Bundeskabinett entscheidet über Etatentwurf für 2025 und Finanzplanung

Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett entscheidet über Etatentwurf für 2025 und Finanzplanung

Bundeskabinett entscheidet über Etatentwurf für 2025 und Finanzplanung / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskabinett entscheidet nach langem Ringen in der Koalition am Mittwoch (ab 11.00 Uhr) über den Haushaltsentwurf der Regierung für 2025 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2028. Ebenfalls beschlossen werden soll ein Nachtragshaushalt für 2024. Für das kommende Jahr sind Ausgaben von 480,6 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 43,8 Milliarden Euro vorgesehen.

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Damit würden die Vorgaben der Schuldenbremse knapp eingehalten, es gibt allerdings teils harte Einschnitte. Auch verbleiben in dem Etat zunächst noch Milliarden-Lücken, die teilweise erst im Haushaltsvollzug geschlossen werden sollen. Außerdem befasst sich das Kabinett unter anderem mit mehreren Vorlagen zu unterschiedlichen gesundheitspolitischen Themen und einem Gesetzentwurf des Verkehrsministeriums zur finanziellen Ausstattung des öffentlichen Personenverkehrs.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

RKI-Daten: Knapp zwei Drittel der Erwachsenen bewerten eigene Gesundheit als gut

Die Mehrheit der Erwachsenen in Deutschland fühlt sich rundum gesund. Im Jahr 2024 schätzten knapp zwei Drittel (64,2 Prozent) ihre allgemeine Gesundheit als sehr gut oder gut ein, wie aus am Freitag vom Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin veröffentlichten Daten hervorgeht. Der Anteil sank im Vergleich zum Vorjahr um mehr als drei Prozentpunkte.

Flug von Gran Canaria nach Hamburg: Eurowings-Passagier stirbt an Bord

Während eines Eurowings-Flugs von Gran Canaria nach Hamburg ist ein Passagier an Bord an den Folgen eines medizinischen Notfalls gestorben. Wie die Fluglinie am Freitag in Köln mitteilte, landete die Maschine deshalb am Sonntag außerplanmäßig im spanischen Bilbao. Die Besatzung reanimierte den Passagier demnach umgehend. Er starb aber vor der Landung.

Umfrage: Mehrheit der Beschäftigten will Arbeitszeit auf acht Stunden begrenzen

Beschäftigte in Deutschland sprechen sich einer Umfrage zufolge mehrheitlich für eine Begrenzung ihrer Arbeitszeit aus. 72 Prozent der Befragten wollen ihre tägliche Arbeitszeit dabei auf maximal acht Stunden begrenzen, wie der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) am Donnerstag in Berlin mitteilte. DGB-Chefin Yasmin Fahimi kritisierte eine mögliche Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes angesichts dessen als "kontraproduktiv" und als "einseitige Verschiebung zulasten der Beschäftigten".

Hessisches Landeskriminalamt warnt vor berauschenden Liquids in E-Zigaretten

Das hessische Landeskriminalamt (LKA) hat vor Liquids mit berauschenden Inhaltsstoffen in E-Zigaretten und Vapes gewarnt. Sie seien mit hochwirksamen und schnell abhängig machenden synthetischen Cannabinoiden versetzt, teilte das LKA am Donnerstag in Wiesbaden mit. Beim Konsum drohten massive gesundheitliche Nebenwirkungen. Die vor allem bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen beliebten Liquids seien unter Namen wie "Görke", "Baller-Liquid" oder "Klatsch-Liquid" erhältlich.