Bundeskabinett entscheidet über Etatentwurf für 2025 und Finanzplanung

Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett entscheidet über Etatentwurf für 2025 und Finanzplanung

Bundeskabinett entscheidet über Etatentwurf für 2025 und Finanzplanung / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskabinett entscheidet nach langem Ringen in der Koalition am Mittwoch (ab 11.00 Uhr) über den Haushaltsentwurf der Regierung für 2025 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2028. Ebenfalls beschlossen werden soll ein Nachtragshaushalt für 2024. Für das kommende Jahr sind Ausgaben von 480,6 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 43,8 Milliarden Euro vorgesehen.

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Damit würden die Vorgaben der Schuldenbremse knapp eingehalten, es gibt allerdings teils harte Einschnitte. Auch verbleiben in dem Etat zunächst noch Milliarden-Lücken, die teilweise erst im Haushaltsvollzug geschlossen werden sollen. Außerdem befasst sich das Kabinett unter anderem mit mehreren Vorlagen zu unterschiedlichen gesundheitspolitischen Themen und einem Gesetzentwurf des Verkehrsministeriums zur finanziellen Ausstattung des öffentlichen Personenverkehrs.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Im Schnitt rund 1400 Krankenhausbehandlungen im Jahr durch Hitze

Zwischen 2004 und 2024 haben Hitze und starkes Sonnenlicht jährlich im Schnitt für knapp 1400 Krankenhausbehandlungen gesorgt. Hitze als direkte Todesursache konnte in diesem Zeitraum im Schnitt in 21 Fällen pro Jahr festgestellt werden, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Demnach steigt die Sterblichkeit bei Hitze insgesamt.

"Lethal Weapon"-Star Danny Glover an Alzheimer erkrankt

Der aus den "Lethal Weapon"-Filmen bekannte US-Schauspieler Danny Glover ist an Alzheimer erkrankt. Dies machte der 79-Jährige am Mittwoch persönlich bekannt. Im Moment könne er "in gewisser Weise damit leben", sagte Glover dem Sender NBC. "Ich bin sicher, dass mit dem Fortschreiten der Krankheit sich die Dinge aber ändern werden."

RKI: Cannabiskonsum bei jungen Männern steigt weiter an

Der Cannabiskonsum ist unter jungen Männern zwischen 18 und 25 Jahren zuletzt weiter gestiegen. Die Zunahme zeige sich bereits seit fast 20 Jahren und setze sich nach der Teillegalisierung der Droge fort, teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht mit. Darin wurden die Auswirkungen der Teillegalisierung untersucht.

"Zusätzliche Belastung": Getränkehersteller gegen geplante Zuckersteuer

Mehr als 300 Unternehmen der Getränkewirtschaft in Deutschland haben sich in einem gemeinsamen offenen Brief gegen eine von der Regierung geplante Zuckersteuer ausgesprochen. Sie warnen darin vor der "zusätzlichen Belastung" für Unternehmen und für Verbraucher und argumentieren, für die Wirksamkeit einer solchen Steuer "fehlen die Belege". Außerdem habe die Branche auf Eigeninitiative den Zuckergehalt marktrelevanter Erfrischungsgetränke seit 2018 um rund 15 Prozent gesenkt.