Deutsche Tageszeitung - Sechs Jahre Haft wegen millionenschweren Betrugs mit Coronatests

Anzeige

Anzeige

Berlin - 08.06. 2025 - 10:55:13

Wetter - Berlin 16°C

Anzeige

Sechs Jahre Haft wegen millionenschweren Betrugs mit Coronatests

GESUNDHEIT 24.06.2022

Sechs Jahre Haft wegen millionenschweren Betrugs mit Coronatests / Foto: © AFP/Archiv

Wegen millionenschweren Abrechnungsbetrugs mit Coronatestzentren hat das Landgericht Bochum einen Angeklagten am Freitag zu sechs Jahren Haft verurteilt. Der Mann rechnete mit seiner Firma in vielen Teststationen Schnelltests bei der Kassenärztlichen Vereinigung ab, die gar nicht vorgenommen wurden. Die Schadenssumme betrage 24,5 Millionen Euro, sagte eine Gerichtssprecherin.

Anzeige

Textgröße ändern:

Davon seien 17 Millionen Euro allerdings schon gesichert. Die Staatsanwaltschaft habe die Konten früh eingefroren. Außerdem legte der Angeklagte vor knapp zwei Monaten ein Geständnis ab. Danach habe er aktiv an der Wiedergutmachung mitgearbeitet, sagte die Sprecherin weiter.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das Verfahren gegen den ursprünglich wegen Beihilfe mitangeklagten Sohn wurde schon zuvor gegen eine Geldauflage eingestellt. Ursprünglich hatte das Rechercheteam von Westdeutschem und Norddeutschem Rundfunk sowie der "Süddeutschen Zeitung" den Betrug aufgedeckt, woraufhin die Staatsanwaltschaft aktiv wurde.

(V.Varonivska--DTZ)

Medien: Interner Bericht belastet Spahn bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffung

Ein interner Bericht belastet laut NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie. Der 170 Seiten umfassende Bericht der vom früheren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingesetzten Sonderbeauftragten Margaretha Sudhoff liegt den drei Medien demnach in Auszügen vor. Spahn war in der Pandemiezeit bis Ende 2021 Gesundheitsminister gewesen.

Payback-Punkte bei Kauf von Hörgerät: BGH prüft Zulässigkeit von Werbung

Dem Bundesgerichtshof (BGH) stellt sich die Frage, wie weit Werbung für Hörgeräte gehen darf. Am Donnerstag verhandelte er in Karlsruhe in einem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs mit dem Anbieter Amplifon. Dieser warb mit der Gutschrift von Payback-Punkten. Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. (Az. I ZR 43/24)

Gesetz zur Verbesserung der Krankenhausreform soll nach Sommerpause ins Kabinett

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die große Krankenhausreform ihres Amtsvorgängers Karl Lauterbach (SPD) verbessern - ein Gesetzentwurf dazu soll nach dem Sommer ins Kabinett. Wie es am Donnerstag aus dem Gesundheitsministerium hieß, soll sich das Bundeskabinett nach der parlamentarischen Sommerpause mit einem entsprechenden Entwurf befassen. Zuvor sei geplant, mit den Bundesländern ins Gespräch zu kommen, um diese frühzeitig einzubinden. Die Sommerpause des Parlaments geht bis Anfang September.

Drogenbeauftragter Streeck will eng mit Bundesministerien zusammenarbeiten

Der neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung sucht zur Bekämpfung des Phänomens Digitalsucht bei Minderjährigen den Schulterschluss mit den zuständigen Bundesministerien. Da müsse mit dem Bildungsministerium und dem Gesundheitsministerium eng zusammengearbeitet werden, "dass wir hier gute Lösungen finden", sagte der Virologe Hendrik Streeck (CDU) am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Er bezog sich damit auf Karin Prien (CDU), Ministerin unter anderem für Bildung und Jugend, sowie auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

Textgröße ändern:

Anzeige