Deutsche Tageszeitung - Österreich verkündet vollständiges Ende der Corona-Impfpflicht

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Österreich verkündet vollständiges Ende der Corona-Impfpflicht

GESUNDHEIT 23.06.2022

Österreich verkündet vollständiges Ende der Corona-Impfpflicht / Foto: © AFP/Archiv

Österreichs Regierung hat das Ende der allgemeinen Corona-Impfpflicht verkündet. Gesundheitsminister Johannes Rauch verwies am Donnerstag darauf, dass die mittlerweile vorherrschende Omikron-Variante des Coronavirus sich zwar schnell ausbreite, es aber deutlich weniger schwere Covid-19-Erkrankungen gebe. "Leben mit Covid heißt, dass wir ein Gesamtmaßnahmenpaket vorlegen werden; das besteht heute in der Abschaffung der Impfpflicht", sagte Rauch bei einer Pressekonferenz in Wien.

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Die Impfpflicht für alle Bürger ab 18 Jahren war erst im Februar in Österreich in Kraft getreten und nur einen Monat später ausgesetzt worden. Bereits damals erklärte die Regierung, die Maßnahme sei angesichts der im Allgemeinen milder verlaufenden Omikron-Infektionen nicht verhältnismäßig. "Die Impfpflicht bringt niemanden zum Impfen", räumte Rauch nun ein.

Über eine Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen war auch in Deutschland lange diskutiert worden. Im April scheiterte im deutschen Bundestag ein von vielen Politikern der Ampel-Koalition unterstützter Gesetzentwurf zur Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren.

Für eine deutliche Zunahme der Impfquote sorgte die Impfpflicht in Österreich nicht. Aktuellen Statistiken zufolge sind nur 76 Prozent der Österreicher mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. Die Impfpflicht habe "schlicht und ergreifend nicht den Erfolg gebracht, den man sich gewünscht hat", sagte der Politologe und Meinungsforscher Peter Hajek der Nachrichtenagentur AFP. Damit sei sie "auch rechtlich nicht zu rechtfertigen".

(W.Uljanov--DTZ)

Koalition debattiert weiter über Pflegereform - Kosten steigen derweil weiter

Die Koalition debattiert weiter über Details einer Strukturreform der Pflegeversicherung - die Kosten steigen derweil weiter. Die Durchschnittslöhne in der Pflege legten in diesem Jahr abermals zu: um 3,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf nun 24,50 Euro pro Stunde. Dies geht aus Berechnungen des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurden. Der Verband mahnte eine rasche Umsetzung von Reformen an, um einen weiteren Anstieg der von den Versicherten zu zahlenden Eigenanteile zu bremsen.

Eineinhalb Millionen Betroffene: Leopoldina fordert bessere Therapien bei Long-Covid

Auch mehrere Jahre nach dem Ende der Coronapandemie gibt es Experten zufolge erhebliche Versorgungslücken bei der Behandlung von Spätfolgen wie Long-Covid. Betroffene würden nach wie vor falsch diagnostiziert und fänden keine ausreichenden Therapiemöglichkeiten bei Ärzten und in Hochschulambulanzen, erklärte die Wissenschaftsakademie Leopoldina in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungsnahme zu postinfektiösen Erkrankungen.

Linnemann weist Pflege-Forderungen der SPD zurück: Kostendeckel wäre "gefährlich"

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat die Forderung des Koalitionspartners SPD nach einer Deckelung der Eigenanteile bei der Pflege kategorisch zurückgewiesen. "Ein Deckel ist ja hochgradig gefährlich", sagte Linnemann am Mittwochabend im "heute journal" des ZDF. "Das muss man einfach so sagen." Ein solcher Deckel würde dazu führen, "dass die Kosten weiter ausarten", warnte der Minister.

Bundeskabinett beschließt Pflegereform - aber weiter Kritik

Bis zuletzt hatten Union und SPD um die Pflegereform gerungen, nun wurde sie im Bundeskabinett verabschiedet. Sie blieb dabei größtenteils so, wie sie Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) geplant hatte. Dieser sprach am Mittwoch von einem "ersten wichtigen Schritt" zur Stabilisierung des Pflegesystems. Die Hauptforderungen der SPD blieben hingegen unberücksichtigt - um sie soll sich eine neue Kommission kümmern.

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