Deutsche Tageszeitung - Bundestag stimmt über Teillegalisierung von Cannabis ab

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Bundestag stimmt über Teillegalisierung von Cannabis ab

GESUNDHEIT 23.02.2024

Bundestag stimmt über Teillegalisierung von Cannabis ab / Foto: © AFP

Der Bundestag entscheidet am Freitag über die teilweise Freigabe von Cannabis (Debatte 13.35 Uhr). Das Plenum soll namentlich über das umstrittene Gesetz abstimmen. Das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) war unter Fachleuten und auch in der Koalition kontrovers diskutiert worden. Einige SPD-Abgeordnete hatten bereits angekündigt, gegen den Gesetzentwurf zu stimmen. Die Fraktionen der Union und der AfD legten Anträge vor, die eine Legalisierung ablehnen.

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Die Neuregelung sieht vor, die bisher illegale Droge Cannabis unter bestimmten Bedingungen für den privaten Konsum zu legalisieren. So soll der Bezug von maximal 25 Gramm pro Tag über nicht kommerzielle Vereine ermöglicht werden. Im Eigenanbau sollen bis zu drei Pflanzen erlaubt sein. Für Minderjährige sollen Besitz und Konsum verboten bleiben.

(V.Varonivska--DTZ)

BGH verhandelt Ende August über Maskenstreit um Weimarer Familienrichter

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasst sich Ende August mit dem Fall eines Thüringer Richters, der während der Coronapandemie die Aufhebung der Maskenpflicht an zwei Schulen anordnete. Den Termin für die Verhandlung setzte der BGH nach Angaben vom Dienstag auf den 28. August fest. Der Richter war vor einem Jahr vom Landgericht Erfurt wegen Rechtsbeugung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. (Az. 2 StR 54/24)

Krankenkasse DAK meldet neuen Höchstwert bei Schäden durch Abrechnungsbetrug

Durch Abrechnungsbetrug ist der Krankenkasse DAK in den vergangenen zwei Jahren ein Schaden von 17,6 Millionen Euro entstanden. Das sei ein neuer Höchstwert, teilte die Krankenkasse am Dienstag in Hamburg mit. Gegenüber dem vorherigen zweijährigen Berichtszeitraum 2020/2021 sei die Schadenshöhe um 40 Prozent gestiegen. Mehr als 4000 Fälle verfolgten die DAK-Ermittler, beinahe die Hälfte davon waren den Angaben der Krankenkasse zufolge dem Bereich Pflege zuzuordnen.

UNO fordert anlässlich von Münchner Welt-Aids-Konferenz mehr Engagement

Anlässlich der Welt-Aids-Konferenz in München hat die UNO zu einem entschiedeneren Kampf gegen die Immunschwächekrankheit aufgerufen. "Die Ungleichheiten, die die HIV-Pandemie anfachen, werden nicht ausreichend bekämpft", erklärte die Direktorin des Gemeinsamen Programms der Vereinten Nationen für HIV und Aids (UNAIDS), Winnie Byanyima, anlässlich der Vorstellung neuer Zahlen. "Jede Minute stirbt ein Mensch im Zusammenhang mit Aids", fügte sie hinzu.

Bundeskanzler Scholz eröffnet 25. Welt-Aids-Konferenz in München

In der bayerischen Landeshauptstadt München startet am Montag (17.00 Uhr) die 25. Welt-Aids-Konferenz. Bei der nach Veranstalterangaben größten Fachveranstaltung zum Thema HIV und AIDS weltweit wollen sich bis Freitag tausende Expertinnen und Experten aus verschiedenen Feldern über den Kampf gegen die global grassierende Immunschwächekrankheit austauschen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird während der Eröffnungsveranstaltung eine Rede halten.

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