Prozess wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe beginnt in Berlin

Deutsche Tageszeitung - Prozess wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe beginnt in Berlin

Prozess wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe beginnt in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Wegen Abrechnungsbetrugs mit Coronatests in Millionenhöhe beginnt am Montag (09.00 Uhr) vor dem Berliner Landgericht der Prozess gegen zwei Angeklagte. Dem 46-jährigen Kemal C. wird vorgeworfen, von Mai 2021 bis Februar 2022 mehrere Testzentren in der Hauptstadt bei der Kassenärztlichen Vereinigung registriert und anschließend Geld erhalten zu haben. Die abgerechneten Tests sollen aber entweder gar nicht oder nicht im angegebenen Umfang erfolgt sein.

Textgröße ändern:

Die 44-jährige Gülbeyaz W. soll C.s Taten gefördert haben. So soll sie ihm unter anderem die Verwendung ihrer Personalien für die Registrierung und Abrechnung der Zentren gestattet haben. W. soll rund zweieinhalb Millionen Euro, C. etwa 9,7 Millionen Euro erlangt haben. Für den Prozess wurden Termine bis Ende Oktober angesetzt.

(G.Khurtin--DTZ)

"Zusätzliche Belastung": Getränkehersteller gegen geplante Zuckersteuer

Mehr als 300 Unternehmen der Getränkewirtschaft in Deutschland haben sich in einem gemeinsamen offenen Brief gegen eine von der Regierung geplante Zuckersteuer ausgesprochen. Sie warnen darin vor der "zusätzlichen Belastung" für Unternehmen und für Verbraucher und argumentieren, für die Wirksamkeit einer solchen Steuer "fehlen die Belege". Außerdem habe die Branche auf Eigeninitiative den Zuckergehalt marktrelevanter Erfrischungsgetränke seit 2018 um rund 15 Prozent gesenkt.

Hausärzte werfen Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vor

Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband hat der Bundesregierung Versagen beim Hitzeschutz vorgeworfen. "Die Bundesregierung lässt die Praxen beim Hitzeschutz im Stich", sagte die Verbandsvorsitzende Nicola Buhlinger-Göpfarth den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Den jahrelangen Ankündigungen, man werde das Thema Hitzeschutz endlich priorisieren, sind keine Taten gefolgt."

Warken will Suizidprävention stärken - Verbände fordern zentrale Hilfe-Rufnummer

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Suizidprävention bundesweit stärken. Die dafür zuständigen Länder und Kommunen sollten besser unterstützt werden, heißt es in einem Gesetzentwurf, dessen Inhalte AFP am Freitag in Berlin in Auszügen vorlagen. Darin ist unter anderem die Schaffung einer "Bundesfachstelle für Suizidprävention" geplant. Mehrere Verbände drängten auf eine bundesweit einheitliche Krisendienst-Rufnummer.

Marburger Bund fordert besseren Hitzeschutz für Krankenhäuser

Angesichts anhaltend hoher Temperaturen hat der Ärzteverband Marburger Bund einen besseren Hitzeschutz für Krankenhäuser gefordert. "Die allermeisten Bereiche vom Krankenhaus sind nicht klimatisiert", sagte die erste Vorsitzende Susanne Johna am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Klare Vorgaben gebe es nur für den Operationsbereich und für die Radiologie. Nur ein Drittel der Häuser habe klimatisierte Patientenzimmer.