"Ankiffen" am Brandenburger Tor: 1500 Menschen versammeln sich zu Cannabis-Legalisierung in Berlin

Deutsche Tageszeitung - "Ankiffen" am Brandenburger Tor: 1500 Menschen versammeln sich zu Cannabis-Legalisierung in Berlin

"Ankiffen" am Brandenburger Tor: 1500 Menschen versammeln sich zu Cannabis-Legalisierung in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Großes "Ankiffen" am Brandenburger Tor: In Berlin haben sich zahlreiche Menschen zur am Montag in Kraft getretenen Teil-Legalisierung von Cannabis versammelt. Sie hätten sich demonstrativ unter großem Jubel um Mitternacht ihre "Tabakmischungen" angezündet, sagte ein Sprecher der Berliner Polizei der Nachrichtenagentur AFP.

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Insgesamt versammelten sich der Polizei zufolge rund 1500 Menschen am Brandenburger Tor in der Hauptstadt zur Teil-Legalisierung von Cannabis. Bei der Versammlung, die nach Polizeiangaben um kurz vor Mitternacht begann und rund anderthalb Stunden später endete, war demnach auch ein übergroßes Modell einer Hanfpflanze aufgebaut.

Am Montag trat das Gesetz zur Teil-Legalisierung von Cannabis in Kraft. Volljährige dürfen damit bis zu 25 Gramm Cannabis mit sich führen und den Stoff auch selbst anbauen. Verboten bleibt der Konsum in unmittelbarer Gegenwart von Minderjährigen und in der Nähe von Schulen, Kitas und Sportstätten.

Zuhause ist die Aufbewahrung von bis zu 50 Gramm Cannabis erlaubt, für den Eigenanbau dürfen drei Pflanzen gezogen werden. Vom 1. Juli an sollen Anbau und Abgabe über Anbauvereine, sogenannte Cannabis-Clubs, ermöglicht werden. Im Straßenverkehr bleibt es dabei, dass das Führen eines Kraftfahrzeugs unter Drogeneinfluss verboten ist.

(M.Dorokhin--DTZ)

Medien: Interner Bericht belastet Spahn bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffung

Ein interner Bericht belastet laut NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie. Der 170 Seiten umfassende Bericht der vom früheren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingesetzten Sonderbeauftragten Margaretha Sudhoff liegt den drei Medien demnach in Auszügen vor. Spahn war in der Pandemiezeit bis Ende 2021 Gesundheitsminister gewesen.

Payback-Punkte bei Kauf von Hörgerät: BGH prüft Zulässigkeit von Werbung

Dem Bundesgerichtshof (BGH) stellt sich die Frage, wie weit Werbung für Hörgeräte gehen darf. Am Donnerstag verhandelte er in Karlsruhe in einem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs mit dem Anbieter Amplifon. Dieser warb mit der Gutschrift von Payback-Punkten. Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. (Az. I ZR 43/24)

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