Deutsche Tageszeitung - Sozialverband warnt vor Gewinnmaximierung im Gesundheitswesen

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Sozialverband warnt vor Gewinnmaximierung im Gesundheitswesen

GESUNDHEIT 15.01.2024

Sozialverband warnt vor Gewinnmaximierung im Gesundheitswesen / Foto: © AFP/Archiv

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat vor dem wachsenden Einfluss gewinnorientierter Investoren im Gesundheitswesen gewarnt. "Aktien- und Kapitalgesellschaften verwenden schon viel zu lange Versichertengelder dafür, Renditen zu maximieren, anstatt sie zur Gesundheitsversorgung einzusetzen", sagte die SoVD-Vorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Montag. Seit Jahren beherrschten Ökonomisierung und Privatisierung diesen sensiblen Bereich der Daseinsvorsorge.

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Grund dafür sei das mengen- und leistungsorientierte System zur Finanzierung der Krankenhäuser. Engelmeier warnte vor diesem Hintergrund davor, den Streit um die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Krankenhausreform weiter zu verlängern: "Wir appellieren darum an alle, zusammen statt gegeneinander arbeiten - für eine bedarfsgerechte, zukunftsfähige und funktionierende Krankenhausversorgung auf dem Land und in der Stadt."

An diesem Montag will sich Lauterbach mit Vertretern der kommunalen Spitzenverbände zur Krankenhausreform austauschen. Kernstück der Reform ist ein neues Vergütungssystem, das die Kliniken von ökonomischem Druck befreien soll. Durch eine geplante stärkere Spezialisierung der Krankenhäuser will Lauterbach zudem die medizinische Versorgung verbessern.

(A.Nikiforov--DTZ)

Medien: Interner Bericht belastet Spahn bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffung

Ein interner Bericht belastet laut NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie. Der 170 Seiten umfassende Bericht der vom früheren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingesetzten Sonderbeauftragten Margaretha Sudhoff liegt den drei Medien demnach in Auszügen vor. Spahn war in der Pandemiezeit bis Ende 2021 Gesundheitsminister gewesen.

Payback-Punkte bei Kauf von Hörgerät: BGH prüft Zulässigkeit von Werbung

Dem Bundesgerichtshof (BGH) stellt sich die Frage, wie weit Werbung für Hörgeräte gehen darf. Am Donnerstag verhandelte er in Karlsruhe in einem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs mit dem Anbieter Amplifon. Dieser warb mit der Gutschrift von Payback-Punkten. Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. (Az. I ZR 43/24)

Gesetz zur Verbesserung der Krankenhausreform soll nach Sommerpause ins Kabinett

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die große Krankenhausreform ihres Amtsvorgängers Karl Lauterbach (SPD) verbessern - ein Gesetzentwurf dazu soll nach dem Sommer ins Kabinett. Wie es am Donnerstag aus dem Gesundheitsministerium hieß, soll sich das Bundeskabinett nach der parlamentarischen Sommerpause mit einem entsprechenden Entwurf befassen. Zuvor sei geplant, mit den Bundesländern ins Gespräch zu kommen, um diese frühzeitig einzubinden. Die Sommerpause des Parlaments geht bis Anfang September.

Drogenbeauftragter Streeck will eng mit Bundesministerien zusammenarbeiten

Der neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung sucht zur Bekämpfung des Phänomens Digitalsucht bei Minderjährigen den Schulterschluss mit den zuständigen Bundesministerien. Da müsse mit dem Bildungsministerium und dem Gesundheitsministerium eng zusammengearbeitet werden, "dass wir hier gute Lösungen finden", sagte der Virologe Hendrik Streeck (CDU) am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Er bezog sich damit auf Karin Prien (CDU), Ministerin unter anderem für Bildung und Jugend, sowie auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

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