Gesundheitsministerium und Ständige Impfkommission wollen besser kommunizieren

Deutsche Tageszeitung - Gesundheitsministerium und Ständige Impfkommission wollen besser kommunizieren

Gesundheitsministerium und Ständige Impfkommission wollen besser kommunizieren / Foto: © AFP/Archiv

Äußerungen zu Corona-Impfungen und Impfempfehlungen sollen künftig besser zwischen dem Bundesgesundheitsministerium und der Ständigen Impfkommission (Stiko) abgestimmt werden. Minister Karl Lauterbach (SPD) und Stiko-Chef Thomas Mertens verständigten sich auf die Einrichtung einer Pandemie-Arbeitsgruppe innerhalb der Impfkommission, wie es in einer Erklärung vom Donnerstag hieß. Die Arbeitsgruppe, der einige externe Expertinnen und Experten angehören sollen, werde sich "zeitnah konstituieren".

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Vergangene Woche hatten unterschiedliche Aussagen von Lauterbach und Mertens zum Thema vierte Corona-Impfung für Verwirrung und Kritik gesorgt. Der Bundesgesundheitsminister hatte die Impfung auch Menschen unter 60 empfohlen; der Stiko-Chef hatte dies kritisiert und auf die Empfehlung seiner Kommission verwiesen, wonach sich Menschen über 70, Vorerkrankte und Pflegepersonal die vierte Dosis verabreichen sollen.

Die nun angekündigte Pandemie-Arbeitsgruppe soll "bereits in der Phase der Diskussion und Beratung zu einer neuen Impfempfehlung eine kontinuierliche Kommunikation mit dem Bundesministerium für Gesundheit gewährleisten", hieß es in der Erklärung weiter. Äußerungen zu Impfungen und Impfempfehlungen zu COVID-19 sollten in Abstimmung mit der Arbeitsgruppe erfolgen. Zugleich bleibe die Unabhängigkeit der Stiko unberührt, so die Erklärung.

Die neue Arbeitsgruppe mit externen Experten werde erneut die Qualität der Impfempfehlung in Deutschland verbessern, erklärte Lauterbach. In der Vorbereitung neuer Impfkampagnen und bei der Zulassung neuer Vakzine sei "eine solche Weiterentwicklung ein wichtiger Gewinn für die öffentliche Gesundheit".

(S.A.Dudajev--DTZ)

Medien: Interner Bericht belastet Spahn bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffung

Ein interner Bericht belastet laut NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie. Der 170 Seiten umfassende Bericht der vom früheren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingesetzten Sonderbeauftragten Margaretha Sudhoff liegt den drei Medien demnach in Auszügen vor. Spahn war in der Pandemiezeit bis Ende 2021 Gesundheitsminister gewesen.

Payback-Punkte bei Kauf von Hörgerät: BGH prüft Zulässigkeit von Werbung

Dem Bundesgerichtshof (BGH) stellt sich die Frage, wie weit Werbung für Hörgeräte gehen darf. Am Donnerstag verhandelte er in Karlsruhe in einem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs mit dem Anbieter Amplifon. Dieser warb mit der Gutschrift von Payback-Punkten. Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. (Az. I ZR 43/24)

Gesetz zur Verbesserung der Krankenhausreform soll nach Sommerpause ins Kabinett

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die große Krankenhausreform ihres Amtsvorgängers Karl Lauterbach (SPD) verbessern - ein Gesetzentwurf dazu soll nach dem Sommer ins Kabinett. Wie es am Donnerstag aus dem Gesundheitsministerium hieß, soll sich das Bundeskabinett nach der parlamentarischen Sommerpause mit einem entsprechenden Entwurf befassen. Zuvor sei geplant, mit den Bundesländern ins Gespräch zu kommen, um diese frühzeitig einzubinden. Die Sommerpause des Parlaments geht bis Anfang September.

Drogenbeauftragter Streeck will eng mit Bundesministerien zusammenarbeiten

Der neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung sucht zur Bekämpfung des Phänomens Digitalsucht bei Minderjährigen den Schulterschluss mit den zuständigen Bundesministerien. Da müsse mit dem Bildungsministerium und dem Gesundheitsministerium eng zusammengearbeitet werden, "dass wir hier gute Lösungen finden", sagte der Virologe Hendrik Streeck (CDU) am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Er bezog sich damit auf Karin Prien (CDU), Ministerin unter anderem für Bildung und Jugend, sowie auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).