Deutsche Tageszeitung - Bundestag beginnt Schlussdebatte über allgemeine Impfpflicht ab 60

Bundestag beginnt Schlussdebatte über allgemeine Impfpflicht ab 60


Bundestag beginnt Schlussdebatte über allgemeine Impfpflicht ab 60
Bundestag beginnt Schlussdebatte über allgemeine Impfpflicht ab 60

Der Bundestag hat am Donnerstag mit der entscheidenden Schlussberatung über eine allgemeine Impfpflicht für alle Menschen über 60 begonnen. Zwar biete die Impfung keinen sicheren Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus, aber "sie schützt davor, dass man schwer erkrankt oder daran stirbt", warb SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt zum Auftakt der Debatte für den Gesetzentwurf aus den Reihen der Koalitionsfraktionen.

Textgröße ändern:

Dieser Gesetzentwurf sieht eine Impfnachweispflicht für alle Menschen ab 60 Jahren bis Oktober vor. Zudem soll es auch für alle jüngeren Erwachsenen eine Beratungspflicht geben. Über das weitere Vorgehen soll dann in den kommenden Monaten je nach Pandemie-Entwicklung entschieden werden. Die Unionsfraktion will eine mögliche spätere Impfpflicht vorbereiten, für die konkrete Einführung wäre dann aber ein erneuter Bundestagsbeschluss nötig. Weitere Anträge wenden sich grundsätzlich gegen eine Impfpflicht.

Zwar bessere sich derzeit die Infektionslage, "es geht aber nicht um das was ist, sondern was mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit im nächsten Herbst und Winter sein wird", argumentierte Schmidt. Ohne eine Impfpflicht drohten dann erneut entweder Kranke, Tote und eine Überlastung des Gesundheitssystems oder neue Einschränkungen wie Maskenpflichten und Kontaktbeschränkungen.

Der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge warb für den Antrag seiner Fraktion als einen "ausgewogenen Vorschlag". Man könne über eine Impfpflicht "nicht sofort und pauschal gleich entscheiden", gab er zu bedenken. Über die Vorlagen soll am Mittag abgestimmt werden. Die Mehrheitsverhältnisse waren vorab unklar.

(M.Dorokhin--DTZ)

Empfohlen

Anhaltende Wärme macht Deutschland zu schaffen - Zahl der Hitzetoten weiter gestiegen

Die anhaltende Hitze macht Mensch und Natur in Deutschland weiter zu schaffen. Während das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag eine erneute Zunahme der Hitzetoten meldete, kämpfte die Feuerwehr vielerorts weiterhin gegen Wald- und Flächenbrände. Der Deutsche Tierschutzbund schlug Alarm und warnte vor Gefahren für Wildtiere durch ausgetrocknete Wasserstellen. Linderung ist zunächst nicht in Sicht: Laut Deutschem Wetterdienst (DWD) werden weiter teils ungewöhnlich hohe Temperaturen erwartet.

Mangel an Pflegeplätzen: Verband fordert "pflegepolitische Wende"

Angesichts drastisch gestiegener Eigenanteile und fehlender Pflegeplätze sieht der Arbeitgeberverband Pflege dringenden Handlungsbedarf. "Wir brauchen eine pflegepolitische Wende, sonst wird die Pflegekrise zur Gesellschaftskrise", erklärte Verbandspräsident Thomas Greiner am Donnerstag. "Pflege muss wieder günstiger werden, die Eigenanteile müssen runter und wir brauchen Pflegeplätze, Pflegeplätze, Pflegeplätze."

Barmer-Umfrage: Fast jeder Fünfte verschweigt etwas beim Arzt

Viele Menschen in Deutschland trauen sich einer Umfrage zufolge oft nicht, offen mit ihrem Arzt zu sprechen. 18 Prozent der befragten Erwachsenen gaben an, beim Arztbesuch schon einmal Probleme aus Scham, Peinlichkeit oder Misstrauen verschwiegen zu haben, wie aus einer Umfrage der Krankenkasse Barmer laut Mitteilung vom Mittwoch hervorging. Demnach sind besonders Frauen und jüngere Menschen betroffen.

Bereits mehr als 2000 Tote durch Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo

Die offizielle Zahl der Todesopfer durch die Ebola-Epidemie in der Demokratischen Republik Kongo ist auf mehr als 2000 gestiegen. Von den 4381 bestätigten Infektionsfällen seien 2011 tödlich ausgegangen, teilten die kongolesischen Behörden am Dienstag mit. Damit nähert sich die Opferzahl derjenigen des bislang schwersten Ebola-Ausbruchs im Land, bei dem in den Jahren 2018 bis 2020 fast 2300 Infizierte gestorben waren.

Textgröße ändern: