Bundeskabinett plant mehrere Gesetzesbeschlüsse zu Abschluss von Meseberg-Klausur

Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett plant mehrere Gesetzesbeschlüsse zu Abschluss von Meseberg-Klausur

Bundeskabinett plant mehrere Gesetzesbeschlüsse zu Abschluss von Meseberg-Klausur / Foto: © AFP

Zum Abschluss seiner Klausurtagung auf Schloss Meseberg verabschiedet das Bundeskabinett am Mittwoch eine Reihe von Gesetzentwürfen zur wirtschaftlichen Stärkung und zur Digitalisierung. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) wollen sich nach der Sitzung den Fragen der Medien stellen (12.00 Uhr). Bereits am Dienstag hatte das Kabinett einen Zehn-Punkte-Plan zur Belebung des Wirtschaftsstandorts Deutschland auf den Weg gebracht.

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Verabschieden soll die Ministerrunde am Mittwoch das so genannte Wachtumschancengesetz, das Unternehmen um mehr als sieben Milliarden Euro entlasten soll. Auch ein Bürokratieentlastungsgesetz aus dem Bundesjustizministerium liegt dem Kabinett zur Befassung vor (Statement Minister Buschmann 10.20 Uhr). Aus dem Bundesgesundheitsministerium kommen zwei Gesetzentwürfe zur Digitalisierung im Gesundheitsbereich - unter anderem zur Einführung der elektronischen Patientenakte ab 2025 (Pressekonferenz Minister Lauterbach 13.30 Uhr).

(L.Møller--DTZ)

Krankenhäuser hoffen auf Wiedereinführung des Zivildienstes

Im Fall einer Wiedereinführung des Zivildienstes in Deutschland sind die Krankenhäuser in hohem Maße bereit, Zivi-Stellen zu schaffen. Fast alle Kliniken, die früher Zivis beschäftigten, wären nach einer Umfrage des Deutschen Krankenhaus Instituts (DKI) bereit, wieder ein vergleichbares Stellenangebot zu schaffen, wie die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) am Donnerstag in Berlin mitteilte.

Apothekerverband: Arzneimittelausgaben 2025 deutlich gestiegen

Die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Arzneimittel sind nach Berechnungen des Deutschen Apothekerverbandes (DAV) im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. 2025 habe es bei den Arzneimitteln ohne Impfstoffe erwartungsgemäß einen Anstieg um 4,9 Prozent auf 56,4 Milliarden Euro gegeben, teilte der DAV am Donnerstag unter Berufung auf Abrechnungsergebnisse von Apothekenrechenzentren in Berlin mit.

Erster Pollenalarm im Westen und Südwesten - Im Nordosten hält Kälte Blüten in Schach

Während im Nordosten Frost und Schnee die Pollen noch in Schach halten, hat vor allem im Südwesten und Westen aufgrund milderer Temperaturen die Pollensaison bereits begonnen. Dort schreitet die Blüte der Flühblüher langsam voran, wie der Polleninformationsdienst (PID) in Berlin am Mittwochabend mitteilte.

Zahl der Herzinfarkte sinkt - Bei Frauen oft spät erkannt

Die Zahl der Herzinfarkte in Deutschland sinkt. Der Anteil betroffener Männer ging zwischen 2014 und 2024 um 18,5 Prozent zurück, wie die Krankenkasse KKH am Mittwoch in Hannover mitteilte. Bei den Frauen war der Rückgang mit 13,7 Prozent etwas geringer - bei ihnen würden Herzinfarkte häufig erst spät erkannt und Warnsignale fehlgedeutet, warnte die KKH.