Bundeskabinett entscheidet über Etatentwurf für 2025 und Finanzplanung

Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett entscheidet über Etatentwurf für 2025 und Finanzplanung

Bundeskabinett entscheidet über Etatentwurf für 2025 und Finanzplanung / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskabinett entscheidet nach langem Ringen in der Koalition am Mittwoch (ab 11.00 Uhr) über den Haushaltsentwurf der Regierung für 2025 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2028. Ebenfalls beschlossen werden soll ein Nachtragshaushalt für 2024. Für das kommende Jahr sind Ausgaben von 480,6 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 43,8 Milliarden Euro vorgesehen.

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Damit würden die Vorgaben der Schuldenbremse knapp eingehalten, es gibt allerdings teils harte Einschnitte. Auch verbleiben in dem Etat zunächst noch Milliarden-Lücken, die teilweise erst im Haushaltsvollzug geschlossen werden sollen. Außerdem befasst sich das Kabinett unter anderem mit mehreren Vorlagen zu unterschiedlichen gesundheitspolitischen Themen und einem Gesetzentwurf des Verkehrsministeriums zur finanziellen Ausstattung des öffentlichen Personenverkehrs.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Zahl der Herzinfarkte sinkt - Bei Frauen oft spät erkannt

Die Zahl der Herzinfarkte in Deutschland sinkt. Der Anteil betroffener Männer ging zwischen 2014 und 2024 um 18,5 Prozent zurück, wie die Krankenkasse KKH am Mittwoch in Hannover mitteilte. Bei den Frauen war der Rückgang mit 13,7 Prozent etwas geringer - bei ihnen würden Herzinfarkte häufig erst spät erkannt und Warnsignale fehlgedeutet, warnte die KKH.

Umfrage: Vier von Fünf finden Vorsorge wichtig – doch nur jeder Zweite geht hin

Vier von fünf Versicherten halten Gesundheitsvorsorge für wichtig, doch nur knapp jeder zweite geht auch regelmäßig zu Untersuchungen. Das zeigt eine Umfrage des Instituts Yougov im Auftrag des Ärzteportals Doctolib, deren Ergebnisse der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch vorlagen. Die Studie spricht von einem "Präventions-Paradox".

Gesetzlich Versicherte müssen im Schnitt 42 Tage auf Facharzttermin warten

Gesetzlich Versicherte mussten 2024 länger auf einen Facharzttermin warten als noch vor einigen Jahren. Das geht aus Antworten des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) vorlag. Laut einer Versichertenbefragung, auf die sich die Bundesregierung beruft, betrug die Wartezeit im Jahr 2024 im Schnitt 42 Tage. Zum Vergleich: 2019 waren es noch 33 Tage.

Zahnarzt-Kosten: Vorstoß von CDU-Wirtschaftsrat stößt auch in Union auf Ablehnung

Mit seinem Vorschlag, Zahnarzt-Behandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen, stößt der Wirtschaftsrat der CDU auch innerhalb der Partei auf breite Kritik. Vor den anstehenden Landtagswahlen warnten führende CDU-Politiker davor, die Bürgerinnen und Bürger mit derartigen Forderungen zu vergraulen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) erteilte dem Vorstoß des CDU-nahen Unternehmerverbandes eine kategorische Absage.