Deutsche Tageszeitung - Maskenpflicht im Bundestag bleibt ausgesetzt

Berlin - 25.06. 2025 - 00:14:11

Wetter - Berlin 19°C

Maskenpflicht im Bundestag bleibt ausgesetzt

GESUNDHEIT 01.09.2022

Maskenpflicht im Bundestag bleibt ausgesetzt / Foto: © AFP

Vor der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause hat der Bundestag seine Corona-Regeln für den Herbst aktualisiert. Die Maskenpflicht bleibe wie schon seit Ende April aufgehoben, berichtete der "Spiegel" am Donnerstag aus einem Schreiben von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) an die Abgeordneten. Bas betone jedoch, dass "weiterhin Vorsicht im Umgang miteinander geboten" sei.

Textgröße ändern:

Die Abgeordneten sollten sich im Interesse der gegenseitigen Rücksichtnahme weiterhin freiwillig an bekannte Hygienemaßnahmen halten. Bas bittet demnach, im Haus den Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten, regelmäßig zu lüften und einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz insbesondere dann zu tragen, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Für besonders wichtig hält die Parlamentspräsidentin dem Schreiben zufolge "die konsequente Nutzung von Selbsttestmöglichkeiten". Bas lässt die Option offen, schärfere Maßnahmen zu verhängen, wie der "Spiegel" weiter berichtete.

"Selbstverständlich werden wir die Infektionslage in den kommenden Wochen und Monaten aufmerksam beobachten", zitierte das Magazin aus dem Schreiben. Gegebenenfalls müssten Maßnahmen angepasst werden, um den reibungslosen Ablauf des parlamentarischen Betriebs zu gewährleisten.

In der kommenden Woche, der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause, befasst sich der Bundestag mit dem Entwurf des Bundeshaushalts für das kommende Jahr.

(V.Sørensen--DTZ)

"Parteipolitisch motiviert": Union verteidigt Spahn vor Anhörung in Maskenaffäre

Vor der Anhörung des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) zu den Vorwürfen bei der Beschaffung von Schutzmasken in der Corona-Pandemie ist die Union in die Offensive gegangen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann verteidigte den heutigen Unionsfraktionschef Spahn: Ein durch den früheren SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Auftrag gegebener Untersuchungsbericht sei "parteipolitisch motiviert", sagte er am Dienstag. Spahn will am Mittwoch im Haushaltsausschuss zu den Vorwürfen Stellung beziehen.

Befall mit Eichenprozessionsspinner: Eigentümer müssen Nester laut Gericht beseitigen

Grundstücksbesitzer müssen die Nester von Eichenprozessionsspinnern beseitigen, wenn dies die Behörden wegen des Gesundheitsschutzes anordnen. Das Verwaltungsgericht Leipzig wies in einem am Montag veröffentlichten Beschluss Anträge mehrerer Eigentümer auf vorläufigen Rechtsschutz in drei Eilverfahren ab und erklärte die Anordnungen für rechtmäßig. (3 L 603/25, 3 L 604/24 und 605/25)

Gesetzliche Krankenkassen erzielen Überschuss bis März - Finanzlage angespannt

Die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) haben in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres einen Überschuss in Höhe von 1,8 Milliarden Euro erzielt. Die Finanzreserven der Kassen betrugen damit zum Quartalsende rund 3,6 Milliarden Euro, wie das Bundesgesundheitsministerium am Freitag mitteilte. Dies entspricht 0,1 Monatsausgaben und damit nur der Hälfte der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve in Höhe von 0,2 Monatsausgaben.

Ein Kind tot, sieben krank: Zwei Metzgereien in Frankreich geschlossen

Nach dem Tod eines zwölfjährigen Mädchens und der Erkrankung von sieben weiteren Kindern an Lebensmittelvergiftung haben die Behörden in Frankreich zwei Metzgereien geschlossen. Alle betroffenen Kinder hätten wenige Tage zuvor Fleisch oder Fleischprodukte einer der beiden Metzgereien im nordfranzösischen Ort Saint-Quentin gegessen, teilte die Präfektur des Départements Aisne am Freitag mit.

Textgröße ändern: