Scholz sieht trotz steigender Zahlen keinen Anlass für neue Corona-Maßnahmen

Deutsche Tageszeitung - Scholz sieht trotz steigender Zahlen keinen Anlass für neue Corona-Maßnahmen

Scholz sieht trotz steigender Zahlen keinen Anlass für neue Corona-Maßnahmen / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht trotz seit Wochen steigender Corona-Zahlen keinen Anlass für neuerliche Maßnahmen. "Was wir jetzt erleben, ist die 'neue' Normalität mit Corona", sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Samstag. Die heutige Situation sei "glücklicherweise völlig anders als bei Ausbruch der Corona-Pandemie vor dreieinhalb Jahren".

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Es werde einen angepassten Impfstoff geben, der bald zur Verfügung stehe mit der Empfehlung, "dass Ältere und vulnerable Gruppen davon Gebrauch machen", fuhr Scholz fort. Er selbst sei vier Mal geimpft und werde sich auch noch ein fünftes Mal impfen lassen.

Der Bonner Virologe Hendrik Streeck warnte unterdessen insgesamt vor einer Überlastung des Gesundheitssystems im Winter. "Wir sind in den Krankenhäusern und den Arztpraxen in der Arbeit sehr am Anschlag", sagte er der "Rheinischen Post" vom Samstag. "Wir haben einen enormen Mangel an Fachkräften."

Angesichts der neuen Corona-Variante BA.2.86 riet er aber zur Gelassenheit. "Ich halte nichts davon, über jede Variante Furchtappelle auszustoßen", sagte er der Zeitung. "Denn die Grundimmunität gegen Corona haben wir und die geht nicht verloren." Wer keiner Risikogruppe angehöre, müsse sich auch nicht noch einmal immunisieren.

(Y.Leyard--DTZ)

BGH verhandelt Ende August über Maskenstreit um Weimarer Familienrichter

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasst sich Ende August mit dem Fall eines Thüringer Richters, der während der Coronapandemie die Aufhebung der Maskenpflicht an zwei Schulen anordnete. Den Termin für die Verhandlung setzte der BGH nach Angaben vom Dienstag auf den 28. August fest. Der Richter war vor einem Jahr vom Landgericht Erfurt wegen Rechtsbeugung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. (Az. 2 StR 54/24)

Krankenkasse DAK meldet neuen Höchstwert bei Schäden durch Abrechnungsbetrug

Durch Abrechnungsbetrug ist der Krankenkasse DAK in den vergangenen zwei Jahren ein Schaden von 17,6 Millionen Euro entstanden. Das sei ein neuer Höchstwert, teilte die Krankenkasse am Dienstag in Hamburg mit. Gegenüber dem vorherigen zweijährigen Berichtszeitraum 2020/2021 sei die Schadenshöhe um 40 Prozent gestiegen. Mehr als 4000 Fälle verfolgten die DAK-Ermittler, beinahe die Hälfte davon waren den Angaben der Krankenkasse zufolge dem Bereich Pflege zuzuordnen.

UNO fordert anlässlich von Münchner Welt-Aids-Konferenz mehr Engagement

Anlässlich der Welt-Aids-Konferenz in München hat die UNO zu einem entschiedeneren Kampf gegen die Immunschwächekrankheit aufgerufen. "Die Ungleichheiten, die die HIV-Pandemie anfachen, werden nicht ausreichend bekämpft", erklärte die Direktorin des Gemeinsamen Programms der Vereinten Nationen für HIV und Aids (UNAIDS), Winnie Byanyima, anlässlich der Vorstellung neuer Zahlen. "Jede Minute stirbt ein Mensch im Zusammenhang mit Aids", fügte sie hinzu.

Bundeskanzler Scholz eröffnet 25. Welt-Aids-Konferenz in München

In der bayerischen Landeshauptstadt München startet am Montag (17.00 Uhr) die 25. Welt-Aids-Konferenz. Bei der nach Veranstalterangaben größten Fachveranstaltung zum Thema HIV und AIDS weltweit wollen sich bis Freitag tausende Expertinnen und Experten aus verschiedenen Feldern über den Kampf gegen die global grassierende Immunschwächekrankheit austauschen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird während der Eröffnungsveranstaltung eine Rede halten.