Bundesverwaltungsgericht verhandelt weiter über Corona-Impfpflicht für Soldaten

Deutsche Tageszeitung - Bundesverwaltungsgericht verhandelt weiter über Corona-Impfpflicht für Soldaten

Bundesverwaltungsgericht verhandelt weiter über Corona-Impfpflicht für Soldaten / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundesverwaltungsgericht setzt am Mittwoch (10.00 Uhr) die Verhandlung über eine Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten fort. Es geht um die Klage zweier Luftwaffenoffiziere gegen die Aufnahme der Covid-19-Impfung in die Liste der Pflichtimpfungen. Sie sehen darin einen Verstoß gegen Grundrechte und fordern, die Impfung von der Liste zu streichen. (Az. BVerwG 1 WB 2.22)

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Das Gericht verhandelte bereits im Mai und im Juni über die Klage. Bei der Fortsetzung am Mittwoch und möglicherweise auch noch am Donnerstag sollen unter anderem unter anderem zwei Experten des Paul-Ehrlich-Instituts befragt werden. Seit Ende November besteht für Soldatinnen und Soldaten die Pflicht, die Corona-Schutzimpfung zu dulden, sofern dem keine medizinischen Gründe entgegen stehen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Mensch in Bayern an seltenem Bornavirus gestorben - zweite Infektion registriert

Im oberbayerischen Pfaffenhofen an der Ilm haben sich zwei Menschen mit dem seltenen Bornavirus infiziert. Einer von ihnen sei kürzlich an der Infektion gestorben, teilte das Landratsamt am Montag mit. Der zweite Mensch befinde sich in medizinischer Behandlung. Das örtliche Gesundheitsamt sei "intensiv mit der Klärung eines möglichen Infektionswegs der beiden betroffenen Personen befasst" und stehe in engem Kontakt mit dem zuständigen Landesamt.

Nach tödlichem Krankenhausbrand in Hamburg: Verdächtiger Patient in Psychiatrie

Nach dem Brand mit mehreren Toten in einem Krankenhaus in Hamburg ist der tatverdächtige 72-jährige Patient am Montag vorläufig in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Ein Richter erließ einen Unterbringungsbeschluss wegen des Verdachts einer Brandstiftung mit Todesfolge, wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte. Die Beamten prüften demnach parallel, ob ein vierter Todesfall auf das Feuer zurückzuführen war.

Primärarztmodell: Hausärzteverband für Übergangslösung mit Bonussystem

Der Hausärzteverband hat sich dafür ausgesprochen, vor der Einführung eines verbindlichen Hausarztsystems die gesetzlich Versicherten in einer Übergangsphase mit einem Bonussystem zur Teilnahme zu bewegen. "Machen wir uns nichts vor: Die Umstellung auf ein verbindliches Primärarztsystem wird Jahre dauern", sagte der Bundesvorsitzende des Verbandes, Markus Beier, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vom Montag. "Es wird eine längere Umstellungsphase geben, in der wir die Menschen motivieren sollten, freiwillig einzusteigen und die Vorteile kennenzulernen."

Techniker Krankenkasse: Jeder siebte Fehltag wegen Schmerzen am Bewegungsapparat

Muskelskeletterkrankungen wie etwa Rückenbeschwerden sind nach Angaben der Techniker Krankenkasse (TK) die Ursache für jeden siebten Fehltag ihrer Versicherten. Im vergangenen Jahr machten sie 14,1 Prozent aller Krankschreibungstage aus, wie die Krankenkasse am Montag in Hamburg mitteilte. Davor lagen nur noch Fehltage wegen Krankheiten des Atmungssystems wie zum Beispiel Erkältungen und Fehltage wegen psychischer Diagnosen.