Deutsche Tageszeitung - Zehntausend Ärzte beteiligen sich laut Marburger Bund an Warnstreik

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Zehntausend Ärzte beteiligen sich laut Marburger Bund an Warnstreik

GESUNDHEIT 09.05.2023

Zehntausend Ärzte beteiligen sich laut Marburger Bund an Warnstreik / Foto: © AFP/Archiv

Im Tarifstreit von Medizinern mit den kommunalen Kliniken haben am Dienstag nach Angaben der Ärztegewerkschaft Marburger Bund etwa zehntausend Ärztinnen und Ärzte gestreikt. Allein zur zentralen Kundgebung in Frankfurt am Main seien 5000 Menschen gekommen, teilte die Gewerkschaft in Berlin mit. Zuvor waren vier Tarifrunden ohne Ergebnis geblieben.

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"Wir kämpfen für unseren Beruf, wir lassen uns aber nicht verheizen", sagte die Gewerkschaftsvorsitzende Susanne Johna laut Mitteilung bei der Kundgebung. Der Marburger Bund fordert für die Ärztinnen und Ärzte in kommunalen Kliniken einen Inflationsausgleich für die Monate seit Oktober 2021 und zusätzlich eine lineare Gehaltserhöhung um zweieinhalb Prozent.

Der Verhandlungsführer der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, Wolfgang Heyl, erklärte bereits am Montag, dass der aktuelle Verhandlungsstand keinen Warnstreik erfordere. "Wir befinden uns auf der Zielgeraden", formulierte er. Für den 22. Mai ist eine fünfte Verhandlungsrunde geplant.

(V.Sørensen--DTZ)

Medien: Interner Bericht belastet Spahn bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffung

Ein interner Bericht belastet laut NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie. Der 170 Seiten umfassende Bericht der vom früheren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingesetzten Sonderbeauftragten Margaretha Sudhoff liegt den drei Medien demnach in Auszügen vor. Spahn war in der Pandemiezeit bis Ende 2021 Gesundheitsminister gewesen.

Payback-Punkte bei Kauf von Hörgerät: BGH prüft Zulässigkeit von Werbung

Dem Bundesgerichtshof (BGH) stellt sich die Frage, wie weit Werbung für Hörgeräte gehen darf. Am Donnerstag verhandelte er in Karlsruhe in einem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs mit dem Anbieter Amplifon. Dieser warb mit der Gutschrift von Payback-Punkten. Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. (Az. I ZR 43/24)

Gesetz zur Verbesserung der Krankenhausreform soll nach Sommerpause ins Kabinett

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die große Krankenhausreform ihres Amtsvorgängers Karl Lauterbach (SPD) verbessern - ein Gesetzentwurf dazu soll nach dem Sommer ins Kabinett. Wie es am Donnerstag aus dem Gesundheitsministerium hieß, soll sich das Bundeskabinett nach der parlamentarischen Sommerpause mit einem entsprechenden Entwurf befassen. Zuvor sei geplant, mit den Bundesländern ins Gespräch zu kommen, um diese frühzeitig einzubinden. Die Sommerpause des Parlaments geht bis Anfang September.

Drogenbeauftragter Streeck will eng mit Bundesministerien zusammenarbeiten

Der neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung sucht zur Bekämpfung des Phänomens Digitalsucht bei Minderjährigen den Schulterschluss mit den zuständigen Bundesministerien. Da müsse mit dem Bildungsministerium und dem Gesundheitsministerium eng zusammengearbeitet werden, "dass wir hier gute Lösungen finden", sagte der Virologe Hendrik Streeck (CDU) am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Er bezog sich damit auf Karin Prien (CDU), Ministerin unter anderem für Bildung und Jugend, sowie auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

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