Deutsche Tageszeitung - Sechs Jahre Haft wegen millionenschweren Betrugs mit Coronatests

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Sechs Jahre Haft wegen millionenschweren Betrugs mit Coronatests

GESUNDHEIT 24.06.2022

Sechs Jahre Haft wegen millionenschweren Betrugs mit Coronatests / Foto: © AFP/Archiv

Wegen millionenschweren Abrechnungsbetrugs mit Coronatestzentren hat das Landgericht Bochum einen Angeklagten am Freitag zu sechs Jahren Haft verurteilt. Der Mann rechnete mit seiner Firma in vielen Teststationen Schnelltests bei der Kassenärztlichen Vereinigung ab, die gar nicht vorgenommen wurden. Die Schadenssumme betrage 24,5 Millionen Euro, sagte eine Gerichtssprecherin.

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Davon seien 17 Millionen Euro allerdings schon gesichert. Die Staatsanwaltschaft habe die Konten früh eingefroren. Außerdem legte der Angeklagte vor knapp zwei Monaten ein Geständnis ab. Danach habe er aktiv an der Wiedergutmachung mitgearbeitet, sagte die Sprecherin weiter.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das Verfahren gegen den ursprünglich wegen Beihilfe mitangeklagten Sohn wurde schon zuvor gegen eine Geldauflage eingestellt. Ursprünglich hatte das Rechercheteam von Westdeutschem und Norddeutschem Rundfunk sowie der "Süddeutschen Zeitung" den Betrug aufgedeckt, woraufhin die Staatsanwaltschaft aktiv wurde.

(V.Varonivska--DTZ)

"Zusätzliche Belastung": Getränkehersteller gegen geplante Zuckersteuer

Mehr als 300 Unternehmen der Getränkewirtschaft in Deutschland haben sich in einem gemeinsamen offenen Brief gegen eine von der Regierung geplante Zuckersteuer ausgesprochen. Sie warnen darin vor der "zusätzlichen Belastung" für Unternehmen und für Verbraucher und argumentieren, für die Wirksamkeit einer solchen Steuer "fehlen die Belege". Außerdem habe die Branche auf Eigeninitiative den Zuckergehalt marktrelevanter Erfrischungsgetränke seit 2018 um rund 15 Prozent gesenkt.

Hausärzte werfen Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vor

Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband hat der Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vorgeworfen. "Die Bundesregierung lässt die Praxen beim Hitzeschutz im Stich", sagte die Verbandsvorsitzende Nicola Buhlinger-Göpfarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Den jahrelangen Ankündigungen, man werde das Thema Hitzeschutz endlich priorisieren, sind keine Taten gefolgt."

Warken will Suizidprävention stärken - Verbände fordern zentrale Hilfe-Rufnummer

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Suizidprävention bundesweit stärken. Die dafür zuständigen Länder und Kommunen sollten besser unterstützt werden, heißt es in einem Gesetzentwurf, dessen Inhalte AFP am Freitag in Berlin in Auszügen vorlagen. Darin ist unter anderem die Schaffung einer "Bundesfachstelle für Suizidprävention" geplant. Mehrere Verbände drängten auf eine bundesweit einheitliche Krisendienst-Rufnummer.

Marburger Bund fordert besseren Hitzeschutz für Krankenhäuser

Angesichts anhaltend hoher Temperaturen hat der Ärzteverband Marburger Bund einen besseren Hitzeschutz für Krankenhäuser gefordert. "Die allermeisten Bereiche vom Krankenhaus sind nicht klimatisiert", sagte die erste Vorsitzende Susanne Johna am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Klare Vorgaben gebe es nur für den Operationsbereich und für die Radiologie. Nur ein Drittel der Häuser habe klimatisierte Patientenzimmer.

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