BAG prüft verweigerte Lohnfortzahlung bei Coronainfektion eines Impfverweigerers

Deutsche Tageszeitung - BAG prüft verweigerte Lohnfortzahlung bei Coronainfektion eines Impfverweigerers

BAG prüft verweigerte Lohnfortzahlung bei Coronainfektion eines Impfverweigerers / Foto: © AFP

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt prüft am Mittwoch (9.00 Uhr), inwieweit Arbeitgeber Impfverweigerern bei einer Corona-Infektion die Lohnfortzahlung verweigern konnten. Der Kläger ist Produktionsmitarbeiter bei einem kunststoffverarbeitenden Unternehmen in Westfalen. Er hatte sich keiner Corona-Schutzimpfung unterzogen und wurde am 26. Dezember 2021 positiv auf das Virus getestet. (Az.: 5 AZR 234/23)

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Der Arbeitnehmer war daraufhin fünf Tage krankgeschrieben, danach musste er bis zum 12. Januar in Quarantäne bleiben. Der Arzt hielt eine weitere Krankschreibung nicht für erforderlich. Der Arbeitgeber zahlte für die Krankschreibungszeit Lohnfortzahlung, für die anschließende Quarantäne aber nicht mehr. Wegen seiner Impfverweigerung treffe den Kläger hier ein eigenes Verschulden, argumentierte er. Die Vorinstanzen haben den Streit unterschiedlich entschieden.

(V.Varonivska--DTZ)

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Im oberbayerischen Pfaffenhofen an der Ilm haben sich zwei Menschen mit dem seltenen Bornavirus infiziert. Einer von ihnen sei kürzlich an der Infektion gestorben, teilte das Landratsamt am Montag mit. Der zweite Mensch befinde sich in medizinischer Behandlung. Das örtliche Gesundheitsamt sei "intensiv mit der Klärung eines möglichen Infektionswegs der beiden betroffenen Personen befasst" und stehe in engem Kontakt mit dem zuständigen Landesamt.

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Nach dem Brand mit mehreren Toten in einem Krankenhaus in Hamburg ist der tatverdächtige 72-jährige Patient am Montag vorläufig in eine Psychiatrie eingewiesen worden. Ein Richter erließ einen Unterbringungsbeschluss wegen des Verdachts einer Brandstiftung mit Todesfolge, wie die Polizei in der Hansestadt mitteilte. Die Beamten prüften demnach parallel, ob ein vierter Todesfall auf das Feuer zurückzuführen war.

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Der Hausärzteverband hat sich dafür ausgesprochen, vor der Einführung eines verbindlichen Hausarztsystems die gesetzlich Versicherten in einer Übergangsphase mit einem Bonussystem zur Teilnahme zu bewegen. "Machen wir uns nichts vor: Die Umstellung auf ein verbindliches Primärarztsystem wird Jahre dauern", sagte der Bundesvorsitzende des Verbandes, Markus Beier, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vom Montag. "Es wird eine längere Umstellungsphase geben, in der wir die Menschen motivieren sollten, freiwillig einzusteigen und die Vorteile kennenzulernen."

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