Deutsche Tageszeitung - US-Kongress kippt Corona-Impfpflicht bei den Streitkräften

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US-Kongress kippt Corona-Impfpflicht bei den Streitkräften

GESUNDHEIT 16.12.2022

US-Kongress kippt Corona-Impfpflicht bei den Streitkräften / Foto: © AFP

Gegen den Widerstand von US-Präsident Joe Biden hat der US-Kongress die Corona-Impfpflicht bei den Streitkräften des Landes gekippt. Dieser Schritt wurde im Zusammenhang mit dem 858 Milliarden Dollar (805 Milliarden Euro) schweren Verteidigungshaushalt beschlossen, der am Donnerstag abschließend vom Senat verabschiedet wurde. Die Republikaner im Kongress hatten gedroht, dem Haushalt nicht zuzustimmen, wenn die Corona-Impfpflicht beibehalten wird.

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US-Präsident Biden hatte sich lange gegen die Abschaffung der Impfpflicht gestemmt, am Ende siegten die Republikaner. Nach Angaben des Pentagon wurden bisher mehr als 8000 Militärs aus den Streitkräften entlassen, weil sie sich nicht gegen Corona impfen ließen.

Der nun vom Senat verabschiedete Text überlässt dem Verteidigungsministerium die Entscheidung, ob die aus der Truppe entlassenen Impfgegner nun wieder eingestellt werden oder nicht. Die Republikaner hatten ursprünglich ihre automatische Wiedereingliederung verlangt, mit diesem Punkt konnten sie sich aber nicht durchsetzen.

(A.Stefanowych--DTZ)

Koalition debattiert weiter über Pflegereform - Kosten steigen derweil weiter

Die Koalition debattiert weiter über Details einer Strukturreform der Pflegeversicherung - die Kosten steigen derweil weiter. Die Durchschnittslöhne in der Pflege legten in diesem Jahr abermals zu: um 3,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf nun 24,50 Euro pro Stunde. Dies geht aus Berechnungen des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurden. Der Verband mahnte eine rasche Umsetzung von Reformen an, um einen weiteren Anstieg der von den Versicherten zu zahlenden Eigenanteile zu bremsen.

Eineinhalb Millionen Betroffene: Leopoldina fordert bessere Therapien bei Long-Covid

Auch mehrere Jahre nach dem Ende der Coronapandemie gibt es Experten zufolge erhebliche Versorgungslücken bei der Behandlung von Spätfolgen wie Long-Covid. Betroffene würden nach wie vor falsch diagnostiziert und fänden keine ausreichenden Therapiemöglichkeiten bei Ärzten und in Hochschulambulanzen, erklärte die Wissenschaftsakademie Leopoldina in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungsnahme zu postinfektiösen Erkrankungen.

Linnemann weist Pflege-Forderungen der SPD zurück: Kostendeckel wäre "gefährlich"

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat die Forderung des Koalitionspartners SPD nach einer Deckelung der Eigenanteile bei der Pflege kategorisch zurückgewiesen. "Ein Deckel ist ja hochgradig gefährlich", sagte Linnemann am Mittwochabend im "heute journal" des ZDF. "Das muss man einfach so sagen." Ein solcher Deckel würde dazu führen, "dass die Kosten weiter ausarten", warnte der Minister.

Bundeskabinett beschließt Pflegereform - aber weiter Kritik

Bis zuletzt hatten Union und SPD um die Pflegereform gerungen, nun wurde sie im Bundeskabinett verabschiedet. Sie blieb dabei größtenteils so, wie sie Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) geplant hatte. Dieser sprach am Mittwoch von einem "ersten wichtigen Schritt" zur Stabilisierung des Pflegesystems. Die Hauptforderungen der SPD blieben hingegen unberücksichtigt - um sie soll sich eine neue Kommission kümmern.

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