sondersitzung zusammenkommt (12.30 Uhr).

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Gegen den starken Rückbau der Eindämmungsmaßnahmen gibt es innerhalb der Ampel-Koalition bei SPD und Grünen Bedenken - und noch deutlicher in den Ländern. Würde allerdings die Vorlage der Regierung nicht beschlossen, würden sämtliche Schutzmaßnahmen am Samstag enden. Das Gesetz sieht nun die Möglichkeit vor, dass die bisherigen Maßnahmen bis zum 2. April verlängert werden können - wovon die Länder auch Gebrauch machen wollen.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Umfrage: Vier von Fünf finden Vorsorge wichtig – doch nur jeder Zweite geht hin

Vier von fünf Versicherten halten Gesundheitsvorsorge für wichtig, doch nur knapp jeder zweite geht auch regelmäßig zu Untersuchungen. Das zeigt eine Umfrage des Instituts Yougov im Auftrag des Ärzteportals Doctolib, deren Ergebnisse der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlagen. Die Studie spricht von einem "Präventions-Paradox".

Gesetzlich Versicherte müssen im Schnitt 42 Tage auf Facharzttermin warten

Gesetzlich Versicherte mussten 2024 länger auf einen Facharzttermin warten als noch vor einigen Jahren. Das geht aus Antworten des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) vorlag. Laut einer Versichertenbefragung, auf die sich die Bundesregierung beruft, betrug die Wartezeit im Jahr 2024 im Schnitt 42 Tage. Zum Vergleich: 2019 waren es noch 33 Tage.

Zahnarzt-Kosten: Vorstoß von CDU-Wirtschaftsrat stößt auch in Union auf Ablehnung

Mit seinem Vorschlag, Zahnarzt-Behandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen, stößt der Wirtschaftsrat der CDU auch innerhalb der Partei auf breite Kritik. Vor den anstehenden Landtagswahlen warnten führende CDU-Politiker davor, die Bürgerinnen und Bürger mit derartigen Forderungen zu vergraulen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erteilte dem Vorstoß des CDU-nahen Unternehmerverbandes eine kategorische Absage.

Warken schließt Streichung der Erstattung von Zahnarztleistungen aus

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die Forderung abgelehnt, Zahnarztleistungen nicht mehr durch die gesetzliche Krankenversicherung zu erstatten. Diese werde "nicht umgesetzt", erklärte Warken am Montag in Berlin. "Das schließe ich aus, denn es wäre eine Abkehr des Kerngedankens unseres Solidarsystems". Zudem widerspreche dies "dem Ziel, Prävention zu stärken".

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