Union spricht sich für Stiftung für Entschädigung von Corona-Impfschäden aus

Deutsche Tageszeitung - Union spricht sich für Stiftung für Entschädigung von Corona-Impfschäden aus

Union spricht sich für Stiftung für Entschädigung von Corona-Impfschäden aus / Foto: © AFP/Archiv

In der Diskussion um Hilfen nach Gesundheitsschäden durch eine Corona-Impfung sieht die Union die Einrichtung einer Stiftung als mögliche Lösung an. "Wer einen Impfschaden erlitten hat, muss schnell und unkompliziert entschädigt werden", sagte der gesundheitspolitische Fraktionssprecher Tino Sorge (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Dienstagsausgaben). "Über eine Stiftung könnten Bund und Länder, aber auch die Impfstoffhersteller gemeinsam Mittel bereitstellen."

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Die bisherigen Verfahren auf Bundes- und Landesebene im Falle von Corona-Impfschäden seien viel zu bürokratisch und langwierig, kritisierte Sorge. Bei Contergan und Blutprodukten hätten sich Stiftungsmodelle bereits bewährt. Eine Stiftung könnte deshalb auch im Falle von Corona-Impfschäden ein passendes Instrument sein, sagte Sorge. Er forderte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf, die Einrichtung einer Stiftung zu prüfen.

(U.Beriyev--DTZ)

Warken fordert härtere Strafen bei Übergriffen auf Ärzte

Nach Klagen über zunehmende Übergriffe auf medizinisches Personal hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) härtere Strafen gefordert. "Diejenigen anzugreifen, die anderen helfen, ist absolut inakzeptabel. Hier muss der Rechtsstaat entschlossen durchgreifen“, sagte Warken der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe). Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und die Bundesärztekammer forderten einen besseren Schutz der Mitarbeiter im Gesundheitswesen.

US-Justiz lässt Anklage gegen Arzt wegen Corona-Betrugs fallen

Die US-Justiz hat auf Betreiben von Justizministerin und Generalstaatsanwältin Pam Bondi eine Anklage gegen einen Arzt fallengelassen, der während der Corona-Pandemie Impfstoff vernichtet und gefälschte Impfbescheinigungen ausgestellt haben soll. Bondi gab die Entscheidung am Samstag bekannt - nur wenige Tage nach Prozessbeginn.

Bayerische Maskenaffäre: BGH reduziert Haftstrafe für Politikertochter Tandler

Die Politikertochter Andrea Tandler muss wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der bayerischen Maskenaffäre ins Gefängnis - allerdings kürzer als vom Landgericht München I entschieden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bestätigte nach Angaben vom Freitag ihre Verurteilung und die ihres Partners Darius N. wegen der Hinterziehung von Gewerbesteuervorauszahlungen zu jeweils drei Jahren Haft. Das Verfahren wegen weiterer Vorwürfe wurde dagegen auf Antrag des Generalbundesanwalts eingestellt. (Az. 1 StR 238/24)

Vorsitzende erwartet von Corona-Enquete-Kommission "Befriedung der Gesellschaft"

Nach der Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie hat deren Vorsitzende die Hoffnung geäußert, dass damit auch Gräben in der Gesellschaft überwunden werden können. Es nähmen auch Experten aus Wirtschaft und Gesundheit teil, "sodass wir eben auch wissenschaftlich und fundiert über die Krise sprechen", sagte Franziska Hoppermann (CDU) am Freitag im Bayerischen Rundfunk. "Und ich glaube, dass das schon dafür sorgen kann, dass wir da zu einer Befriedung in der Gesellschaft kommen."

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