Deutsche Tageszeitung - Lauterbach geht von Fortführung der Klinikreform in neuer Regierung aus

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Lauterbach geht von Fortführung der Klinikreform in neuer Regierung aus

GESUNDHEIT 05.04.2025

Lauterbach geht von Fortführung der Klinikreform in neuer Regierung aus / Foto: © AFP

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht von einer Fortführung der von ihm auf den Weg gebrachten Klinikreform aus, die die Zahl der Krankenhäuser in Deutschland reduzieren soll. "Die Reform wird nicht verwässert", sagte Lauterbach dem Deutschlandfunk im Interview der Woche vom Wochenende. Die Unionsverhandler seien "diesbezüglich super fair" gewesen, sagte Lauterbach. Dafür sei er "sehr dankbar".

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Die Reform war vergangenes Jahr beschlossen worden. Sie sieht unter anderem eine stärkere Spezialisierung der Krankenhäuser und eine teilweise Abkehr von der Finanzierung über Fallpauschalen vor. Mit der Reform sollen die Behandlungsqualität in den Kliniken verbessert und ein unkontrolliertes Krankenhaussterben wegen finanzieller Probleme verhindert werden.

Lauterbach zeigte sich zudem davon überzeugt, dass die geplante Regierungskoalition aus Union und SPD besser gelingen werde als die Ampel-Regierung, weil es einen realistischen Blick auf die gemeinsamen Möglichkeiten gebe.

Dass in finanzieller Spielraum geschaffen worden sei für "dringend notwendige Investitionen", aber gleichzeitig im Haushalt "sehr sparsam" vorgegangen werde, sei ein Grund dafür, "dass diese Koalition besser gelingen kann als die letzte", sagte Lauterbach mit Blick auf das jüngst gebilligte, beispiellose schuldenfinanzierte Finanzpaket.

(A.Stefanowych--DTZ)

Medien: Interner Bericht belastet Spahn bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffung

Ein interner Bericht belastet laut NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) bei Vorwürfen wegen Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie. Der 170 Seiten umfassende Bericht der vom früheren Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eingesetzten Sonderbeauftragten Margaretha Sudhoff liegt den drei Medien demnach in Auszügen vor. Spahn war in der Pandemiezeit bis Ende 2021 Gesundheitsminister gewesen.

Payback-Punkte bei Kauf von Hörgerät: BGH prüft Zulässigkeit von Werbung

Dem Bundesgerichtshof (BGH) stellt sich die Frage, wie weit Werbung für Hörgeräte gehen darf. Am Donnerstag verhandelte er in Karlsruhe in einem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs mit dem Anbieter Amplifon. Dieser warb mit der Gutschrift von Payback-Punkten. Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. (Az. I ZR 43/24)

Gesetz zur Verbesserung der Krankenhausreform soll nach Sommerpause ins Kabinett

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die große Krankenhausreform ihres Amtsvorgängers Karl Lauterbach (SPD) verbessern - ein Gesetzentwurf dazu soll nach dem Sommer ins Kabinett. Wie es am Donnerstag aus dem Gesundheitsministerium hieß, soll sich das Bundeskabinett nach der parlamentarischen Sommerpause mit einem entsprechenden Entwurf befassen. Zuvor sei geplant, mit den Bundesländern ins Gespräch zu kommen, um diese frühzeitig einzubinden. Die Sommerpause des Parlaments geht bis Anfang September.

Drogenbeauftragter Streeck will eng mit Bundesministerien zusammenarbeiten

Der neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung sucht zur Bekämpfung des Phänomens Digitalsucht bei Minderjährigen den Schulterschluss mit den zuständigen Bundesministerien. Da müsse mit dem Bildungsministerium und dem Gesundheitsministerium eng zusammengearbeitet werden, "dass wir hier gute Lösungen finden", sagte der Virologe Hendrik Streeck (CDU) am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Er bezog sich damit auf Karin Prien (CDU), Ministerin unter anderem für Bildung und Jugend, sowie auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

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