Deutsche Tageszeitung - Bundesrat macht Weg für neues Infektionsschutzgesetz frei

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Bundesrat macht Weg für neues Infektionsschutzgesetz frei

GESUNDHEIT 16.09.2022

Bundesrat macht Weg für neues Infektionsschutzgesetz frei / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesrat hat den Weg für das neue Infektionsschutzgesetz frei gemacht. Die Länderkammer stimmte am Freitag für die ab 1. Oktober geplanten Corona-Maßnahmen, zu denen bundesweit Maskenpflichten für Arztpraxen, Krankenhäuser, Pflegeheime und den Fernverkehr gehören. Zusätzlich können die Länder bei Bedarf weitere Maßnahmen anordnen - etwa das Tragen des Mund- und Nasenschutzes im öffentlichen Nahverkehr oder in Innenräumen. Hier sollen die Länder aber unter bestimmen Umständen in Einzelbereichen Ausnahmen zulassen können.

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Eine Maskenpflicht können die Länder zudem in Schulen ab der fünften Klasse einführen, wenn dies zur Aufrechterhaltung eines geregelten Präsenz-Unterrichtsbetriebs erforderlich ist. Aus den Ländern gab es im Vorfeld der Abstimmung Kritik an dem neuen Gesetz. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bemängelte am Freitag vor der Länderkammer, es fehlten genaue Schwellenwerte, ab denen die Maßnahmen der Länder greifen sollen.

Ramelow kritisierte zudem, dass die umstrittene einrichtungsbezogene Impfpflicht mit der Neuregelung nicht abgeschafft wurde - sie gilt nunmehr weiter bis zum 31. Dezember. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht trage immer mehr Unfrieden in die Einrichtungen, so der Linken-Politiker. Befürchtet wird, dass sich der Personalnotstand in Heimen und Gesundheitseinrichtungen weiter verschärfen könnte.

(V.Sørensen--DTZ)

Ein Toter bei Protesten gegen Ebola-Quarantäneeinrichtung für US-Bürger in Kenia

Bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und wütenden Demonstranten am Rande von Protesten gegen ein Ebola-Quarantänezentrum für US-Bürger ist am Dienstag in Kenia mindestens ein Mensch getötet worden. Ein AFP-Reporter sah den Mann in der Stadt Nanyuki mit einem Kopfschuss reglos am Boden liegen. "Sein Tod ist bestätigt", sagte wenig später der Direktor der Hilfsorganisation Vocal Africa, Hussein Khalid. Nach Angaben des Roten Kreuzes wurde ein weiterer Mensch durch einen Tränengas-Kanister verletzt.

Physiotherapie und Ergotherapie: Ausgaben für Heilmittel erheblich gestiegen

Die gesetzlichen Krankenkassen haben im Jahr 2024 knapp 13,3 Milliarden Euro für Heilmittel ihrer Versicherten wie Krankengymnastik, Ergotherapien oder Sprechtherapien ausgegeben. Damit haben sich die Ausgaben innerhalb von zehn Jahren mehr als verdoppelt, wie aus dem von der AOK am Dienstag vorgelegten Heilmittelreport hervorgeht. Ende 2025 lagen die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung für solche Therapien bereits bei 14,7 Milliarden Euro, der steigende Trend setze sich weiter fort.

Unfallfolgen: Jährlich zwei Millionen Kinder in Deutschland in ärztlicher Behandlung

Rund zwei Millionen Kinder werden nach Angaben der Versicherer in Deutschland jedes Jahr nach Unfällen ärztlich versorgt. Die meisten Vorfälle ereigneten sich dabei zu Hause, berichteten der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) und die Bundesarbeitsgemeinschaft Mehr Sicherheit für Kinder am Montag in Berlin anlässlich des sogenannten Kindersicherheitstags am Mittwoch. Erst danach folgten Verletzungen durch Unfälle beispielsweise auf Spielplätzen oder im Straßenverkehr.

Charité: Ebola-Patient gesund aus Krankenhaus entlassen

Der mit Ebola infizierte US-Bürger, der seit dem 20. Mai auf der Sonderisolierstation der Berliner Charité behandelt wurde, ist am Samstag aus dem Krankenhaus entlassen worden. Angesichts einer vollständigen Symptomfreiheit über mehr als 72 Stunden sowie eines negativen Virusnachweises in wiederholten PCR-Untersuchungen habe das zuständige Gesundheitsamt die Isolationsanordnung am Mittag aufgehoben, teilte die Charité mit. Der Mann befinde sich "in guter Gesundheit".

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