Deutsche Tageszeitung - Linke stellt Lauterbachs Klinikreform eigenes Konzept entgegen

Linke stellt Lauterbachs Klinikreform eigenes Konzept entgegen


Linke stellt Lauterbachs Klinikreform eigenes Konzept entgegen
Linke stellt Lauterbachs Klinikreform eigenes Konzept entgegen / Foto: © AFP/Archiv

Gemeinnützige Kliniken, Erstattung der tatsächlich entstehenden Kosten und deutlich verbesserte Bedingungen für das Personal: Die Linke stellt der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verfolgten Krankenhausreform ein eigenes Konzept entgegen. Der am Freitag veröffentlichte Entwurf mit dem Titel "Integrierte Versorgung statt Kahlschlag in der Krankenhauslandschaft" wurde von Fachpolitikern aus Bund und Ländern erarbeitet und vom Parteivorstand beschlossen.

Textgröße ändern:

Zentraler Punkt ist eine "Entökonomisierung" des Kliniksystems. Anstelle der heutigen Fallpauschalen sollten die Krankenhäuser die tatsächlichen Kosten erstattet bekommen; Defizite sollen von der öffentlichen Hand ausgeglichen werden. "Das Gesundheitssystem braucht eine Entprivatisierungsoffensive", heißt es in dem Papier außerdem. "Wir setzen auf den kommunalen und den freigemeinnützigen Sektor."

Als "zukünftiges Rückgrat" für eine integrierte und wohnortnahe Gesundheitsversorgung schlägt die Linke "Versorgungszentren in kommunaler Trägerschaft" vor. "Sie erbringen ambulante, stationäre und notfallmedizinische Leistungen aus einer Hand und stellen die Anbindung an Krankenhäuser höherer Versorgungsstufen sicher."

Ein Schwerpunkt liegt auch auf dem Personal. "Wir wollen starke politische Anreize für die Krankenhäuser setzen, die Arbeitsbedingungen der Stammbelegschaften zu verbessern, z.B. durch verlässliche Dienstpläne, höhere Schichtzulagen, Vier-Tage-Woche und gute Personalschlüssel", heißt es in dem Konzept. "Verbindliche und bedarfsgerechte gesetzliche Personalvorgaben für alle Berufsgruppen" seien Voraussetzung für die gute und sichere Versorgung der Patientinnen und Patienten.

Die Linke plädiert außerdem für bundeseinheitliche Qualitätskriterien, nach denen die Krankenhäuser ihre Leistungen anzubieten haben. "Qualitätskontrollen, Transparenz und Mitbestimmung von Patient:innen müssen in einem kostendeckenden System der Standard werden."

Die Länder müssten "ihrer Verpflichtung für eine auskömmliche Investitionsfinanzierung nachkommen", fordert die Linke zudem. Dazu sei allerdings ein Eingreifen des Bundes nötig: Dieser solle "Anreize mit einer Zusatzfinanzierung setzen, wenn ein Bundesland überdurchschnittlich finanziert".

Lauterbach will die Finanzierung der Krankenhäuser durch eine Abkehr vom System der Fallpauschalen neu regeln und durch eine stärkere medizinische Spezialisierung die Qualität der Behandlung erhöhen. Vor allem die kleineren Krankenhäuser sollen künftig weniger Leistungen anbieten und sich auf jene Eingriffe beschränken, die sie gut beherrschen.

Zu Wochenbeginn erzielte Lauterbach eine Grundsatzeinigung mit den Bundesländern über die Eckpunkte der Reform. Über den Sommer soll ein entsprechender Gesetzentwurf ausgearbeitet werden. Die Reform soll ab dem Jahreswechsel greifen.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

EU-Gesundheitsbehörde warnt vor Ausbreitung resistenter Keime in Europa

Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC hat angesichts steigender Infektionszahlen mit resistenten Keimen zu dringenden Maßnahmen aufgerufen. Zwar ist der Antibiotika-Verbrauch in Europa leicht rückläufig, doch das Ziel einer Reduktion um 20 Prozent bis 2030 wird aktuell verfehlt.

Ärztekammer kritisiert Impfangebot in Apotheken

Die Diskussion um das Impfen in Apotheken bleibt kontrovers. Die Ärztekammer warnt vor einer weiteren Zersplitterung der Versorgung und plädiert für die Bündelung medizinischer Leistungen in den Ordinationen sowie eine verbesserte Impfstoffbeschaffung.

Diphtherie-Ausbruch in Berlin: Rekordfallzahl bei obdachloser Bevölkerung

In Berlin wurden bis Mitte November acht bestätigte Diphtherie-Infektionen registriert, was die höchste jemals gemessene Fallzahl darstellt. Zwei der Erkrankten sind gestorben. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) weist darauf hin, dass ein Ausbruch vor allem wohnungslose Menschen betrifft.

Dazodalibep zeigt bei Sjögren-Syndrom signifikante Wirksamkeit in Phase-3-Studie

Bei Patienten mit mittelschwerer bis schwerer Sjögren-Erkrankung hat das Medikament Dazodalibep in der Phase-3-Studie OASIZ-301 eine signifikante und klinisch relevante Verbesserung der systemischen Krankheitsaktivität erzielt. Die Ergebnisse wurden von einer internationalen Forschungsgruppe auf dem Kongress des American College of Rheumatology vorgestellt.

Textgröße ändern: