Deutsche Tageszeitung - Bundestag setzt Haushaltswoche mit Debatten über Arbeit und Inneres fort

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Bundestag setzt Haushaltswoche mit Debatten über Arbeit und Inneres fort

GESUNDHEIT 24.11.2022

Bundestag setzt Haushaltswoche mit Debatten über Arbeit und Inneres fort / Foto: © AFP

Der Bundestag setzt am Donnerstag (09.00 Uhr) seine Beratungen über den Bundeshaushalt für 2023 fort. Auf der Tagesordnung steht als Erstes der Etat des Ministeriums für Arbeit und Soziales, anschließend kommt das Gesundheitsministerium dran (10.45 Uhr). Auch die Etats für Justiz (14.15 Uhr), Inneres (16.00 Uhr) sowie Ernährung und Landwirtschaft (17.45 Uhr) werden abschließend beraten. Als letzter Tagesordnungspunkt ist das Ministerium für Bildung und Forschung an der Reihe (19.30 Uhr).

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Daneben stehen noch einige Gesetzesvorhaben zur Diskussion im Parlament: Abgestimmt wird über die höhere Lkw-Maut ab dem kommenden Jahr (13.15 Uhr). Hintergrund ist eine EU-Richtlinie. Außerdem diskutieren die Abgeordneten erstmals über die geplante Energiepreispauschale für Studierende sowie Fachschüler und Fachschülerinnen. Diese sollen einmalig 200 Euro erhalten.

(P.Hansen--DTZ)

US-Behörde kündigt Millionenvertrag über Vogelgrippe-Impfstoff mit Moderna

Das US-Gesundheitsministerium hat einen Vertrag über 590 Millionen Dollar (525 Millionen Euro) zur Entwicklung eines Impfstoffs gegen die Vogelgrippe mit dem US-Pharmakonzern Moderna aufgekündigt. Das Ende der Finanzierung sorge "für Ungewissheit", das Unternehmen werde nun neue Möglichkeiten zur Finanzierung des Impfstoffs prüfen, erklärte Moderna-Chef Stéphane Bancel am Mittwoch (Ortszeit). Der Millionenvertrag war am 17. Januar verkündet worden - drei Tage vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump.

Virologe Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Regierung

Der Virologe und CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck ist neuer Drogenbeauftragter der Bundesregierung. Das Kabinett ernannte den 47-Jährigen am Mittwoch auf Vorschlag von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU), wie das Ministerium anschließend mitteilte. Streeck löst den SPD-Politiker Burkhard Blienert ab.

AOK-Bundesverband sieht Aufholbedarf bei HPV-Impfungen in Deutschland

Der AOK-Bundesverband hat eine höhere Impfaktivität gegen Humane Papillomviren (HPV) angemahnt. Deutschland müsse schleunigst aufholen und "dringend einige Gänge hochschalten", teilte der AOK-Bundesverband am Mittwoch in Berlin mit. Deutschland sei noch weit vom erklärten Ziel der Weltgesundheitsorganisation entfernt, bis zum Jahr 2030 eine Impfquote von 90 Prozent bei den 15-jährigen Mädchen zu erreichen.

UNO: Keine Informationen über Hilfslieferungen von US-Stiftung GHF

Kurz nachdem die private Hilfsorganisation Gaza Humanitarian Foundation (GHF) nach eigenen Angaben erste Hilfsgüter im Gazastreifen verteilt hat, haben die Vereinten Nationen Kritik an deren Arbeitsweise geäußert. "Es ist eine Ablenkung von dem, was wir wirklich brauchen", sagte der Sprecher des UN-Büros für humanitäre Angelegenheiten (Ocha), Jens Laerke, am Dienstag in Genf. Die UNO habe keinerlei Informationen darüber, ob tatsächlich Hilfsgüter durch die GHF verteilt worden seien.

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