Deutsche Tageszeitung - Ärzte ziehen gegen Triageregeln vor Bundesverfassungsgericht

Ärzte ziehen gegen Triageregeln vor Bundesverfassungsgericht


Ärzte ziehen gegen Triageregeln vor Bundesverfassungsgericht
Ärzte ziehen gegen Triageregeln vor Bundesverfassungsgericht / Foto: © AFP/Archiv

14 Ärztinnen und Ärzte haben sich mit Unterstützung des Marburger Bunds wegen der Triageregeln an das Bundesverfassungsgericht gewandt. Der Ärzteverband gab am Mittwoch in Berlin bekannt, dass eine Verfassungsbeschwerde gegen die Vorschrift im Infektionsschutzgesetz eingereicht worden sei. Sie soll das Vorgehen in Extremsituationen regeln, wenn nicht genügend intensivmedizinische Kapazitäten zur Verfügung stehen und Mediziner entscheiden müssen, wer vorrangig behandelt wird.

Textgröße ändern:

Die Regelungen verstießen gegen Grundrechte von Ärztinnen und Ärzten, erklärte der Marburger Bund. Sie verletzten die Berufs- und die Gewissensfreiheit. Medizinern würden "Grenzentscheidungen aufgezwungen, die ihrem beruflichen Selbstverständnis an sich widersprechen und sie in eklatante Gewissensnöte bringen".

Das Gesetz sieht vor, dass die Entscheidung nur nach der aktuellen und kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit der betroffenen Patienten getroffen werden darf. Es sei aber widersprüchlich und zu ungenau, kritisieren die Beschwerdeführer, die in der Intensiv- oder Notfallmedizin arbeiten.

Sie wenden sich auch gegen das Verbot einer sogenannten Ex-post-Triage, also dass Ärzte die Behandlung eines Patienten zugunsten eines anderen mit besseren Überlebenschancen abbrechen dürfen. Ihnen werde dadurch zugemutet, entscheiden zu müssen in dem Wissen, "dass sie später eintreffende Patienten mit deutlich besseren Überlebenschancen nicht intensivmedizinisch behandeln können", bemängelte der Marburger Bund.

So werde die ohnehin schon hohe Belastung in einer solchen Situation verstärkt. Ärzte könnten nicht mehr alles in ihrer Macht Stehende tun, um "unter den schwierigen Umständen einer extremen Ressourcenknappheit die größtmögliche Zahl an Menschen zu retten".

Beide Regelungen machten ein mit ärztlichen Grundsätzen zu vereinbarendes Handeln in einer Dilemmasituation unmöglich, hieß es weiter. Außerdem verursachten sie "eine erhebliche Rechtsunsicherheit und ein signifikantes Strafbarkeitsrisiko".

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

EU-Gesundheitsbehörde warnt vor Ausbreitung resistenter Keime in Europa

Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC hat angesichts steigender Infektionszahlen mit resistenten Keimen zu dringenden Maßnahmen aufgerufen. Zwar ist der Antibiotika-Verbrauch in Europa leicht rückläufig, doch das Ziel einer Reduktion um 20 Prozent bis 2030 wird aktuell verfehlt.

Ärztekammer kritisiert Impfangebot in Apotheken

Die Diskussion um das Impfen in Apotheken bleibt kontrovers. Die Ärztekammer warnt vor einer weiteren Zersplitterung der Versorgung und plädiert für die Bündelung medizinischer Leistungen in den Ordinationen sowie eine verbesserte Impfstoffbeschaffung.

Diphtherie-Ausbruch in Berlin: Rekordfallzahl bei obdachloser Bevölkerung

In Berlin wurden bis Mitte November acht bestätigte Diphtherie-Infektionen registriert, was die höchste jemals gemessene Fallzahl darstellt. Zwei der Erkrankten sind gestorben. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) weist darauf hin, dass ein Ausbruch vor allem wohnungslose Menschen betrifft.

Dazodalibep zeigt bei Sjögren-Syndrom signifikante Wirksamkeit in Phase-3-Studie

Bei Patienten mit mittelschwerer bis schwerer Sjögren-Erkrankung hat das Medikament Dazodalibep in der Phase-3-Studie OASIZ-301 eine signifikante und klinisch relevante Verbesserung der systemischen Krankheitsaktivität erzielt. Die Ergebnisse wurden von einer internationalen Forschungsgruppe auf dem Kongress des American College of Rheumatology vorgestellt.

Textgröße ändern: