Deutsche Tageszeitung - Bundestag und Bundesrat entscheiden über zusammengestrichene Corona-Maßnahmen

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Bundestag und Bundesrat entscheiden über zusammengestrichene Corona-Maßnahmen

GESUNDHEIT 18.03.2022

Bundestag und Bundesrat entscheiden über zusammengestrichene Corona-Maßnahmen

Bundestag und Bundesrat stimmen am Freitag über das neue Infektionsschutzgesetz ab, das nach dem Wegfall der meisten Corona-Eindämmungsmaßnahmen am Wochenende noch einige Basisschutzmaßnahmen sowie Sonderregeln für Hotspots vorsieht. Zunächst wird der Bundestag über die Neuregelung debattieren (09.00 Uhr) und namentlich abstimmen. Anschließend ist der Bundesrat an der Reihe, der zu einer Sondersitzung zusammenkommt (12.30 Uhr).

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Gegen den starken Rückbau der Eindämmungsmaßnahmen gibt es innerhalb der Ampel-Koalition bei SPD und Grünen Bedenken - und noch deutlicher in den Ländern. Würde allerdings die Vorlage der Regierung nicht beschlossen, würden sämtliche Schutzmaßnahmen am Samstag enden. Das Gesetz sieht nun die Möglichkeit vor, dass die bisherigen Maßnahmen bis zum 2. April verlängert werden können - wovon die Länder auch Gebrauch machen wollen.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Koalition debattiert weiter über Pflegereform - Kosten steigen derweil weiter

Die Koalition debattiert weiter über Details einer Strukturreform der Pflegeversicherung - die Kosten steigen derweil weiter. Die Durchschnittslöhne in der Pflege legten in diesem Jahr abermals zu: um 3,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf nun 24,50 Euro pro Stunde. Dies geht aus Berechnungen des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurden. Der Verband mahnte eine rasche Umsetzung von Reformen an, um einen weiteren Anstieg der von den Versicherten zu zahlenden Eigenanteile zu bremsen.

Eineinhalb Millionen Betroffene: Leopoldina fordert bessere Therapien bei Long-Covid

Auch mehrere Jahre nach dem Ende der Coronapandemie gibt es Experten zufolge erhebliche Versorgungslücken bei der Behandlung von Spätfolgen wie Long-Covid. Betroffene würden nach wie vor falsch diagnostiziert und fänden keine ausreichenden Therapiemöglichkeiten bei Ärzten und in Hochschulambulanzen, erklärte die Wissenschaftsakademie Leopoldina in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungsnahme zu postinfektiösen Erkrankungen.

Linnemann weist Pflege-Forderungen der SPD zurück: Kostendeckel wäre "gefährlich"

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat die Forderung des Koalitionspartners SPD nach einer Deckelung der Eigenanteile bei der Pflege kategorisch zurückgewiesen. "Ein Deckel ist ja hochgradig gefährlich", sagte Linnemann am Mittwochabend im "heute journal" des ZDF. "Das muss man einfach so sagen." Ein solcher Deckel würde dazu führen, "dass die Kosten weiter ausarten", warnte der Minister.

Bundeskabinett beschließt Pflegereform - aber weiter Kritik

Bis zuletzt hatten Union und SPD um die Pflegereform gerungen, nun wurde sie im Bundeskabinett verabschiedet. Sie blieb dabei größtenteils so, wie sie Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) geplant hatte. Dieser sprach am Mittwoch von einem "ersten wichtigen Schritt" zur Stabilisierung des Pflegesystems. Die Hauptforderungen der SPD blieben hingegen unberücksichtigt - um sie soll sich eine neue Kommission kümmern.

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