Deutsche Tageszeitung - EU-Staaten diskutieren kommende Woche über Umgang mit Reisenden aus China

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EU-Staaten diskutieren kommende Woche über Umgang mit Reisenden aus China

GESUNDHEIT 31.12.2022

EU-Staaten diskutieren kommende Woche über Umgang mit Reisenden aus China / Foto: © AFP

Angesichts der massiven Corona-Welle in China beraten die EU-Staaten nach Angaben der neuen schwedischen Ratspräsidentschaft in der kommenden Woche darüber, wie mit aus China kommenden Reisenden umgegangen werden soll. Schweden setze sich für eine gemeinsame Strategie mit Blick auf mögliche Einreisebeschränkungen, erklärte die Regierung in Stockholm am Samstagabend. Es sei "wichtig, die notwendigen Maßnahmen rasch einzuführen".

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Schweden, das am 1. Januar die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, habe daher für den kommenden Mittwoch eine Sitzung des Krisen-Reaktionsmechanismus IPCR einberufen.

Peking war Anfang Dezember in einer radikalen Kehrtwende von seiner strengen Null-Covid-Politik abgerückt und hat seither die meisten Corona-Beschränkungen aufgehoben. Seither steigt die Zahl der Corona-Infektionen in China massiv. Vor wenigen Tagen hatte Peking auch das Ende der Quarantänepflicht für Rückkehrer aus dem Ausland angekündigt und damit einen Ansturm auf Flugtickets ausgelöst.

Mehrere Länder ordneten in den vergangenen Tagen verpflichtende Corona-Tests für aus China kommende Reisende an, darunter Frankreich, Italien und Spanien sowie die USA. Deutschland verzichtet hingegen bislang auf eine solche Maßnahme.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

GKV-Kommission legt Empfehlungen vor - Einschnitte und höhere Besteuerung

Die von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat am Montag ein Paket mit 66 Empfehlungen vorgelegt, um die Finanzlage der Kassen zu verbessern. Zu den Vorschlägen zählt eine Streichung der kostenfreien Mitversicherung von Ehepartnern. Zudem schlagen die Fachleute vor, dass der Bund künftig die Kosten für die Versicherung von Grundsicherungs-Beziehenden übernimmt. Ebenfalls empfohlen wird eine höhere Besteuerung von zuckerhaltigen Erfrischungsgetränken, Tabak und Spirituosen vor. Zuzahlungen zu Medikamenten sollen steigen.

Reformen in Gesundheitssystem: Grünen-Politiker Dahmen fordert Eile von Regierung

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat die Bundesregierung zur Eile bei Reformen im Gesundheitsbereich aufgerufen. Es sei bislang "ein verlorenes Jahr" gewesen, kritisierte er am Montag im "Morgenmagazin" des ZDF. Leistungskürzungen bei der gesetzlichen Krankenversicherung erteilte der Grünen-Politiker aber eine Absage: "Das verängstigt die Menschen und hilft nicht weiter", sagte Dahmen in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv.

Arbeitgeber fordern "Ausgabenmoratorium" bei gesetzlicher Krankenversicherung

Vor der Veröffentlichung der Empfehlungen zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat Arbeitgeber-Präsident Rainer Dulger eine Begrenzung der Ausgaben angemahnt. "Wir haben heute schon die teuerste Gesundheitsversorgung Europas - allerdings ohne die entsprechende Qualität“, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) der "Welt am Sonntag". Er forderte ein "Ausgabenmoratorium", um den weiteren Anstieg der Beiträge für Arbeitnehmer und Arbeitgeber kurzfristig zu stoppen.

Bundestag macht Weg frei für leichtere "Überkreuz"-Nierenspenden

Nierenspenden durch lebende Personen sollen künftig leichter möglich sein. Der Bundestag beschloss am Donnerstag eine Gesetzesänderung, wonach Lebendspenden von Nieren hierzulande künftig auch zwischen zwei unterschiedlichen Paaren "überkreuz" im Regelfall zugelassen werden. Dies soll den Kreis möglicher Organspenderinnen und -spender erheblich vergrößern.

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